15.12.2022

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Realität vs. HBauO - 64 Stellplätze reichen für Volksdorf nicht aus! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion
21-6228
Ö 3.2
Soll der autoarme Ortskern Volksdorf kommen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-6229
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Regionalliga-Fußball in Marienthal prüfen! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-6318
Ö 4.2
Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5942
Ö 4.2.1
Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-5942
21-6313
Ö 4.3
E-Lastenrad für die Wandsbeker Verwaltung Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD Fraktion, angemeldet von der Fraktion die Grünen
21-6321
Ö 4.4
Wahlpflichtfach Feuerwehr Debattenantrag der AFD-Fraktion
21-6311
Ö 4.5
Wandsbeks Botanischer Sondergarten muss erhalten bleiben! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-6319
Ö 4.6
Beratungskampagne zur Stärkung der solaren Energienutzung durch Photovoltaik auf Gewerbedächern auch für den Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-6314
Ö 4.6.1
Beratungsangebote für die Nutzung von Photovoltaik auf Gewerbedächern Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-6314
21-6336
Ö 4.7
Förderbedarfe für Lese-Rechtschreib-Schwäche, Rechenschwäche und Linkshändigkeit endlich frühzeitig erkennen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-6322
Ö 4.8
Zulässige Geschossigkeit an Magistralen in Wandsbek generell um ein Geschoss erhöhen Debattenantrag der FDP-Fraktion
21-6310
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Bezirkliches Anreizsystem für Gewerbe und Handwerk schaffen Antrag der CDU-Fraktion
21-6316
Ö 7.2
Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen Interfraktioneller Antrag der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-6317
Ö 7.3
Besserer Schutz für alle Obdachlosen im Winter Antrag der Fraktion Die Linke
21-6315
Ö 7.3.1
Besserer Schutz für alle Obdachlosen im Winter Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-6315
21-6338
Ö 7.4
Erweiterung des Wohnungsbestands der SAGA durch einen möglichen Zukauf von Wohnungen der Vonovia SE Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-6320
Ö 7.5
Neufestlegung der Ausschussgrößen Antrag der SPD-Fraktion
21-6337
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6164.1
Ö 8.2
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6299
Ö 8.3
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6300
Ö 8.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6301
Ö 8.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-6303
Ö 8.6
Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Martin Luther King-Kirchengemeinde - Adventsfeier für Senior:innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6158.1
Ö 8.7
Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6169.1
Ö 8.8
Förderung des freiwilligen Engagements hier: Förderung von Freiwilligenprojekten zur Integration von Geflüchteten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6170.1
Ö 8.9
Förderung des freiwilligen Engagements hier: Anträge Koordination von Freiwilligen und Fortbildung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6171.1
Ö 8.10
Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2023 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln f. Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2023 Beschlussvorlage des AS
21-6172.1
Ö 8.11
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit
21-6178.1
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Warnung vor Starkregen durch Sirenen: Wie sollen sich die Alstertaler Bürger verhalten? Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-6016.1
Ö 9.2
Poststelle Saseler Chaussee 148: Endlich Ersatz schaffen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-6019.1
Ö 9.3
Antrag auf Gewährung eines Kostenzuschusses für ökologisch geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-6125.1
Ö 9.4
Instandsetzung der Parkbänke an der Hundewiese Edwin-Scharff-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3344.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-6190.1
Ö 9.5
Graffitis am Appelhoffweiher beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-6204.1
Ö 9.6
Das Ehrendenkmal in Oldenfelde mit einem Bezug zur Gegenwart und einem Ausblick auf die Zukunft versehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6232.1
Ö 9.7
Fahrgastunterstand an der Haltestelle Doberaner Weg der Metrobuslinie 16 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6233.1
Ö 9.8
Prüfung der Vollsignalisierung des Knotens Schöneberger Straße/Liliencronstraße/Kielkoppelstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6237.1
Ö 9.9
Bekämpfung des japanischen Staudenknöterichs Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-6240.1
Ö 9.10
Freie Naturcent-Mittel zur Förderung der Insektenvielfalt nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-6241.1
Ö 9.11
Anlage von Vegetationsinseln mit Besenginster/ Eingabe Besenginster/Braambüsche Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-6242.1
Ö 9.12
Maßnahmen Busbeschleunigung Metrobuslinie 26 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6249.1
Ö 9.13
Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6250.1
Ö 9.14
Maßnahmenkatalog Sanierung etc. von Sportplätzen für die Sitzung des Beirates Sport für die Jahre 2023 ff Beschussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-6252
Ö 9.14.1
Maßnahmenkatalog Sanierung etc. von Sportplätzen für die Sitzung des Beirates Sport für die Jahre 2023 ff Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-6252
21-6332
Ö 9.15
Neuer Halt der Buslinie X-35 an der Liegnitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-6256.1
Ö 9.16
Weiterführung der Netzwerktreffen des Runden Tisches in Eilbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-6267.1
Ö 9.17
Angebot des Botanischen Sondergartens Wandsbek durch Familienrundgang erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-6268.1
Ö 9.18
Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-6275
Ö 9.19
Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-6284
Ö 9.20
"Moorschutz ist Klimaschutz!" - Fachausschuss Klima Umwelt & Verbraucherschutz (KUV) wartet seit Mitte 2018 auf die Präsentation eines hydrogeologischen Gutachtens für die Hummelsbütteler Moore Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt undVerbraucherschutz
21-6286
Ö 9.21
Noldering - Verwahrlosung und Durchsetzung von Regeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-6291
Ö 9.22
Baumaßnahmen von Stromnetz Hamburg in Tonndorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-6302.1
Ö 9.23
Lastenfahrradparkplatz vor der Bücherhalle in der Amtsstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-6312
Ö 9.24
Für einen reibungslosen Friedhofsbesuch auf dem Friedhof Wandsbek - Baustellenbetreiber in die Pflicht nehmen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-6304.1
Ö 9.25
Spielplatz Immenredder und Hundeauslauffläche Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-6270.1
Ö 9.26
Barrierefreier Ausbau von HVV Bushaltestellen im Bezirk Wandsbek (bez. Drs. 21-6191) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-6324
Ö 9.27
Abstellflächen für Leih-E-Scooter (bez. Drs. 21-6139) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-6325
Ö 9.28
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2023 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf
21-6281.1
Ö 9.29
Protokollierung der Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse Beschlussvorlage des Präsidiums
21-6339
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Planungsausschuss
21-6331
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 12.1
Schaffung eines Infektionsschutzstandortes in der örU Günther-Püstow-Straße 4 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG
21-6143
Ö 13
Beiräte und Kommissionen
Ö 13.1
Besetzung von Kommissionen und Beiräten
21-6141
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Sitzungsplan 2023
21-5705.3
Ö 14.2
Wo finden Wandsbeker:innen den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene! Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5762)
21-6173
Ö 14.3
Wasserversorgung der Grundstücke an der Stichstraße Poppenbüttler Chaussee 24 i Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6109)
21-6238
Ö 14.4
Übersendung der Auswertungen von Verkehrszählungen in der Nienhagener Straße sowie der Amtsstraße/KLettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5924)
21-6239
Ö 14.5
Unsichere Rad- und Gehwegsführung in der Bramfelder Chaussee - Wiederherstellung eines durchgehenden Radwegs nördlich der Steilshooper Allee! Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6150)
21-6271
Ö 14.6
LSBG-Maßnahme EMS-HH - Volksdorfer Damm, Waldweg bis Volksdorfer Grenzweg (1. Verschickung vom 08.03.2021) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6110)
21-6272
Ö 14.7
Parken in der Tempo-30-Zone Marienthal - akute Gefährdung Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6151)
21-6282
Ö 14.8
Erhöhung der Sicherheit auf dem Schulweg "Im Ellernbusch" zur Schule Duvenstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5276.1)
21-6283
Ö 14.9
Sanierung Verbindungsweg in Sasel (bez. Drs. 21-4555) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4719)
21-6285
Ö 14.10
LSBG-Planungen zur Poppenbüttler Chaussee - Information der Anwohnerinnen und Anwohner Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6107)
21-6309
Ö 14.11
Weiterentwicklung Rodigallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5947)
21-6329
Ö 14.12
Umleitungsplanung Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5950)
21-6330
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Hamburger Gründachstrategie Auskunftsersuchen vom 18.10.2022
21-5993.1
Ö 15.2
Integrationsmöglichkeiten für Geflüchtete Frauen und Mädchen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.10.2022
21-6001.1
Ö 15.3
Anordnung Tempo 30 Strecke Kinderkrippe am Hummelsbütteler Weg 34 Auskunftsersuchen vom 25.10.2022
21-6011.1
Ö 15.4
Kita-Standorte in Steilshoop Auskunftsersuchen vom 04.11.2022
21-6103.1
Ö 15.5
Ist der Bezirk Wandsbek gut aufgestellt bei den Wohngeldstellen? Auskunftsersuchen vom 01.11.2022
21-6013.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Kinderärzte in Wandsbek - Flächendeckende Versorgung von Kindern und Jugendlichen gewährleisten Auskunftsersuchen vom 23.11.2022
21-6183
Ö 16.2
Hitzeinseln in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 05.12.2022
21-6289
Ö 16.3
"Bis 2024 wollen wir weit über 200 hvv switch-Standorte haben" - Was kommt auf Wandsbek zu? Auskunftsersuchen vom 06.12.2022
21-6297
Ö 16.4
Modernisierung und Erweiterung Busanlage Rahlstedt Auskunftsersuchen vom 09.12.2022
21-6323
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II