Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 09.04.2019

Die Behandlung wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Herr Domindiato berichtet einleitend, die Verfügbarkeit von Fahrtreppen und Aufzügen habe sich hamburgweit gegenüber 2018 leicht verbessert. Für das weitere Vorgehen bilde Harburg einen Schwerpunkt. Gern würde er im Herbst erneut zum Sachstand berichten.

Auf Fragen der Ausschussmitglieder antwortet Herr Dominidiato wie folgt:

• Verzögerungen beim Austausch von Aufzügen und Fahrtreppen seien der Tatsache geschuldet, dass zum einen die technischen Arbeiten im Umfeld erfolgen müssten und man zum anderen auf Zulieferungen der Herstellerfirmen angewiesen sei.  
• Reparaturen seien nicht möglich, wenn ein wirtschaftlicher Totalschaden festgestellt worden sei. Den Aussagen des Herrstellers sei hinsichtlich der Schadenfeststellung Glauben zu schenken.
• Hinsichtlich des Aufzuges am Harburger Bahnhof sei keine feste Zusage zum Zeitpunkt der Fertigstellung möglich. Vorbreitetende Arbeiten würden umgesetzt, damit schnellstmöglich eine Inbetriebnahme erfolgen könne.
• Die Aufzüge hätten Standardmaße. Er könne keine Aussage zur Transportmöglichkeit von E-Bikes treffen.
• Für die zeitliche Planung des Austauschs spiele nicht nur das Alter sondern auch die Verfügbarkeit der Fahranlage eine Rolle.
• Zu den veröffentlichten Zahlen zur Verfügbarkeit von Fahranlagen für bestimmte Tageszeiten teilt er mit, diese Zeiten seien als Wert definiert und entsprächen dem Standard der DB.
• Probleme im Hinblick auf die Reinigung der Bahnhöfe, insbesondere Treppen und hellen Belägen seien bekannt. Treppen seien bisher händisch gereinigt worden. Tests mit einer Treppenreinigungsmaschine würden durchgeführt. Er erläutert die Funktionsweise der Maschinen. Zurzeit werde pilotiert um die notwendige Taktung festzustellen.
• Helle Bodenbeläge würden aufgrund des Archtitekturkonzeptes gewählt. Die DB habe sich jedoch bereits für die dunkelste mögliche Variante entschieden. Die mit der Auswahl verbundene Steigerung der Betriebskosten sei eingeplant worden. Neue Reinigungsmaschinen seien für jede Station beschafft worden. Eine Abstimmung der verwendeten Materialien und des Wasserdrucks habe stattgefunden. Die Taktung der Reinigung in den Stationen Heimfeld und Harburg Rathaus sei auf tägliche Nassreinigung erhöht worden und es fänden Kontrollen durch extra eingestellte Reinigungsinpekteure stattt. Probleme durch krankheitsbedingte Ausfälle oder defekte Reinigungsmaschinen könne man aber nicht ausschließen. In Heimfeld habe es zunächst Probleme mit der Funktionalität des Reinigungsraums gegeben.
• Reinigungsmittel würden nach Herstellervorgaben verwendet.
• Die Einzäunung der Strecken aus Sicherheitsgründen sei in Teilbereichen erfolgt, eine komplette Einzäunung sei nicht möglich.
• Die Beschilderung der Stationsbezeichnung erfolge in Abstimmung mit dem HVV und nicht an Säulen in den Stationen.
• Nach Abschluss der Arbeiten in den Stationen (geplant 2021) würde das Erscheinungsbild heller. Verzögernd habe sich eine Anpassung des Auschreibungsverfahrens ausgewirkt und, dass in den Sperrpausen nicht alle Arbeiten geschafft worden seien. Ziel sei, die Decken in Harburg bis Februar 2020 fertig zu stellen.

Herr Schleiden erläutert, dass eine umfangreiche Prüfung erforderlich sei und bittet um einen Beschluss.

Siehe Stellungnahme  Drs. 20-4504.01.

Es liegt nichts vor.

Herr Lohmann weist auf irreführende Beschlilderungen zum Parkplatz Sand hin. Dieser stehe wegen Bauarbeiten nicht zur Verfügung.

Der Hauptausschuss ersucht die Verwaltung, die Wegweiser zum Parkplatz für die Dauer der Bauarbeiten zu verhüllen oder auf andere Weise unkenntlich zu machen.

Die Liste der verbliebenen Drucksachen wird den Fraktionen zeitnah übersendet. Diese mögen vor der nächsten Sitzung des Hauptausschusses mitteilen, welche Drucksachen erledigt werden können.