Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.09.2023

Ö 1 - 21-3112

Antrag SPD betr. Neue Kriminalstatistik - wie hat sich Harburg entwickelt (Bericht von einem Vertreter der Polizei Hamburg)

Ein Vertreter der Polizei Hamburg stellt anhand einer Präsentation (s. Anlage zu Drs. 21-3112 - nichtöffentlich) die Kriminalstatistik für den Bezirk Harburg vor.

 

Einleitend erläutert er die Bedeutung der Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und geht dann zunächst auf die allgemeine Kriminalitätsentwicklungr den gesamten Bereich Hamburg ein. Von 2016 bis 2021 (vor Corona) hätten die Fallzahlen durchgehend abgenommen, seitdem sei wieder eine Steigerung zu verzeichnen.

 

r den Bezirk Harburg gebe es im Vergleich zum 1. Halbjahr 2022 zum 1. Halbjahr 2023 bei den Straftaten eine Steigerung von 9,2 %. Die Fallzahlsteigerung von 2021 zu 2022 liege insgesamt bei 18,8 %.

 

Folgend stellt er detailliert im Langzeitvergleich die Fallzahlen für Raub und Straßenraub dar, die seit 2002 rapide abgenommen hätten und geht folgend im Halbjahresvergleich auf die Fallzahlen der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Körperverletzungen und gefährliche und schwere Körperverletzung, Diebstahl, Diebstahl von Kraftfahrzeugen, Diebstahl von Fahrrädern, Taschendiebstahl und Ladendiebstahl (Fallzahlen während Corona niedrig, jetzt wieder steigend), Betrug / Sachbeschädigung und Betäubungsmitteldelikte ein.  

Ö 2

Beantwortete Drucksachen

Ö 2.1 - 21-2827.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen!

Ö 2.2 - 21-2938.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. FlexiBib - Erweiterte Öffnungszeiten ohne Fachpersonal auch in Harburg

Ö 2.3 - 21-2995.01

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: WLAN auch im Fernbahnhof Hamburg-Harburg

Ö 2.4 - 21-2998.01

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: Zusätzliche digitale Zuganzeigen im Fernbahnhof Hamburg-Harburg

Ö 2.5 - 21-3005.01

Antwort Anfrage CDU betr. Auswirkungen des demographischen Wandels auf die Personalsituation im Bezirksamt

Ö 2.6 - 21-3006.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Abriss des Alten Jägerhofes

Ö 2.7 - 21-3008.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Deicherhöhung bei Aufgabe der Jugendstrafanstalt Hahnöfersand

Ö 2.8 - 21-3010.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Waffenbesitz im Bezirksamtsbereich

Ö 2.9 - 21-3012.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Durchführung beschleunigter Strafverfahren

Ö 2.10 - 21-3027.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Deichkronenweg in Moorburg

Ö 2.11 - 21-3028.01

Stellungnahme Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Aktive Immobilienstrategie für das Harburger Phoenix-Viertel

Ö 2.12 - 21-3029.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Seepferdchenkurse in Harburg

Ö 2.13 - 21-3034.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung der Verkehrsanlagen in den Fischbeker Reethen mit Blick auf Fuß- und Radverkehr verbessern

Ö 2.14 - 21-3035.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Zusätzliche Schwimmkurse im Bezirk fördern

Ö 2.15 - 21-3091.01

Antwort auf Kleine Anfrage FDP-Fraktion: Barrierefrei Zugänge für den Stadtpark

Ö 2.16 - 21-3093.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Parkplatzbedarf für HVV switch-Punkte

Ö 2.17 - 21-3094.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Erkenntnisse bei Überprüfungen von sogenannten "Kulturvereinen"

Ö 2.18 - 21-3095.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Verkehrsgutachten für die Entwicklung Ortszentrum Süderelbe

Ö 2.19 - 21-3096.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Zufahrt Sporthalle Sinstorfer Weg

Ö 2.20 - 21-3097.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Euroschlüssel - Nutzung in Harburg

Ö 2.21 - 21-3098.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Maßnahmen gegen Nutrias für mehr Deichschutz

Ö 2.22 - 21-3099.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Kitas Spielplatzangebot im Bezirksamt Harburg (II)

Ö 2.23 - 21-3100.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Gewerbeflächen und deren Entwicklung im Bezirk Harburg

Ö 2.24 - 21-3111.01

Antwort auf Kleine Anfrage SPD betr. Brand an der hinteren Baracke des Grundstücks zwischen Mädchenclub und Schule An der Haake

Ö 2.25 - 21-3113.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Umbauphasen Harburger ZOB und "Doppelknoten"

Ö 2.26 - 21-3116.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen

Ö 2.27 - 21-3128.01

Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Eigentumsverhältnisse & Vorplatzgestaltung Dreifaltigkeitskirche

Ö 2.28 - 21-3129.01

Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Leerstand Lüneburger Straße 13

Ö 2.29 - 21-3139.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Seepferdchen-Kurse im Bezirk Harburg

Ö 2.30 - 21-3143.01

Antwort auf Kleine Anfrage der FDP-Fraktion: Bearbeitungsdauer von Verfahren für Windkraft- und Solaranlagen

Ö 2.31 - 21-3144.01

Antwort auf Kleine Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Energieeffizienzklassen der von der Verwaltung in Harburg genutzten Gebäude

Ö 2.32 - 21-3151.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Kindereisenbahn

Ö 2.33 - 21-3152.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Angebot von sogenannten "5-Stunden-Plätzen" in Harburger Kitas

Ö 2.34 - 21-3153.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Sportline-Fitness und Soccerwelt Sportzentrum Neugraben

Ö 2.35 - 21-3163.01

Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Fahrradparkhaus Harburg - Bezahlt auch der Bezirk?

Ö 2.36 - 21-3168.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Euroschlüssel - Nutzung in Harburg

Ö 2.37 - 21-3169.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Bebauungsplan Marmstorf 29 (Elfenwiese) - wann wird gebaut?

Ö 3

Erledigte Drucksachen

Ö 3.1 - 21-0462

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Integrationsrat beratend in den Ausschüssen der Bezirksversammlung

Ö 3.2 - 21-0978

Antrag SPD betr. Corona in Harburg - Lagebericht des Gesundheitsamtes

Ö 3.3 - 21-1082

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung

Ö 3.4 - 21-1867

Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Alle Ausschüsse wieder digital stattfinden lassen

Ö 3.5 - 21-1796

Antrag Die LINKE. betr.: Harburg für alle! - Jährlicher Tätigkeitsbericht der Bezirksamtsleitung

Ö 3.6 - 21-2666

Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Harburger Rathausfest mit Tag des offenen Rathauses

Ö 4

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 4.1 - 21-3233

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Tierschutzverein überlastet - Tierwohl in Gefahr!

Ö 4.2 - 21-3238

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mehr Licht auf der Moses-Mendelssohn-Brücke

Ö 4.3 - 21-3240

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sitzbänke auf Deichen in Neuenfelde Francop und Moorburg erneuern

Ö 4.4 - 21-3243

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Eine Fahrradreparaturstation für die Veloroute

Ö 4.5 - 21-3245

Antrag SPD betr. Sicherung der Kreuzung Bremer Straße - Baerer Straße

Ö 4.6 - 21-3246

Antrag SPD betr. Die Zukunft der Bücherhalle in Harburg

Ö 4.7 - 21-3248

Antrag SPD betr. Gebt dem Kind einen Namen

Ö 4.8 - 21-3249

Antrag SPD betr. Halteverbote auf Buslinien besser durchsetzen

Ö 4.9 - 21-3250

Antrag SPD betr. Ressourcen, Herausforderungen und Zukunft des Harburger Wochenmarkts auf dem Sand

Ö 4.10 - 21-3251

Antrag SPD betr. Waldspielplatz auf dem Gelände der alten Villa Jägerhof

Ö 4.11 - 21-3252

Antrag SPD betr. Wasserspender

Ö 4.12 - 21-3259

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Ausbreitung von Infektionskrankheiten aufgrund des Klimawandels, wachsende Gesundheitsgefahren auch bei uns?

Ö 4.13 - 21-3260

Antrag SPD betr. Informationen für den Umleitungs-Verkehr während des ZOB-Umbaus vorstellen - Sachstand zu erforderlichen Umbauten geben

Ö 4.14 - 21-3262

Gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Regelung des Fahrradverkehrs an der Kreuzung Harburger Ring / Lüneburger Str. / Schlossmühlendamm

Ö 4.15 - 21-3263

Gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Tempo 30 vor der Goethe-Schule Harburg erforderlich

Ö 4.16 - 21-3269

Antrag CDU betr. Zivilschutzbunker im Bezirksamtsbereich

Ö 4.17 - 21-3274

NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI

Ö 4.18 - 21-3276

Antrag FDP-Fraktion betr.: Schützenwesen in Harburg

Ö 4.19 - 21-3277

Antrag FDP-Fraktion betr.: Grillplatz Langenbeker Weg

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 6

Verschiedenes

Teilnahme Vertreter des HIR an nichtöffentlichen Sitzungsteilen

Frau Schroeder erkundigt sich zu Drs. 21-0462 (TOP 3.1.), warum der Harburger Integrationsrat (HIR) nur am öffentlichen Teil der Sitzungen teilnehmen darf.

Die Verwaltung sichert Klärung zum Ältestenrat zu.

 

Nachtrag der Verwaltung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.09.2020 einstimmig beschlossen, dass die Vertreter des Harburger Integrationsrates an nichtöffentlichen Teilen der Sitzungen in den Regional- und Fachausschüssen teilnehmen dürfen. 

 

Rathausfest 08.09.2023

Herr Arft merkt an, er halte den Versuch der Bezirksverwaltung, seiner Fraktion am Veranstaltungstag einen Standort weit ab von den anderen Fraktionen zuzuweisen für unangemessen und bittet darum, von einer Sonderbehandlung seiner Fraktion künftig abzusehen.  

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.1

Sitzungsplan Februar bis April 2024 (Entwurf)

Die CDU-Fraktion wünscht eine durchgehende Tagung bis einschließlich Juni 2024.

 

Herr Timmann bittet für den Monat März 2024 darum, dass die Regionalausschüsse wegen der Ferien beide am 13.03.2024 tagen.

 

Weitere Änderungswünsche mögen die Fraktionen vorab der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung mitteilen, damit diese dem Ältestenrat zur weiteren Beratung vorgelegt werden können.

Ö 6.2 - 21-3164

Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Stadtentwicklungsausschuss

Ö 6.3 - 21-3165

Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Hauptausschuss

Ö 6.4 - 21-3171

Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft

Ö 6.5 - 21-3174

Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 6.6 - 21-3175

Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Regionalausschuss Harburg

Ö 6.7 - 21-3176

Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Ausschuss für Mobilität und Inneres

Ö 6.8 - 21-3177

Öffentliche Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Regionalausschuss Süderelbe

Ö 6.9 - 21-3203

Mitteilung SPD betr. Mitgliedschaft im Hauptausschuss

Ö 6.10 - 21-3206

Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung Ausschuss Bildung und Sport

Ö 6.11 - 21-3207

Öffentliche Mitteilung der AfD-Fraktion II: Umbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss