Sitzung

Sitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 9. April 2019 · 18:00 Uhr
Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof
Ö 2
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG)
20-3763
Ö 2.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof
20-4388.01
Ö 3
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft (überwiesen)
20-4636
Ö 4
Vertagte Drucksachen
Ö 4.1
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4690
Ö 5
Im Hauptausschuss am 12.03.19 verbliebene beantwortete Anfragen
Ö 5.1
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02
Ö 5.2
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01
Ö 5.3
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01
Ö 5.4
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01
Ö 5.5
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01
Ö 5.6
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01
Ö 5.7
Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich
20-4376.01
Ö 5.8
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01
Ö 6
Beantwortete Drucksachen
Ö 6.1
Ergänzende Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen
20-4250.02
Ö 6.2
Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Hochwasserschutz: Wann werden im Tideauwald des Cranzer- und Neuenfelder Hauptdeichs umgestürzte und entwurzelte Bäume entfernt?
20-4351.01
Ö 6.3
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Zukunft der Obstbaumwiesen und des Hofgebäudes mit Nebengebäuden Moorburger Elbdeich 275
20-4352.01
Ö 6.4
Antwort Anfrage AfD betr.: Migranten beziehen neue Reihenhäuser im Vogelkamp
20-4362.01
Ö 6.5
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wie unabhängig sind Gutachten, Studien, Abschlussarbeiten u.a. im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung wirklich?
20-4363.01
Ö 6.6
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern
20-4378.01
Ö 6.7
Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Mit dem Rad über die Elbe - wie zuverlässig sind die Fährverbindungen der HADAG?
20-4389.01
Ö 6.8
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Parkraumsituation AK Harburg und Umgebung
20-4390.01
Ö 6.9
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen
20-4410.01
Ö 6.10
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook
20-4420.01
Ö 6.11
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf
20-4430.01
Ö 6.12
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Hamburger Bodenpolitik: Werden Projektplanern Vorkaufsrechte für die Projektierung auf Grundstücken des LIG eingeräumt? Was ist mit den angekündigten Vergaben im Wege des Erbbaurechts?
20-4456.01
Ö 6.13
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.
20-4457.01
Ö 6.14
Antwort Anfrage AfD betr.: Wochenmarkt Neugraben
20-4459.01
Ö 6.15
Antwort zur Anfrage SPD betr. Personalsituation der Geburtshilfe der HELIOS Mariahilf Klinik
20-4472.01
Ö 6.16
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld
20-4487.01
Ö 6.17
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen
20-4489.01
Ö 6.18
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland
20-4491.01
Ö 6.19
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen
20-4494.01
Ö 6.20
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland
20-4496.01
Ö 6.21
Antwort Anfrage SPD betr. Kids in die Clubs
20-4498.01
Ö 6.22
Antwort Anfrage SPD betr. Herstellung einer B+R - Anlage am Heimfelder Platz
20-4499.01
Ö 6.23
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg
20-4500.01
Ö 6.24
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen
20-4504.01
Ö 6.24.1
Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen
20-4584
Ö 6.25
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern
20-4505.01
Ö 6.26
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz
20-4510.01
Ö 6.27
Antwort Anfrage CDU betr. Wohnunterkunft Sinstorfer Kirchweg
20-4518.01
Ö 6.28
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg II
20-4519.01
Ö 6.29
Antwort Anfrage CDU betr. Flüchtlingsunterkunft Rotbergfeld
20-4521.01
Ö 6.30
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Immobilienangebote des LIG
20-4523.01
Ö 6.31
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick
20-4524.01
Ö 6.32
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
20-4525.01
Ö 6.33
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München
20-4526.01
Ö 6.34
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung
20-4533.01
Ö 6.35
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes II
20-4535.01
Ö 6.36
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes II
20-4537.01
Ö 6.37
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche
20-4591.01
Ö 6.38
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung
20-4592.01
Ö 6.39
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Beginn der Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Jägerstraße
20-4593.01
Ö 6.40
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Was wird aus der Unterkunft in der Cuxhavenerstraße 188?
20-4605.01
Ö 6.41
Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich
20-4619.01
Ö 6.42
Antwort Anfrage SPD betr. Stadtteilschulen - positive Entwicklung auch in Harburg?
20-4620.01
Ö 6.43
Antwort Anfrage SPD betr. Sanierung der Deichauffahrten am alten Deich Francop - Cranz
20-4621.01
Ö 6.44
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällmaßnahmen in Moorburg
20-4638.01
Ö 6.45
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Schaffung des HIT II im Bereich Bostelbeker Damm
20-4641.01
Ö 6.46
Antwort Anfrage DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Ausreichend öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk sind notwendig
20-4665.01
Ö 6.47
Antwort Anfrage AfD betr. Investor für Rauchkate
20-4686.01
Ö 6.48
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen
20-4691.01
Ö 7
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 7.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen
20-4716
Ö 7.2
Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen
20-4718
Ö 7.3
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Regelmäßige Berichte über Wohnungsbau
20-4720
Ö 7.4
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
20-4721
Ö 7.5
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen
20-4723
Ö 7.6
Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen
20-4729
Ö 7.7
Antrag CDU betr. Überwerfungsbauwerk Meckelfeld/Rönneburg: Rönneburg braucht umfassenden aktiven Lärmschutz
20-4730
Ö 7.8
Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg
20-4734
Ö 7.9
Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren
20-4735
Ö 7.10
Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.
20-4738
Ö 7.11
Antrag SPD betr. Ein Taubenschlag für die Stadttauben in Harburg
20-4740
Ö 7.12
Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen
20-4741
Ö 7.13
Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh
20-4748
Ö 7.14
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?
20-4749
Ö 7.15
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken
20-4752
Ö 7.16
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3
20-4753
Ö 7.17
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Projekt der Babylotsen in der "Helios Maria Hilf Klinik"
20-4754
Ö 7.18
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188
20-4755
Ö 7.19
Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug
20-4763
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9
Verschiedenes
Ö 9.1
Ausschilderung Parkplatz Sand
Ö 9.2
Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode
Ö 9.3
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573