Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf

Fragestunden

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde (Thema: "Für Feminismus, Gerechtigkeit und ein Ende patriarchaler Gewalt – in Bergedorf und überall!" angemeldet von der Fraktion LINKE)

Beschluss über die Tagesordnung

nicht angemeldete Anträge

22-0179.01 Antrag Sondermittelanträge 2025

Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Mietwucher: Wie steht es um überhöhte Mieten im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Warum ist der Ausschuss "Oberbillwerder" ausgesetzt? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Hitzeinseln in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Ein leerstehendes Gebäude am Rappoltweg 3 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Wie ist der Sachstand bezüglich weiterer Parkplätze „Am Gleisdreieck“? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Leerstand von Wohngebäuden in der Chrysanderstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Toilette für alle ("Changing Place") - Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Langwierige Sperrung von Fußwegen zwischen Lohbrügger Landstraße und Krusestraße nach Starkregenereignis (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Berichtsrahmen nachhaltige Kommune (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Was hat die Bergedorfer Museumslandschaft in den nächsten Jahren vor? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Stillstand der Bauarbeiten am ehemaligen Karstadt-Gebäude am Bergedorfer Markt (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Wie steht es um Bergedorfs Ladesäuleninfrastruktur? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Mündliche Anfragen

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Hotelkosten für Geflüchtete 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Housing First in Bergedorf: Bilanz und Ausblick (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Obdachlosigkeit in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Erstmals Abschiebung aus dem Kirchenasyl in Hamburg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort)

Wie teuer war Oberbillwerder bis jetzt? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Linienverkürzungen im HVV (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Maßnahmenkonzept Nutria - Was ist im letzten dreiviertel Jahr passiert? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Sperrung des Zugangs zum Boberger Landschaftsgebiet über den Asbrookdamm und Auswirkungen auf die Erreichbarkeit von Grünflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Inwieweit entspricht der Zustand der Sternwarte dem Anspruch des Denkmalschutzgesetzes? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Maßnahmen bei Sperrungen der S2 (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Ausstattung der Bushaltestellen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Leerstand Reetwerder 3 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Welche Vereine, deren Zielsetzung ausdrücklich die Integration, die Förderung von Migrantinnen und Migranten oder die interkulturelle Zusammenarbeit beinhaltet, gibt es in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Auslastung von P+R-Anlagen in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Prävention und Unterstützung bei geschlechtsspezifischer Gewalt in Hamburg-Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Armut in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule? (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Mitteilungen der Verwaltung

Parkraum in Bergedorf zukunftssicher und nachhaltig ausgestalten

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025

Erhöhung der Rahmenzuweisung um Mittel für 1,0 Stelle Soz.Päd

Beschlussvorlagen

Vergabe konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss Bergedorf

Sitzungsplan 2024 - Sondersitzung des Kulturausschusses am 06.12.2024

Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2025

Sondermittelanträge 2025

Antrag zur Drs. 22-179 "Sondermittelanträge 2025" (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Anträge

„Bergedorfer Konsens“ zur U-Bahn-Anbindung (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Änderungsantrag zu Drucksache 22-0096 „Bergedorfer Konsens“ zur U-Bahn-Anbindung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Beflaggung bei Sitzungen der Bezirksversammlung (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Eine Brücke ist kein Zuhause - Winternotprogramm in Bergedorf - erg. Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Wechselbepflanzung des Grünstreifens am Lohbrügger Markt (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Standort für eine DHL-Packstation auf einer öffentlichen Fläche in Altengamme - korrigierte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Öffentliche Stadtradstationen an Sportstätten (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Maßnahmen gegen Graffiti im öffentlichen Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Errichtung einer Bewegungsinsel in der Bergedorfer Innenstadt (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation - erg. Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE)

Zusatzschilder in Neuallermöhe - erg. Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Mobile Fahrgastunterstände für den Schienenersatzverkehr bei der nächsten Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg - erg. Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Änderungsantrag zu Drs. 22/0161 Mobile Fahrgastunterstände für den Schienenersatzverkehr bei der nächsten Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Serpentinen am Michel-Nathan-Weg prüfen (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Änderungsantrag zur Drucksache 22-104 „Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG), Anlage 1 Feinspezifizierung BKM (KA)“ (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Berichte

Parkraum in Bergedorf zukunftssicher und nachhaltig ausgestalten

Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 - Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Änderungsantrag zur Drucksache 22-104 „Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG), Anlage 1 Feinspezifizierung BKM (KA)“ (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Sitzungsplan 2025

Referenteneinladung - Einzäunung von Ausgleichsflächen und Naturschutzgebieten

Implementierung eines Inklusionsbeirats durch die Bezirksversammlung