14.01.2020

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG)
20-3763
Ö 1.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof
20-4388.01
Ö 2
Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (vertagt)
Ö 3
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt)
Ö 4
Vertagte Drucksachen
Ö 4.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (vertagt)
21-0207
Ö 5
Beantwortete Drucksachen
Ö 5.1
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung von Verbesserungspotenzial Bebauungsplan NF 66 (Röttiger-Kaserne)
20-0296.01
Ö 5.2
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen
20-3001.01
Ö 5.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen
20-3724.01
Ö 5.4
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten
20-3862.01
Ö 5.5
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk
20-4136.01
Ö 5.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen
20-4387.01
Ö 5.7
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung
20-4529.01
Ö 5.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg
20-4739.01
Ö 5.9
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?
20-4749.01
Ö 5.10
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg
20-4750.01
Ö 5.11
Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg Standort Heidrand - unzumutbare bauliche Mängel
21-0188.01
Ö 5.12
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Durchbrüche im Bereich des ehemaligen Braunkohlebergwerks Robertshall
21-0210.01
Ö 5.13
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ersatzhaltestelle Harburger Ring einrichten
21-0217.01
Ö 5.14
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Verfahren mit LIG-Grundstücken im Bezirk
21-0220.01
Ö 5.15
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Die Transit läuft aus - was hat uns das Schiff gekostet?
21-0222.01
Ö 5.16
Antwort zur Anfrage AfD betr. Belegung der Unterkünfte für Migranten und Flüchtlinge- wie ist der aktuelle Stand?
21-0224.01
Ö 5.17
Antwort zur Anfrage SPD betr. Tiefenbohrungen für Wärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch - Harburger Berge
21-0226.01
Ö 5.18
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Förderprogramm PrimaStadtKlima auch in Harburg
21-0236.01
Ö 5.19
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taktverbesserung für die Buslinie 240
21-0242.01
Ö 5.20
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen
21-0244.01
Ö 5.21
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Geplante Bebauung der Saga in Neuenfelde
21-0262.01
Ö 5.22
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg
21-0322.01
Ö 5.23
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf
21-0325.01
Ö 5.24
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkmöglichkeiten Kita An der Falkenbek
21-0328.01
Ö 5.25
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Feststellungen Gesundheitsamt Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg
21-0329.01
Ö 5.26
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen
21-0330.01
Ö 5.27
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE und SPD betr. Mitternachtsbus
21-0339.01
Ö 5.28
Anwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Datenklau im Handyshop
21-0346.01
Ö 5.29
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Denkmalschutz im Harburger Binnenhafen
21-0367.01
Ö 5.30
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Parkraum im Binnenhafen
21-0368.01
Ö 5.31
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Der neue Wochenmarkt
21-0370.01
Ö 5.32
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Reetdachhaus Cuxhavener Straße 400
21-0388.01
Ö 5.33
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hausdurchsuchung Cuxhavener Straße II
21-0389.01
Ö 5.34
Antwort zur kleinen Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie umfangreich sind die aktuellen Bagger- und Spülarbeiten am Estesperrwerk?
21-0390.01
Ö 5.35
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Wird die Hilke-Brennerei erhalten?
21-0394.01
Ö 5.36
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Kosten des Fahrradgremiums
21-0397.01
Ö 5.37
Antwort zur Anfrage AfD betr.: MITmacher: Flüchtlinge ins Ehrenamt!
21-0399.01
Ö 6
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirskversammlung angemeldet wurden
Ö 6.1
Antrag CDU betr. Friedensbaum für Harburg
21-0434
Ö 6.2
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busanbindung zur Grundschule Alte Forst!
21-0460
Ö 6.3
Antrag SPD betr. Hamburger Hausbesuch
21-0461
Ö 6.4
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Integrationsrat beratend in den Ausschüssen der Bezirksversammlung
21-0462
Ö 6.5
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Busangebot auf Bremer Straße ausbauen und nicht einschränken!
21-0463
Ö 6.6
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Bericht über den Ausbaustand der StadtRAD-Stationen im Bezirk Harburg
21-0468
Ö 6.7
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie wird das Hamburgische Gesetz zu Gleichstellung der Geschlechter im Bezirk Harburg umgesetzt?
21-0470
Ö 6.8
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere Querung Milchgrund
21-0472
Ö 6.9
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese
21-0473
Ö 6.10
Gemeinsamer Antrag SPD betr. Buslinie 146 (Harburg - Finkenwerder) verstärken!
21-0474
Ö 6.11
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD betr. Startschuss für den Runden Tisch "Kulturpolitik"
21-0476
Ö 6.12
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen?
21-0480
Ö 6.13
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherer Schulweg zur Schule Ohrnsweg
21-0481
Ö 6.14
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0488
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8
Verschiedenes