Sitzung

Sitzung der Bezirksversammlung

Donnerstag, 27. November 2025 · 18:00 Uhr
Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Preisverleihung zur Auszeichnung nachhaltiger Marktbetriebe 2025
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Lustig, aber lästig – pelzigen Schädlingen in Altona Einhalt gebieten Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU)
22-1511
Ö 5.2
Geflügelpest (H5N1) im Bezirk Altona – Lagebild, Maßnahmen und Bedeutung öffentlicher Grünflächen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Frakton)
22-1540
Ö 5.3
Baustellen Chaos am Diebsteich – Ist ein Ende absehbar? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin und Gregor Werner (beide SPD-Fraktion)
22-1551
Ö 5.4
Chauffeur und Dienstwagen für den Bezirksamtsleiter Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1570
Ö 5.5
Nistkästen in Altona Kleine Anfrage von Hanna Schmidt (Volt-Fraktion)
22-1581
Ö 5.6
Waldarbeiten im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)
22-1586
Ö 5.7
Pflege öffentlicher Grünflächen Kleine Anfrage von Silke Hubert (Volt-Fraktion)
22-1587
Ö 5.8
Rattenbefall im Bezirk Altona – Hygiene, Gefahrenabwehr, Meldelage und behördliches Handeln Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1610
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Polizeiverkehrslehrer im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Hans Henning Heyne, Tim Schmuckall und Claudia Stamm (alle CDU-Fraktion)
22-1362
Ö 7.2
Unterkunft für Geflüchtete in der Ohnhorststraße Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion)
22-1412
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Digitale Bauakte und Einsichtnahme - Schritt für Schritt zur digitalen Verwaltung Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion
22-1585
Ö 8.1.1
Digitale Bauakte für Altona - Gemeinsam zur modernen, effizienten Verwaltung Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1585
22-1585.1
Ö 8.2
Neustart und nachhaltige Entwicklung des Dahliengartens – Zukunft sichern, Attraktivität stärken, Jubiläum nachholen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG)
22-1573
Ö 8.2.1
Digitale Bauakte für Altona - Gemeinsam zur modernen, effizienten Verwaltung Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1585
22-1585.1
Ö 8.3
Königstraße als Tempo 30 Zone ausweisen! Antrag der AFD-Fraktion
22-1553
Ö 8.4
Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1399.1
Ö 8.5
Mobilität an den Arenen II – Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
22-1562
Ö 8.5.1
Mobilität an den Arenen II - Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1562
22-1562.1
Ö 8.6
Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN
22-1602
Ö 8.6.1
Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1602
22-1602.1
Ö 8.6.2
Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1602
22-1602.2
Ö 8.7
Vorkaufsrecht ausüben! – Holsten-Areal sozial, inklusiv, gemeinwohlorientiert und klimaresilient entwickeln Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Volt
22-1594
Ö 8.8
Einführung eines „Altonaer Start-up-Preises“ Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD, GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG)
22-1590
Ö 8.9
Mini-Verkehrsinsel entschärfen und sichtbar gestalten Antrag der AFD-Fraktion
22-1554
Ö 8.10
Klimaresilienz und mehr Fahrgastunterstände am Ebertplatz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1406.3
Ö 8.11
Eine Trinkwasserstelle für die Besucher*innen der Einrichtung „Alimaus“ auch außerhalb der Öffnungszeiten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG)
22-1599
Ö 8.12
Seniorenzentrum nach Münchner Modell für Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-1592
Ö 8.13
Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1419.2 aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 04.11.2025) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 04.11.2025)
22-1419.5
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/279 Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-1591
Ö 9.2
Iserbrook braucht echte Barrierefreiheit: Erneute Prüfung und verbindliche Fachbeteiligung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und Volt (NEUFASSUNG)
22-1598
Ö 9.3
Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU
22-1601
Ö 9.4
"Essbare Stadt"
Ö 9.4.1
"Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1236.2
Ö 9.4.2
Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1236.3
Ö 9.5
Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1400.1
Ö 9.6
Abpflastern auch in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz sowie des Haushaltsausschusses
22-1418.2
Ö 9.7
KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Förderantrag für die anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des RISE-Ausschusses vom 12.11.2025)
22-1555
Ö 9.8
Prüfung und ggf. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Erik-Blumenfeld-Platz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1556.1
Ö 9.9
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz-und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-1559
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Quartiersfonds I 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1404.2
Ö 10.2
Haushaltsjahr 2026 - Umschichtung innerhalb zweier Rahmenzuweisungen aus dem Jugendhilfebereich Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1426.3
Ö 10.3
Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1460.2
Ö 10.4
Sichere Überwege dort, wo sie dringend gebraucht werden - Lichtsignalanlage im Kalckreuthweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1508.1
Ö 10.5
Barrierefreiheit am Fahrgastunterstand Elbschloßstraße herstellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1509.1
Ö 10.6
Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1510.1
Ö 10.7
Halteverbot in der Humannstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1523.1
Ö 10.8
Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2026 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1538.1
Ö 10.9
Verlässlicher Nahverkehr in Iserbrook - MetroBus-Linie 1 kurzfristig und dauerhaft stärken Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1543.1
Ö 10.10
RISE Gebiet Osdorfer Born/ Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses
22-1546.1
Ö 10.10.1
Zwischenbilanzierung/ Fortschreibung IEK für das RISE-Gebiet Osdorfer Born/Lurup Finale Version Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG)
22-1546.2
Ö 10.11
Verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung der Wohnquartiere im Umfeld der A7-Auffahrt Othmarschen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1557.1
Ö 11
Hinzuziehung von Vertretern des Inklusionsbeirates Altona als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung
22-1584
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1259.1
Ö 12.2
Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1261.1
Ö 12.3
Gegenstände schützen - Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1262.1
Ö 12.4
Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1279.1
Ö 12.5
Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025
22-1293.1
Ö 12.6
Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 – Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1525
Ö 12.7
Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie – gerne mehrjährig und verlässlich! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1526
Ö 12.8
Energiewende vorantreiben – Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025
22-1549
Ö 12.9
Landesmittel für "Toilette für alle" in Altona nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1552
Ö 12.10
Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025
22-1558
Ö 12.11
Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025
22-1560
Ö 12.12
Alternative Räume für die Wahl- und Abstimmungsdienststelle Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025
22-1565
Ö 12.13
Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1571
Ö 12.14
Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1572
Ö 12.15
Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025
22-1574
Ö 12.16
PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025
22-1575
Ö 12.17
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.11.2025 Mitteilungsdrucksache
22-1578
Ö 12.18
Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied
22-1561
Ö 12.19
Housing First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1580
Ö 12.20
Umleitung Metrobuslinie 1 – Busanbindung des Marion-Dönhoff-Gymnasiums gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025
22-1600
N 13
Mitteilungen
N 13.1
Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025