28.05.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:01 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksachen 22-2183 "Entwicklung des Hirschparks - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE" sowie 22-2183.1 "Hirschpark der Zukunft - wie soll er aussehen - Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 22-2183" (NEUFASSUNG)
22-2223
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Olympische und Paralympische Spiele in Altona (Angemeldet von der Volt-Fraktion)
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2026
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Pflege und Instandhaltung von Stadtmobiliar im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Oliver Schmidt, Henrik Strate, Sabine Köster und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion)
22-2114
Ö 5.2
Stand der geschlechterreflektierten Arbeit mit Jungen und jungen Männern in Altona Kleine Anfrage von Kai-Uwe Helmers und Yohana Hirschfeld (beide Fraktion GRÜNE)
22-2116
Ö 5.3
Hygienekontrollen in gastronomischen Betrieben, mobilen Verkaufsstellen (z.B. Foodtrucks) und im Lebensmitteleinzelhandel im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2157
Ö 5.4
Situation der Altonaer Parks und Grünanlagen in Bezug auf die Nutzung durch Hunde Kleine Anfrage von Songül Eroglu und Gregor Werner (beide SPD-Fraktion)
22-2224
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Sechs Behindertenparkplätze im Trinitatisquartier: Bedarf und Auslastung Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2099
Ö 7.2
Messerangriff in Hamburg-Groß Flottbek Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2053
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Smarte Zebrastreifen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Altona erproben Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
22-2212
Ö 8.2
Entwicklung des Hirschparks Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
22-2183
Ö 8.2.1
Hirschpark der Zukunft - wie soll er aussehen? Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 22-2183
22-2183.1
Ö 8.3
Verbraucherschutz stärken - Verlässliche Lebensmittelkontrollen in Altona sicherstellen Antrag der FDP-Fraktion
22-2200
Ö 8.4
Denn im Treppenhaus beginnt die Integration. 50% Obergrenze für Geflüchtete in Unterkünften von Fördern & Wohnen Antrag der AFD-Fraktion (NEUFASSUNG)
22-2117
Ö 8.5
Zusammenhalt braucht kulturelle Vielfalt – für eine Unterstützung der altonale! Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD (NEUFASSUNG)
22-2198
Ö 8.6
Die Osdorfer Feldmark naturverträglich erlebbarer machen – Pilotprojekt „Naturpfad Osdorfer Feldmark“ starten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
22-2203
Ö 8.6.1
Die Osdorfer Feldmark naturverträglich erlebbarer machen - Pilotprojekt "Naturpfad Osdorfer Feldmark" starten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-2203
22-2203.1
Ö 8.7
K.o.-Tropfen: Prävention, Aufklärung und Opferschutz in Altona stärken Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG)
22-2165
Ö 8.8
Keine Windenergie in der Rissen-Sülldorfer Feldmark: Keine Änderung des Bebauungsplans Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-2214
Ö 8.9
Mehr Rücksicht im Alltag: „Stille Stunde“ in Altona erproben Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG)
22-2161
Ö 8.10
Neuorganisation des Bahnhofsvorplatzes Blankenese. Umsetzung und Prüfung der Maßnahmenempfehlungen. Antrag der AFD-Fraktion
22-2169
Ö 8.11
Kleine Wälder, große Wirkung – Miyawaki-Wälder für ein klimaresilientes Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
22-2216
Ö 8.11.1
Kleine Wälder, große Wirkung - Miyawaki-Wälder für ein klimaresilientes Altona Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 22-2216
22-2216.1
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Spielplätze in Altona bei Neuplanungen und Grundinstandsetzungen inklusiv ausstatten Antrag der CDU-Fraktion
22-2162
Ö 9.2
Nachnutzung des Geländes der Klinik Dr. Guth in der Jürgensallee Antrag der CDU-Fraktion
22-2163
Ö 9.2.1
Nachnutzung des Geländes der Klinik Dr. Guth in der Jürgensallee Änderungsantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-2163
22-2163.1
Ö 9.3
Pilotprojekt zur Nahwärme in der Steenkamp-Siedlung fördern Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
22-2218
Ö 9.4
Stadtteilzentren stärken: Aufenthaltsqualität verbessern, RISE sichtbarer und erneuerbare Energien im öffentlichen Raum erlebbar machen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
22-2219
Ö 9.4.1
Stadtteilzentren stärken: Aufenthaltsqualität verbessern, RISE sichtbarer und erneuerbare Energien im öffentlichen Raum erlebbar machen Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 22-2219
22-2219.1
Ö 9.5
Fischi-Haus - Rückbau statt Sanierung. Pragmatische Lösung jetzt angehen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-2046.1
Ö 9.5.1
Zuwendungsantrag Rockbüro e.V. Fischi-Haus - Bewilligung der Mittel für die baufachliche Prüfung Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-2046.1
22-2046.2
Ö 9.6
Einführung von Tempo 30 auf der Behringstraße, Barnerstraße und im Lessingtunnel Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2084.1
Ö 9.7
Vorstellung des Bauvorhabens im Blockinnenbereich Leverkusenstraße nach Einreichung eines Bauantrags/ einer Bauvoranfrage vorbehaltlich der Zustimmung des Vorhabenträgers im öffentlichen Sitzungsteil des Stadtentwicklungsausschusses Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-2095.1
Ö 9.8
Radfahrstreifen in der Behringstraße und Barnerstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2100.1
Ö 9.9
Wohnungsbauprogramm Altona 2026 - Ergebnis der Abstimmung mit Behörden, Kammern und Verbänden Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-2166.1
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1859.2
Ö 10.2
Sanierung des Kunstrasenplatzes beim SC Nienstedten - Sicherstellung der Umsetzung in der spielfreien Zeit Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-2079.1
Ö 10.3
Inklusionsbeirat stärken - Teilhabe mit eigenem Budget sichern Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-2086.1
Ö 10.4
Erneuter Vandalismus Denkmal Königstraße/ Schleepark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-2126.1
Ö 10.5
Sülldorfer Kirchenweg: Lückenschluss zwischen Haus Nr. 101 bis Babendiekstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2137
Ö 10.6
Zustimmung zur Problem- und Potentialanalyse (PPA) „Altona-Nord“ Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses
22-2181
Ö 10.7
Umwidmung bereits beschlossener Mittel aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv in Sondermittel konsumtiv Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-2185.1
Ö 10.8
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-2197
Ö 11
Hinzuziehung von Vertretern des Inklusionsbeirates Altona als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BeZVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung
22-2103
Ö 12
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe § 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII
22-2196
Ö 13
Mitteilungen
Ö 13.1
Halteverbot in der Humannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-1804.1
Ö 13.2
Sporthalle Glückstädter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-1871.1
Ö 13.3
Mobilität an den Arenen II - Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-2000.1
Ö 13.4
Perspektiven für die Nachnutzung der ehemaligen Kinofläche im Othmarschen Park aktiv entwickeln Mitteilungsdrucksache zur Drucksache 22-2075
22-2075.1
Ö 13.5
Metrobuslinie 1 - Anbindung des Marion Dönhoff Gymnasiums mit regulären Bussen wiederherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-2076.1
Ö 13.6
Benennung von Ausschussmitgliedern
22-2119
Ö 13.7
Gehwegqualität im Bezirk Altona nach Glasfaserverlegung sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2125
Ö 13.8
Erteilung der Sondernutzungsgenehmigung für die Türkische Gemeinde Hamburg zum Kinderfest Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2140
Ö 13.9
Bürgerhaus Bornheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.04.2026
22-2141
Ö 13.10
Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2151
Ö 13.11
Bundesmittel für das Sommerfreibad Osdorfer Born nutzen – Projektskizze für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder" einreichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2152
Ö 13.12
Sammlung von Alttextilien in den Quartieren im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2154
Ö 13.13
Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2159
Ö 13.14
Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2159.1
Ö 13.15
Tempo 30 in den Straßen Fahrenort und Spreestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2167
Ö 13.16
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2168
Ö 13.17
Eine Würdigung der Antifaschistin Esther Bejarano – Bergiusstraße umbenennen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2170
Ö 13.18
Pilotierung von E-Ladepunkten an Straßenlaternen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2182
Ö 13.19
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.05.2026 Mitteilungsdrucksache
22-2190
Ö 13.20
Finanzierung der Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide sichern Zuwendungsantrag des Diakonischen Werk Hamburg-West/ Südholstein vom 22.01.2026 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.04.2026
22-2195
Ö 13.21
Sichere Querung der Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammluing vom 29.01.2026
22-1892.1
Ö 13.22
Bustaktung in Osdorf verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2211
Ö 13.23
Mehr geschütztes Fahrradparken für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-2213
Ö 13.24
"It’s your choice" – Schultour zur Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2215
Ö 13.25
Zweischichtbetrieb auf Straßenbaustellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2217
Ö 13.26
Beidseitiger Handlauf an der Zuwegung zum S-Bahnhof Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2220
Ö 13.27
110 Tage warten aufs Elterngeld? – Familien in Altona brauchen schnelle Hilfe statt Verwaltungsstau Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2222
Ö 13.28
Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1295.2
Ö 13.29
Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1974.1
Ö 13.30
Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026
22-2088.1
Ö 13.31
Herstellung Stellplatzanlage an der Baurstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026
22-2227
Ö 13.32
Finger weg von unseren Politikmitteln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2228
N 14
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
N 14.1
Bauvorhaben Goldbachstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses
N 15
Mitteilungen