Antwort Anfrage AfD betr.: Wochenmarkt Neugraben
Nach dem Umbau des Neugrabener Marktplatzes im Jahr 2017 ist nichts mehr, wie es war. Einerseits wurde der Platz aufgewertet, andererseits klagen die Marktbeschicker über das veränderte Raumangebot und den Pachtzins[1][1]. Die Marktgemeinschaft besteht nicht ausschließlich aus einer gleichbleibenden Anzahl von Beschickern, sondern auch aus einem Teil sogenannter ‚Fliegender Händler‘.
Die Fläche des Wochenmarktes war bisher an die WAGS Hamburg Events GmbH (WAGS) verpachtet, die wiederum Verträge mit der Marktgemeinschaft hat. Die WAGS ist eine Tochtergesellschaft des Landesverbandes des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller. Seit rund 20 Jahren organisiert sie Wochenmärkte, Events und Stadtfeste in Hamburg[2][2].
Im vergangenen Sommer teilte das Bezirksamt auf Anfrage[3][3] mit, dass für das Jahr 2018 der WAGS aufgrund laufender Abstimmungsgespräche bisher weder eine Sondernutzungserlaubnis noch ein Gebührenbescheid ausgestellt. Bisher wurden der WAGS seit dem Jahr 29014 0,22 Euro pro Quadratmeter bei Zugrundelegung einer Fläche von 2.184 Quadratmetern in Rechnung gestellt. Abweichungen gab es lediglich während der Umbauphase in 2017. Eine mögliche Anpassung der Gebührenhöhe, so das Bezirksamt im Sommer 2018, sei ebenfalls Gegenstand der noch nicht abgeschlossenen Abstimmungsgespräche mit der WAGS.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Seit wann ist die WAGS zwischengeschaltet und warum stellt sich das Bezirksamt nicht selber als Vermieter gegenüber den Martbeschickern dar?
2. Gab es seinerzeit Ausschreibungen, gab es Mitbewerber und warum hat sich das Bezirksamt für WAGS entschieden?
3. Was bedeutet es, wenn das Bezirksamt für das Jahr 2018 mit der WAGS aufgrund laufender Abstimmungsgespräche weder eine Sondernutzungserlaubnis noch ein Gebührenbescheid ausgestellt hat? An wen zahlen die Marktbeschicker in diesem Fall ihre Pacht oder sind sie in dieser Zeit von Pachtzahlungen befreit?
a) Wodurch kommt es zu den Verhandlungsverzögerungen?
4. Haben mittlerweile Abstimmungsgespräche mit der WAGS stattgefunden? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, mit welchem konkreten Ergebnis bezogen auf Vertragsdauer, Nutzungsfläche, Pachtzins, sonstige Auflagen und Standmiete etc.?
5. Wie stellen sich die Konditionen (Gebühren etc.) zwischen WAGS und Marktbeschickern künftig dar?
6. Die Nutzungsfläche des Marktes hat sich nach dem Umbau verringert. Inwiefern hat sich dadurch seither die Gesamtzahl der Marktstände verändert?
7. Wie viele „Dauermieter“, wie viele „Fliegende Händler“ finden sich seit dem Umbau des Marktes durchschnittlich Monat für Monat auf dem Neugrabener Wochenmarkt ein?
[1] HH Abendblatt, Harburg, vom 24.8.2018
[2] https://www.wags-hamburg.de/
[3] Bezirksdrucksache20-3961.01