18.04.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Fair und demokratisch, erst recht im Wahlkampf! Für die Entwicklung gemeinsamer Regeln zum Verhalten der Politiker und Parteien im Wahlkampf 2024! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion
21-8623
Ö 3.2
Modern bauen - pragmatisch bauen - für die Menschen bauen: Ansprüche runter, fertige Wohnungen rauf Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
21-8624
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion
21-8784
Ö 4.2
P+R Gebühren während Liniensperrung der U1 in und um Volksdorf aussetzen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-8778
Ö 4.3
Gesunde Quartiere - Gesundheitsinformationssystem in den Bezirken einführen und nutzen, als Ergänzung zu den sozialräumlichen Untersuchungen und zur Unterstützung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-8779
Ö 4.4
EKZ Berliner Platz nicht noch jahrelang der Verwahrlosung preisgeben Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-8787
Ö 4.5
Situation Radverkehrsmaßnahme Am Neumarkt sinnbildlich für die gescheiterte Mobilitätspolitik in Wandsbek Debattenantrag der FDP-Fraktion
21-8715
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 5.1
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 84 - Wandsbeker Zollinsel - Zustimmung zur Feststellung
21-8531.1
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschlüsse der Hauptausschüsse vom 12.03.2024 sowie 08.04.2024 gem. § 15 BezVG
21-8762
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Kein Abriss der Parkpalette auf der Wandsbeker Zollinsel, bevor endgültige Entscheidung zum Verwaltungsneubau gefallen ist! Antrag der CDU-Fraktion
21-8780
Ö 7.2
Frühzeitige Einbindung der Bezirksversammlung Wandsbek bei baulichen Schulplanungen durch Übersichtsliste gewährleisten Antrag der CDU-Fraktion
21-8781
Ö 7.3
Stadtradstationen zeitnah in Volksdorf errichten - Mobilitätsangebot während Brückenbauarbeiten verbessern Antrag der CDU-Fraktion
21-8782
Ö 7.4
Vorstellung und Veröffentlichung des Fußverkehrskonzeptes Jenfeld Antrag der CDU-Fraktion
21-8783
Ö 7.5
Niedrigschwellige Förderung von Nachbarschaftsfesten in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-8785
Ö 7.6
Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion
21-8788
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr Klima (FöJ-Klima) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2024, 2025 und 2026 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8568.1
Ö 8.2
Weitere Mittelbereitstellung für die Erneuerung einer Entwässerungstrumme auf dem Gelände von "Jumicar", Heestweg 1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8612.1
Ö 8.3
Zuwendungsbau Dankeskirche Rahlstedt-Ost - Baufachliche Prüfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8665.1
Ö 8.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8764
Ö 8.5
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8766
Ö 8.6
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8767
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Beschaffung und Finanzierung einer Videokonferenzanlage für den Bürgersaal
21-8723
Ö 9.2
"Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8233.1
Ö 9.3
Arbeitsprogramm Stadtgrün 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8387.1
Ö 9.4
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8392.1
Ö 9.5
Maßnahmen zur Unterstützung der bezirklichen Wochenmärkte nach der Analyse nun umsetzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8547.1
Ö 9.6
Bezirksversammlung fordert Beteiligung an der Erstellung des Hamburger Wärmeplanes II Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8558.1
Ö 9.7
Modellversuch Öko-WC im Eichtalpark Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8578
Ö 9.8
Busanbindung von Sasel stärken - Takt der Buslinie 168 erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8634.1
Ö 9.9
Künstlerische Gestaltung (Graffiti) der Wochenmarkthäuschen am Saseler Markt und Poppenbütteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8636.1
Ö 9.10
Fragen an Stromnetz Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8683.1
Ö 9.11
Angefahrene Bäume in der Rauchstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8684
Ö 9.12
Fragen zur Rodigallee (bez. Drs. 21-8400) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8685
Ö 9.13
Neugestaltung des Hochbahnwanderweges zwischen Volksdorf und Wohldorf-Ohlstedt (bez. Drs. 21-8579) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8686
Ö 9.14
Einrichtung von Halteverbotsbereichen als Ausweichzonen für den Begegnungsverkehr im Warnemünder Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8699.1
Ö 9.15
Wegweiser für regionale NS-Erinnerungs- und Gedenkkultur - Hinweisschilder zur KZ-Gedenkstätte Außenlager Sasel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8702.1
Ö 9.16
Zuwegungen an der Mellingburg instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8714.1
Ö 9.17
Containerstandort Tempelhofer Ring 16d (Antrag zu Drs-Nr. 21-8466) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8718.1
Ö 9.18
Vorstellung der Erweiterung und Modernisierung der Busanlage Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8720.1
Ö 9.19
Gefährliche Schlaglöcher im Grönlander Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8721.1
Ö 9.20
Starkstrom und ein Stadtteilbüro für Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8727.1
Ö 9.21
Högenredder: Wunderbar renoviert - aber "Respekt"-Schild notwendig Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8728.1
Ö 9.22
Parkplatzsituation "Friedhof Wandsbek" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8729.1
Ö 9.23
Straßenzustand Asmusweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8730.1
Ö 9.24
Verkehrssituation Rantzaustraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8731.1
Ö 9.25
Hexenwäldchen in Tonndorf: Errichtung einer Waldkindertagesstätte und eines naturnahen Kinderspielplatzes ermöglichen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8748.1
Ö 9.26
Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek
21-8765
Ö 9.27
Schließung des Penny-Marktes im Schützenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8769
Ö 9.28
Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8771
Ö 9.29
Widerspruch zur Sperrung des Moorhofes (bez. Drs. 21-8747) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8773
Ö 9.30
Poppenbüttler Hauptstraße 45-55 - Freigabe des Parkens auf dem Gehweg (bez. Drs. 21-8749) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8775
Ö 9.31
Gefährdung auf Fußwegen durch Kfz (bez. Drs. 21-8540) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8776
Ö 9.32
Überprüfung der Straße Högenredder und die Erstellung eines Schutzkonzeptes (bez. Drs. 21-8750) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8777
Ö 9.33
Sanierung der Wegeverbindung Hamraakoppel/ Stüffel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-8742.1
Ö 9.34
Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Puckaffer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-8792
Ö 9.35
Feuerwehrzufahrt der Straße Dorfgrund Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-8793
Ö 9.36
Einrichtung einer temporären Schulstraße im Ahrensburger Weg / Im Allhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-8794
Ö 9.37
Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8753.1
Ö 9.38
Ausbau einer Wegverbindung für die Schüler/innen der neuen Stadtteilschule Osterbek aus Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8812
Ö 9.39
Pflege der Grünstreifen Am Stühm-Süd 140 bis 154 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8813
Ö 9.40
Sanierung des U-Bahnhofs Farmsen: Neubau der Fahrgastunterstände sicherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8681.1
Ö 9.41
Neuer Standort für den Skaterplatz in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8737.1
Ö 9.42
Übergangslösung für die StadtRAD-Station in Steilshoop vonnöten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8739.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-8570
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus; Drs 20-7330 Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5172.1)
21-8569
Ö 14.2
Fußgängerüberweg Charlottenburger Straße/Liegnitzer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8334)
21-8581
Ö 14.3
Ampelanlage Kreuzung Tonndorfer Hauptstraße/Am Pulverhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8336)
21-8582
Ö 14.4
Wie kann das ÖPNV-Angebot der nördlichen Walddörfer verbessert werden? Taktungen, Linienführung und Carsharing prüfen und optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8154.1)
21-8583
Ö 14.5
Gefahrenstelle im Rad-Fußwegebereich Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8138)
21-8584
Ö 14.6
Entwässerungsgraben Jasper-Pentz-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8473.1)
21-8589
Ö 14.7
Alte Verkehrsschilder im Bezirk (bez. Drs. 21-8242) Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8489)
21-8590
Ö 14.8
Solaranlage des Gymnasiums Grootmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8381)
21-8591
Ö 14.9
Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8335)
21-8592
Ö 14.10
Eingabe zur Prüfung und Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses bezüglich des Parkstreifens im Basaltweg 1-33, 22395 Hamburg (bez. Drs. 21-8501) Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8502)
21-8607
Ö 14.11
Beratungsangebote für die Nutzung von Photovoltaik auf Gewerbedächern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6336)
21-8608
Ö 14.12
Sammelpunkt für die Grundschule St. Joseph an der Sporthalle Wandsbek, Schädlerstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8111.1)
21-8621
Ö 14.13
Gründe für die Änderung des Ausbaus der Bergstedter Chaussee prüfen (bzgl. Drs. 21-8103) Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8326)
21-8622
Ö 14.14
Wanderausstellung "Für Freiheit und Republik!" der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Wandsbek präsentieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8514)
21-8627
Ö 14.15
Dialog zur Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek wiederbeleben Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8508)
21-8640
Ö 14.16
Polizeikontrollen im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8504)
21-8641
Ö 14.17
Wie kann die Anbindung Marienthals an Wandsbek Markt verbessert werden? Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8296.1)
21-8725
Ö 14.18
Buslinie 174: 10-Minuten-Takt auch an Samstagen wieder anbieten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8456.1)
21-8732
Ö 14.19
Parkplatz-Situation "Friedhof Bramfeld" Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8178)
21-8751
Ö 14.20
Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6462.1)
21-8754
Ö 14.21
Abbiegesituation von Schwerlastverkehr Ecke Bargkoppelweg/Saseler Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8471.1)
21-8757
Ö 14.22
Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren Bramfeld 71 und Bramfeld 72 (Moosrosenquartier) - Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms
21-8759
Ö 14.23
Versetzung der Depotcontainer in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8510)
21-8772
Ö 14.24
Schaufenster in der Schweriner Straße bei Leerstand attraktiv gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8290.1)
21-8786
Ö 14.25
Rettungsdienste sicherstellen - Verwaltungsstreit beenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8186.1)
21-8805
Ö 14.26
Das Ehrenmal an der Poppenbütteler Schleuse - Verantwortung für Pflege und Erhalt des Ehrenmals übernehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8065.1)
21-8810
Ö 14.27
Anzeigen der Baustellen im Bezirk Wandsbek müssen auf allen Portalen koordiniert und einheitlich angezeigt werden. Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 und 29.02.2024 (Drs. 21-8347 und 21-8347.2)
21-8811
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Öffentliche Lernräume für Schüler in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 24.01.2024
21-8338.1
Ö 15.2
Vorkommnisse an Wandsbeker Schulen - Wie steht es um die Sicherheit? Auskunftsersuchen vom 29.01.2024
21-8368.1
Ö 15.3
Schließung Kita Elbkinder in der Fabriciusstraße - was wird aus den Kindern? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024
21-8395.1
Ö 15.4
Rückführungen von ausreisepflichtigen Migranten in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.03.2024
21-8597.1
Ö 15.5
Bücherhallen im Kerngebiet - mehr Literatur mit regionalem Bezug anschaffen Auskunftsersuchen vom 14.03.2024
21-8611.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Einstimmiger Beschluss der Bezirksversammlung am 02.02.2023 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024
21-8557
Ö 16.2
Antrag für ein energetisches Quartierskonzept bei der KfW (432) für Tegelsbarg/Müssenredder (Sachstand) Auskunftsersuchen vom 06.03.2024
21-8571
Ö 16.3
Ist der Bezirk Wandsbek eine Hochburg für Ratten? Auskunftsersuchen vom 18.03.2024
21-8615
Ö 16.4
Gewalttaten im Bereich Alstertal-Walddörfer Auskunftsersuchen vom 25.03.2024
21-8639
Ö 16.5
Wird der Verkehr in der Schloßstraße eingeschränkt? Auskunftsersuchen vom 27.03.2024
21-8689
Ö 16.6
Bahnhof Wandsbek Markt - Ist nur ein Fahrstuhl ausreichend? Auskunftsersuchen vom 11.04.2024
21-8770
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II