Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

"Kunst braucht Freiheit - nicht Aufsicht" - Der deutsche Buchhandlungspreis ging auch nach Altona (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2025

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Wie geht es mit dem Zaunbau im Wildgehege Klövensteen weiter? Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)

Unterbringung und Hilfe für obdachlose Menschen mit Tieren im Winter – Modellprojekte und Handlungsbedarf in Altona Kleine Anfrage von Tim Schmuckall (CDU-Fraktion)

Energiewende am Ende? Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)

Wirksamkeit und Kosten der Photovoltaik-Beratungskampagne des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Funktion und Wirksamkeit des Amphibienschutzsystems am Elbstrand in Blankenese Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Wohnungsbau in Altona Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE)

Suchtberatungsstelle Stay Alive und Auswirkungen auf den Schulcampus Struenseestraße – ein zweites Drob Inn in Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Baumfällungen für den Schulcampus Struenseestraße ohne Ersatzplanzungen – hat Altona zu viele Bäume? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Autodiebstähle in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Kriminalstatistik Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Debattenpunkte

Eine Würdigung der Antifaschistin Esther Bejarano – Bergiusstraße umbenennen! Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP und Volt

Neue Sporthalle am Volkspark als Chance für den Sport in Altona nutzen: Transparente Prioritäten für die Hallenvergabe entwickeln Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD

Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1994

Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 22-1997

110 Tage warten aufs Elterngeld? – Familien in Altona brauchen schnelle Hilfe statt Verwaltungsstau Antrag der Fraktionen von FDP und Volt (NEUFASSUNG)

Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1934.1

Schluss mit der Verwahrlosung im Schanzenviertel – Anwohnerschutz und Sauberkeit endlich konsequent durchsetzen! Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion

Bustaktung in Osdorf verbessern Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD

Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und DIE LINKE

Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1991

„It’s your choice“ - Schultour zur Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Pilotierung von E-Ladepunkten an Straßenlaternen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Sammlung von Alttextilien in den Quartieren im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und Volt (NEUFASSUNG)

Aufhebung der Fahrradstraße in der Humannstraße Antrag der FDP-Fraktion

Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen. - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1929.2

Zweischichtbetrieb auf Straßenbaustellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Erteilung der Sondernutzungsgenehmigung für die Türkische Gemeinde Hamburg zum Kinderfest Antrag der CDU-Fraktion

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 67 (Euler Hermes) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (Änderung) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Weiterentwicklung des Alma-Wartenberg-Platzes Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Tempo 30 in den Straßen Fahrenort und Spreestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)

Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 02.03.2026)

Mitteilungen

Zukunftsweisende Verbindung: Brückenschlag zwischen Bahrenfeld und der Neuen Mitte Altona als Schlüssel zur urbanen Vernetzung Mitteilung zur Drucksache 22-0173

Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025

Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026

Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026

Pilotprojekt "Feierabendparken" auch im Bezirk Altona prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Mittel und Förderungen für die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß § 4a SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Eingeschränkter S-Bahnbetrieb wegen Brückenerneuerung Holstenstraße: Takt des Busverkehrs zwischen Sternschanze und Altona verdichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 37 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025

Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Benennung von Ausschussmitgliedern

Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025

Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2026 Mitteilungsdrucksache

Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier – Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes

Neustart und nachhaltige Entwicklung des Dahliengartens – Zukunft sichern, Attraktivität stärken, Jubiläum nachholen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025

Mobilität an den Arenen II – Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025

30 km/h in der Bahrenfelder Straße und im Bahrenfelder Steindamm Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Einführung eines "Altonaer Start-up-Preises" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025

Mitteilungen