Warum ist der Ausschuss "Oberbillwerder" ausgesetzt?

Kleine Anfrage
der BAbg Krohn, Seiler, Winkelbach, Meyer, Zimmermann, Unbehauen, Schander und AfD Fraktion Bergedorf
 

Oberbillwerder ist seit nunmehr fünf Jahren ein zentrales Projekt für den Bezirk und prägt maßgeblich die politische Landschaft. Umso überraschender ist die Entscheidung, den Ausschuss auszusetzen, ohne dass dies zuvor in der Bezirksversammlung oder im Hauptausschuss thematisiert wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wer hat die Entscheidung zur Aussetzung des Ausschusses Oberbillwerder getroffen?  
 

Die Vertretungen aller in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien haben sich in einer Besprechung zur konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung auf Umfang, Größe und Sitzungsturnus der Fachausschüsse geeinigt.

2. Wann wurde die Aussetzung beschlossen?  

Die Besprechung zur konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung hat am 25. Juni 2024 stattgefunden.

3. Für wie lange ist die Aussetzung des Ausschusses vorgesehen?

Es wurde keine Dauer vereinbart.

4. Aus welchem Grund wurde diese Entscheidung weder in der Bezirksversammlung noch im Hauptausschuss diskutiert?

Die Entscheidung war den Fraktionsvertretungen bekannt und wurde mit dem Einsetzen der Fachausschüsse in der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung bestätigt.

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