Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 15.12.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-6228

Realität vs. HBauO - 64 Stellplätze reichen für Volksdorf nicht aus! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion

Ö 3.2 - 21-6229

Soll der autoarme Ortskern Volksdorf kommen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-6318

Regionalliga-Fußball in Marienthal prüfen! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-5942

Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.2.1 - 21-6313

Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-5942

Ö 4.3 - 21-6321

E-Lastenrad für die Wandsbeker Verwaltung Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD Fraktion, angemeldet von der Fraktion die Grünen

Ö 4.4 - 21-6311

Wahlpflichtfach Feuerwehr Debattenantrag der AFD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-6319

Wandsbeks Botanischer Sondergarten muss erhalten bleiben! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.6 - 21-6314

Beratungskampagne zur Stärkung der solaren Energienutzung durch Photovoltaik auf Gewerbedächern auch für den Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.6.1 - 21-6336

Beratungsangebote für die Nutzung von Photovoltaik auf Gewerbedächern Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-6314

Ö 4.7 - 21-6322

Förderbedarfe für Lese-Rechtschreib-Schwäche, Rechenschwäche und Linkshändigkeit endlich frühzeitig erkennen Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 4.8 - 21-6310

Zulässige Geschossigkeit an Magistralen in Wandsbek generell um ein Geschoss erhöhen Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-6316

Bezirkliches Anreizsystem für Gewerbe und Handwerk schaffen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 21-6317

Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen Interfraktioneller Antrag der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.3 - 21-6315

Besserer Schutz für alle Obdachlosen im Winter Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 7.3.1 - 21-6338

Besserer Schutz für alle Obdachlosen im Winter Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-6315

Ö 7.4 - 21-6320

Erweiterung des Wohnungsbestands der SAGA durch einen möglichen Zukauf von Wohnungen der Vonovia SE Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ö 7.5 - 21-6337

Neufestlegung der Ausschussgrößen Antrag der SPD-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-6164.1

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-6299

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.3 - 21-6300

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.4 - 21-6301

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.5 - 21-6303

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-6158.1

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Martin Luther King-Kirchengemeinde - Adventsfeier für Senior:innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.7 - 21-6169.1

Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.8 - 21-6170.1

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Förderung von Freiwilligenprojekten zur Integration von Geflüchteten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.9 - 21-6171.1

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Anträge Koordination von Freiwilligen und Fortbildung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.10 - 21-6172.1

Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2023 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln f. Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2023 Beschlussvorlage des AS

Ö 8.11 - 21-6178.1

Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-6016.1

Warnung vor Starkregen durch Sirenen: Wie sollen sich die Alstertaler Bürger verhalten? Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.2 - 21-6019.1

Poststelle Saseler Chaussee 148: Endlich Ersatz schaffen Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.3 - 21-6125.1

Antrag auf Gewährung eines Kostenzuschusses für ökologisch geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.4 - 21-6190.1

Instandsetzung der Parkbänke an der Hundewiese Edwin-Scharff-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3344.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.5 - 21-6204.1

Graffitis am Appelhoffweiher beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.6 - 21-6232.1

Das Ehrendenkmal in Oldenfelde mit einem Bezug zur Gegenwart und einem Ausblick auf die Zukunft versehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.7 - 21-6233.1

Fahrgastunterstand an der Haltestelle Doberaner Weg der Metrobuslinie 16 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.8 - 21-6237.1

Prüfung der Vollsignalisierung des Knotens Schöneberger Straße/Liliencronstraße/Kielkoppelstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.9 - 21-6240.1

Bekämpfung des japanischen Staudenknöterichs Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.10 - 21-6241.1

Freie Naturcent-Mittel zur Förderung der Insektenvielfalt nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.11 - 21-6242.1

Anlage von Vegetationsinseln mit Besenginster/ Eingabe Besenginster/Braambüsche Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.12 - 21-6249.1

Maßnahmen Busbeschleunigung Metrobuslinie 26 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.13 - 21-6250.1

Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.14 - 21-6252

Maßnahmenkatalog Sanierung etc. von Sportplätzen für die Sitzung des Beirates Sport für die Jahre 2023 ff Beschussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.14.1 - 21-6332

Maßnahmenkatalog Sanierung etc. von Sportplätzen für die Sitzung des Beirates Sport für die Jahre 2023 ff Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-6252

Ö 9.15 - 21-6256.1

Neuer Halt der Buslinie X-35 an der Liegnitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.16 - 21-6267.1

Weiterführung der Netzwerktreffen des Runden Tisches in Eilbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.17 - 21-6268.1

Angebot des Botanischen Sondergartens Wandsbek durch Familienrundgang erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.18 - 21-6275

Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.19 - 21-6284

Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.20 - 21-6286

"Moorschutz ist Klimaschutz!" - Fachausschuss Klima Umwelt & Verbraucherschutz (KUV) wartet seit Mitte 2018 auf die Präsentation eines hydrogeologischen Gutachtens für die Hummelsbütteler Moore Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt undVerbraucherschutz

Ö 9.21 - 21-6291

Noldering - Verwahrlosung und Durchsetzung von Regeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.22 - 21-6302.1

Baumaßnahmen von Stromnetz Hamburg in Tonndorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.23 - 21-6312

Lastenfahrradparkplatz vor der Bücherhalle in der Amtsstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.24 - 21-6304.1

Für einen reibungslosen Friedhofsbesuch auf dem Friedhof Wandsbek - Baustellenbetreiber in die Pflicht nehmen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.25 - 21-6270.1

Spielplatz Immenredder und Hundeauslauffläche Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.26 - 21-6324

Barrierefreier Ausbau von HVV Bushaltestellen im Bezirk Wandsbek (bez. Drs. 21-6191) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.27 - 21-6325

Abstellflächen für Leih-E-Scooter (bez. Drs. 21-6139) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.28 - 21-6281.1

Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2023 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf

Ö 9.29 - 21-6339

Protokollierung der Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse Beschlussvorlage des Präsidiums

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-6331

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Planungsausschuss

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 12.1 - 21-6143

Schaffung eines Infektionsschutzstandortes in der örU Günther-Püstow-Straße 4 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG

Ö 13

Beiräte und Kommissionen

Ö 13.1 - 21-6141

Besetzung von Kommissionen und Beiräten

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-5705.3

Sitzungsplan 2023

Ö 14.2 - 21-6173

Wo finden Wandsbeker:innen den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene! Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5762)

Ö 14.3 - 21-6238

Wasserversorgung der Grundstücke an der Stichstraße Poppenbüttler Chaussee 24 i Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6109)

Ö 14.4 - 21-6239

Übersendung der Auswertungen von Verkehrszählungen in der Nienhagener Straße sowie der Amtsstraße/KLettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5924)

Ö 14.5 - 21-6271

Unsichere Rad- und Gehwegsführung in der Bramfelder Chaussee - Wiederherstellung eines durchgehenden Radwegs nördlich der Steilshooper Allee! Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6150)

Ö 14.6 - 21-6272

LSBG-Maßnahme EMS-HH - Volksdorfer Damm, Waldweg bis Volksdorfer Grenzweg (1. Verschickung vom 08.03.2021) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6110)

Ö 14.7 - 21-6282

Parken in der Tempo-30-Zone Marienthal - akute Gefährdung Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6151)

Ö 14.8 - 21-6283

Erhöhung der Sicherheit auf dem Schulweg "Im Ellernbusch" zur Schule Duvenstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5276.1)

Ö 14.9 - 21-6285

Sanierung Verbindungsweg in Sasel (bez. Drs. 21-4555) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4719)

Ö 14.10 - 21-6309

LSBG-Planungen zur Poppenbüttler Chaussee - Information der Anwohnerinnen und Anwohner Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6107)

Ö 14.11 - 21-6329

Weiterentwicklung Rodigallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5947)

Ö 14.12 - 21-6330

Umleitungsplanung Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5950)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-5993.1

Hamburger Gründachstrategie Auskunftsersuchen vom 18.10.2022

Ö 15.2 - 21-6001.1

Integrationsmöglichkeiten für Geflüchtete Frauen und Mädchen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.10.2022

Ö 15.3 - 21-6011.1

Anordnung Tempo 30 Strecke Kinderkrippe am Hummelsbütteler Weg 34 Auskunftsersuchen vom 25.10.2022

Ö 15.4 - 21-6103.1

Kita-Standorte in Steilshoop Auskunftsersuchen vom 04.11.2022

Ö 15.5 - 21-6013.1

Ist der Bezirk Wandsbek gut aufgestellt bei den Wohngeldstellen? Auskunftsersuchen vom 01.11.2022

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-6183

Kinderärzte in Wandsbek - Flächendeckende Versorgung von Kindern und Jugendlichen gewährleisten Auskunftsersuchen vom 23.11.2022

Ö 16.2 - 21-6289

Hitzeinseln in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 05.12.2022

Ö 16.3 - 21-6297

"Bis 2024 wollen wir weit über 200 hvv switch-Standorte haben" - Was kommt auf Wandsbek zu? Auskunftsersuchen vom 06.12.2022

Ö 16.4 - 21-6323

Modernisierung und Erweiterung Busanlage Rahlstedt Auskunftsersuchen vom 09.12.2022

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II