Antwort Anfrage CDU betr. Flüchtlingsunterkunft Rotbergfeld

An der Straße Rotbergfeld in Rönneburg wurde im Jahr 2017 eine öffentlich-rechtliche Wohnunterkunft von f & w fördern und wohnen AöR auf einem angemieteten Grundstück mit 260 Plätzen errichtet. Im Dezember 2017 sind die ersten Bewohner eingezogen.

In einem vom Bezirksamt mit dem Senat abgeschlossenen Bürgervertrag wurde dargestellt, dass die Belegung der Unterkunft mit Geflüchteten und von diesen ein Anteil von 60 % mit Familien erfolgt.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie viele Personen sind derzeit in der Unterkunft untergebracht?

2. Sind neben der Zielgruppe der Geflüchteten, weitere Gruppen in der Unterkunft untergebracht?

Wenn ja, welche Gruppen und in welcher Anzahl?

3. Wie viele sind davon jeweils erwachsene Männer, erwachsene Frauen sowie Kinder (Anteil von Jungen

und Mädchen)?

4. Wie viele davon sind Familien –wie viele alleinstehende Männer und alleinstehende Frauen?

5. Aus welchen Ländern kommen die Bewohner?

6. Welchen Aufenthaltsstatus haben die Bewohner?

7. Wie viele Kinder und Jugendliche sind im schulpflichtigen Alter?

8. Wo werden die Kinder in welchen Schulen und Jahrgangsstufen unterrichtet?

9. Wie viele Kinder sind jünger – wie viele davon besuchen eine Kita?

10. In welcher Kita werden die unter 7) genannten Kinder betreut?

11. Wie viele Kinder sind ohne Kita-Platz?

12. Welche Perspektive gibt es für nicht vorhandene Kita-Plätze und wann wird hier Abhilfe geschaffen?

Hamburg, am 08.02.2019

Ralf-Dieter Fischer Helga Stöver
Fraktionsvorsitzender Martin Hoschützky
Michael Schaefer

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Die Vorsitzende

25. März 2019

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beantwortet die Anfrage der CDU-Fraktion, Drs. 20-4521 unter Mitwirkung der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) und der Behörde für Inneres und Sport (BIS) wie folgt:

Zu 1.:

Siehe Antwort zu Frage 3.

Zu 2.:

Nein.

Zu 2.a):

Entfällt.

Zu 3.:

	Weiblich	Männlich	Gesamt
Volljährig	36	126	162
Minderjährig	40	51	91
Gesamt	76	177	253

Quelle: f & w, Stand: 28. Februar 2019

Zu 4.:

Am Standort Rotbergfeld leben 27 Familien (134 Personen), 109 alleinstehende Männer und 10 alleinstehende Frauen. Bei den alleinstehenden können volljährige Mitglieder einer Familie enthalten sein.

Zu 5.:

Die Herkunftsländer der im ausländerbehördlichen Fachverfahren unter der Anschrift der Einrichtung gemeldeten Personen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen:

Herkunftsland	Personen
Afghanistan	58
Irak	38
Russische Föderation	38
Syrien	29
Somalia	28
Iran	20
Türkei	12
Eritrea	10
Algerien	6
Ghana	2
El Salvador	1
Niederlande	1

Quelle: Einwohner-Zentralamt, Stand: 28. Februar 2019

Differenzen zwischen der hier genannten Anzahl der Personen und derjenigen zur Belegung können sich daraus ergeben, dass die jeweiligen Informationen aus unterschiedlichen Datenbeständen ausgewertet werden müssen.

Zu 6.:

Der Aufenthaltsstatus der im ausländerbehördlichen Fachverfahren unter der Anschrift der Einrichtung gemeldeten Personen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen:

Aufenthaltsstatus	Personen
Aufenthaltsgestattung	137
Aufenthaltserlaubnis	78
Duldung	24
Sonstige	4

Quelle: Einwohner-Zentralamt, Stand: 28. Februar 2019

Differenzen zwischen der hier genannten Anzahl der Personen und derjenigen zur Belegung können sich daraus ergeben, dass die jeweiligen Informationen aus unterschiedlichen Datenbeständen ausgewertet werden müssen.

Zu 7.:

Am Standort Rotbergfeld leben 60 Personen im Alter von sechs bis 17 Jahren.

Zu 8.:

Die zuständige Behörde erfasst die Kinder am Ort der Schule. Es kann daher keine Auswertung nach dem Wohnort vorgenommen werden. Grundschülerinnen und Grundschüler in Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) und Regelklassen können wohnortnah beschult werden.

Folgende IVK an Grundschulen in angemessener Nähe stehen derzeit für eine Beschulung zur Verfügung:

Schulname	Schulform	Jahrgangsstufe	Anzahl der Schülerinnen und Schüler
Schule Scheeßeler Kehre	Grundschule	IVK 0/2	12
Schule Scheeßeler Kehre	Grundschule	IVK 3/4	9
Schule Rönneburg	Grundschule	IVK 0/2	17

Quelle: Daten der für Bildung zuständigen Behörde, Stand 28.02.2019

IVK und Basisklassen sowie Regelklassen an weiterführenden Schulen können in einem weiten Umkreis über den öffentlichen Personennahverkehr erreicht werden. Die Beschulung erfolgt überwiegend an weiterführenden Schulen im Bezirk Harburg.

Zu 9. und 10.:

Am Standort Rotbergfeld leben 31 Personen im Alter von null bis fünf Jahren. Die Daten zum Kitabesuch können derzeit aus dem Kita-Fachverfahren ProCAB nicht ausgewertet werden, da das hierfür erforderliche Fachpersonal krankheitsbedingt nicht zur Verfügung steht.

Zu 11.:

Hierzu liegen dem Betreiber der Einrichtung keine Erkenntnisse vor.

Zu 12.:

Die BASFI ist im Austausch mit einer Kita aus dem näheren Umfeld der örU Rotbergfeld, die eine Erweiterung um rd. 30 Plätze beabsichtigt. Darüber hinaus werden in den Jahren 2019 und 2020 diverse Kita-Projekte im weiteren Umfeld ihren Betrieb aufnehmen, daher ist eine Entspannung der Kita-Versorgung im Harburger Süden zu erwarten.

gez. Rajski

f.d.R.

Kühn