11.05.2023

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Überhitzter Wohnungsmarkt - immer höhere Umweltstandards durch Rot-Grün bringen den Wohnungsbau zum Erliegen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
21-6690
Ö 3.2
"Schließungen von Allnex, Conrad, Staples - ist der Wirtschaftsstandort Wandsbek noch attraktiv?" Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-6693
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung der Gedenkstätte Höltigbaum Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-7001.1
Ö 4.2
Eine Kulturbeauftragte oder ein Kulturbeauftragter für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-7028
Ö 4.3
Inklusive WC-Anlagen - auch im Bezirk Wandsbek ausbauen Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-7037
Ö 4.4
Rettungsdienst "Falck" in Hamburg beibehalten - Wandsbeker Falck-Akademie für die Aus- und Weiterbildung von Rettungskräften nicht verlieren Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-7024
Ö 4.5
Urlaub für Daheimgebliebene ermöglichen: Ferienmittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit bereitstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-7033
Ö 4.6
"Housing First" in Wandsbek: Neue Wohnungen für Wohnungslose Debattenantrag der FDP-Fraktion
21-7048
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Bericht über Digitalisierung des Wandsbeker Bezirksamts und der Bezirksversammlung Antrag der CDU-Fraktion
21-7029
Ö 7.2
Nachverfolgung beschlossener Anträge Antrag der CDU-Fraktion
21-7030
Ö 7.3
Bezirk Wandsbek am kommunalen Wärmeplan des Senats beteiligen Antrag der CDU-Fraktion
21-7031
Ö 7.4
Bezirksversammlung und Bezirksamt Wandsbek initiieren, fördern und tragen das Gedenken zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 - Stärkung des bürgerlichen Engagements im Ehrenamt für eine gelebte Erinnerung der Historie vor Ort, Pflege von Gedenkstätten und Durchführung von Gedenkveranstaltungen Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)
21-7034
Ö 7.5
Kauf und Aufstellung einer Toilette für Alle Antrag der Fraktion Die Linke
21-7071
Ö 7.6
Reibungslose Abläufe zur Zufriedenheit aller rund um den "neuen" Saseler Markt - Verbesserung der Parksituation für die Wochenmarkt-Beschicker und freie Gehwege für die Kund_innen Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)
21-7072
Ö 7.7
"Housing First" in Wandsbek: Neue Wohnungen für Wohnungslose Antrag der CDU-Fraktion
21-7074
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-7008
Ö 8.2
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-7009
Ö 8.3
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-7010
Ö 8.4
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-7011
Ö 8.5
Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6146.2
Ö 8.6
Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2023, 2024 und 2025 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6886.1
Ö 8.7
Haushaltsplan 2023/2024 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6793.1
Ö 8.8
Haushaltsplan 2023/2024 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Nachtrag Rahmenzuweisung Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6827.1
Ö 8.9
Antrag auf Förderung der Neuauflage des Seniorenwegweisers "Aktiv leben in Poppenbüttel, Sasel und Wellingsbüttel" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6900.1
Ö 8.10
Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag Kulturzentrum Wandsbek e.V. Minijobs Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6993.1
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
P & R-Parkplatz Poppenbüttel am Stormarnplatz: Verkehrssicherheit bei der Zufahrt verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-6459.1
Ö 9.2
StadtRAD-Station am Heegbarg / Alstertal-Einkaufszentrum (S Poppenbüttel) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-6604.2
Ö 9.3
Zu Fuß zur Schule - Risiken durch "Eltern-Taxis" minimieren Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-6876.1
Ö 9.4
Vorstellung des Bebauungskonzepts für das zukünftige Nahversorgungszentrum Großlohe (Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136) durch die aktuellen Investoren Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-6911.1
Ö 9.5
Ein weiterer öffentlicher Bücherschrank für Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6950.1
Ö 9.6
Gehweg an der Straße Am Sooren sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6957.1
Ö 9.7
Nachpflanzungen in der Schilleranlage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-6964.1
Ö 9.8
Beleuchtung des Wandse-Wanderwegs unter der Brücke Stein-Hardenberg-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6977.1
Ö 9.9
Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-7007.1
Ö 9.10
Verkehrsinseln Waldingstraße (bez. Drs. 21-6947) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-7014
Ö 9.11
Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-7021
Ö 9.12
Baumaßnahme Frahmredder Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-7022
Ö 9.13
Prüfung Allensteiner Straße und Tilsiter Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-7023
Ö 9.14
Verbesserung Verkehrslage Am Neumarkt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-7025
Ö 9.15
Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-7026
Ö 9.16
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek
21-7035
Ö 9.17
Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028 Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-6870.1
Ö 9.18
Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028 Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-6867.1
Ö 9.19
Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Wandsbek (Ortsteile 501 bis 513, 526)
21-7039
Ö 9.20
Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525)
21-7040
Ö 9.21
Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-7065
Ö 9.22
Bitte um wirksame Abgrenzung der Parkplätze vom Fußweg vor den Häusern Im Alten Dorfe 29-33 (bzgl. Drs. 21-6811) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-7054
Ö 9.23
Sarenweg - Sicherheitsmaßnahmen (bzgl. Drs. 21-6943) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-7055
Ö 9.24
Unterstützung der Infrastruktur Sport im Umfeld der ZEA Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6776.1
Ö 9.25
Aktuelle Projekte im Schulbau (bez. Drs. 21-6936) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-7070
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
21-7027
Ö 10.2
Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-7058
Ö 10.3
Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-7059
Ö 11
Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ö 11.1
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
21-7032
Ö 12
Genehmigung der Niederschriften vom 09.06.2022, 30.06.2022, 02.02.2023 und 02.03.2023
Ö 13
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13.1
Inbetriebnahme einer örU am Holstenhofweg 84 im Bezirk HH-Wandsbek, Stadtteil Marienthal Anhörung gem. § 28 BezVG
21-6979
Ö 13.2
Schulorganisationsverordnung 2023/24 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
21-7047
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Schaffung weiterer Fahrradabstellmöglichkeiten an der U-Haltestelle Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6657)
21-6898
Ö 14.2
Potential für Photovoltaikanlagen beim Schienenverkehr und P+R-Anlagen prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6660)
21-6899
Ö 14.3
Sanierung des Saseler Markts auf der Zielgeraden - E-Ladestationen als wichtige Bausteine einer zeitgemäßen Mobilität ergänzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6671)
21-6941
Ö 14.4
Weiterentwicklung und Nutzbarmachung öffentlicher Flächen am Neusurenland Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6633.1)
21-6945
Ö 14.5
Maßnahmen Busbeschleunigung Metrobuslinie 26 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6249.1)
21-6956
Ö 14.6
Flohmarkt auf dem Bramfelder Marktplatz ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6661.1)
21-7036
Ö 14.7
Bekämpfung des japanischen Staudenknöterichs Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6240.1)
21-7038
Ö 14.8
Butterbauernstieg / Einmündung in den Poppenbütteler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.10.2022 (Drs. 21-5817.1)
21-7041
Ö 14.9
Ausbau der Rodigallee und die Veloroute 7 (bez. Drs. 21-6383) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6643)
21-7042
Ö 14.10
Hohenbuchenpark: Platz für Boule-Spiel schaffen (bez. Drs. 21-6513) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6649)
21-7043
Ö 14.11
Anschaffung eines neuen Karussells auf dem Spielplatz Heidstückenkehre Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6600.1)
21-7044
Ö 14.12
Wiederherstellung der Fläche "Luisenhof/Tegelweg" Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6632.1)
21-7060
Ö 14.13
Bürgerinformationsveranstaltung bzgl. der LSBG-Erhaltungsmaßnahme - Poppenbütteler Chaussee/Lohe Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6826)
21-7061
Ö 14.14
Neue Bewegungsinseln für Wandsbek - Fördermittel aus dem Parksportfond des Senats beantragen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4725)
21-7062
Ö 14.15
Wie retten wir die Vasen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6805.1)
21-7063
Ö 14.16
Entlastung der Verwaltung bei der Protokollerstellung Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6659)
21-7069
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Hat der Sportunterricht in den Schulen, aufgrund der steigenden Schülerzahlen und den Fehlplanungen bei den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek noch eine Zukunft? Auskunftsersuchen vom 17.03.2023
21-6738.1
Ö 15.2
Regionale Bildungskonferenzen (RBK) im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 23.03.2023
21-6768.1
Ö 15.3
Rahmenplan Zentrum Wandsbek: Was ist geplant? Auskunftsersuchen vom 29.03.2023
21-6818.1
Ö 15.4
Backstein-Architekt Fritz Höger in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 29.03.2023
21-6819.1
Ö 15.5
Informationsveranstaltung des Denkmalschutzamts am 28.03.2023 Hamburg Bau '78 Auskunftsersuchen vom 17.04.2023
21-6913.1
Ö 15.6
Schulneubauten im Rahmen der Ganztagsbetreuung Auskunftsersuchen vom 18.04.2023
21-6914.1
Ö 15.7
Ladesäulen für E-Autos: Entwicklung und Potential im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.04.2023
21-6879.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Schulneubauten im Rahmen der Ganztagsbetreuung Auskunftsersuchen vom 18.04.2023
21-6914
Ö 16.2
Wo gibt es in Wandsbek Nutria oder andere invasive Tierarten und was sind die Folgen? Auskunftsersuchen vom 27.04.2023
21-6980
Ö 16.3
Steht die Leistungsfähigkeit des Stromnetzes im Bezirk Wandsbek dem Ausbau der alternativen Energieerzeugung im Weg? Auskunftsersuchen vom 25.04.2023
21-6981
Ö 16.4
Ein Winternotprogramm für Wandsbek Auskunftsersuchen vom 28.04.2023
21-6994
Ö 16.5
Wie barrierefrei sind Wandsbeks Sportstätten? Auskunftsersuchen vom 02.05.2023
21-6997
Ö 16.6
Steht das Stormarnhaus (Bezirksamt Wandsbek) unter Denkmalschutz? Auskunftsersuchen vom 05.05.2023
21-7046
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II