Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 13.11.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1 - 22-2582

Neues Bezirksversammlungsmitglied (Fraktion Die Grünen)

Ö 2

Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. von zwei Wahlhelfern aus dem Kreis der Bezirksversammlung für die durchzuführende Wahl

Ö 3

Geheime Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung

Ö 3.1 - 22-2590

Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzes der Bezirksversammlung

Ö 4

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 5

Aktuelle Stunde

Ö 5.1 - 22-2566

1 Jahr Wandsbek-Koalition: Mut, Zuversicht, Zusammenhalt im Bezirk: wir modernisieren seit einem Jahr unseren Bezirk auf vielen Ebenen - vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 6

Debatten

Ö 6.1 - 22-2551

Ausbreitungsgebiet invasiver Krebsarten durch Monitoring bestimmen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-2561

Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 6.2.1 - 22-2596

Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2561

Ö 6.2.2 - 22-2598

Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2561

Ö 6.3 - 22-2552

Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 6.3.1 - 22-2589

Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2552

Ö 6.4 - 22-2553

Hamburg muss die offene Kinder- und Jugendarbeit besser ausstatten! Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 22-2563

Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion

Ö 6.5.1 - 22-2597

Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2563

Ö 6.6 - 22-2554

Das Rahlstedter Zentrum als Identifikationspunkt des Stadtteils und vielfältigen Begegnungs- und Einkaufsstandort sichern und entwickeln Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 7

Bebauungspläne

Ö 7.1 - 22-2341.1

Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 8

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 8.1 - 22-2522

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 03.11.2025 gem. § 15 BezVG

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-2555

Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 9.2 - 22-2556

Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Antrag der CDU-Fraktion

Ö 9.3 - 22-2557

Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 9.4 - 22-2558

Information und Schulung zu den neuen Regelungen des "Bau-Turbo 2025" Antrag der CDU-Fraktion

Ö 9.5 - 22-2559

Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Antrag der CDU-Fraktion

Ö 9.6 - 22-2560

Zuverlässigkeit der Buslinien im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.7 - 22-2562

Durchgehender Wanderweg: Duvenwischen - Volksdorfer Teichwiesen - Stellmoorer Tunneltal Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

 

Ö 9.8 - 22-2564

Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 9.9 - 22-2565

Inklusion stärken - Beteiligung des Inklusionsbeirates erleichtern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 10

Haushaltsangelegenheiten

Ö 10.1 - 22-2354.1

Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte ("Seniorentreffs") und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2026 - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 10.2 - 22-2448.1

Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 10.3 - 22-2480.1

Bewilligung bezirklicher Sondermittel für das Fest der Stadtteilversammlung Meiendorf "Zum Advent in Meiendorf" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 10.4 - 22-2519.1

Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 10.5 - 22-2535

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 10.6 - 22-2536

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 10.7 - 22-2537

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 10.8 - 22-2583

Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 11.1 - 22-2294.1

Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.2 - 22-2340.1

Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 11.3 - 22-2426.1

Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 11.4 - 22-2433.1

Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.5 - 22-2434.1

Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.6 - 22-2435.1

Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.7 - 22-2461.1

Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.8 - 22-2468.1

Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 11.9 - 22-2481.1

Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.10 - 22-2492.1

Sichere Baustellenlogistik für Schule Oldenfelde und S4-Bau - Vorstellung der Zufahrtsplanung im Regionalausschuss Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.11 - 22-2493.1

Errichtung von Umlaufsperren am Klettenstieg zur Amtstraße hin zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.12 - 22-2509

Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.13 - 22-2510

Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.14 - 22-2511

Situation im Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2228) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.15 - 22-2512

Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden (bzgl. Drs. 22-2229) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.16 - 22-2513

On Demand Angebot in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-1973) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.17 - 22-2514

Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.18 - 22-2515

Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten (bzgl. Drs. 22-2370 & 22-2371) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 11.19 - 22-2539

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - TO HUUS gUG, (ehemals Stiftung TO HUUS) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 11.20 - 22-2540

Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.21 - 22-2542

Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 11.22 - 22-2543

Gefährlicher Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.23 - 22-2544

Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.24 - 22-2545

Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 11.25 - 22-2484.1

Zustand der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11.26 - 22-2485.1

Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11.27 - 22-2486.1

Beleuchtung des Fußweges zwischen Volksdorfer Damm + Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11.28 - 22-2487.1

Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11.29 - 22-2504.1

Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11.30 - 22-2568

Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern (bzgl. Drs. 22-2384) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11.31 - 22-2569.1

Radwegeverbindung Duvenstedt - Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11.32 - 22-2585

Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Streilshoop-Farmsen-Berne

Ö 12

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 12.1 - 22-2584

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Soziales

Ö 12.2 - 22-2586

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12.3 - 22-2587

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 12.4 - 22-2588

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal

Ö 12.5 - 22-2592

Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales, Katastrophenschutz

Ö 12.6 - 22-2593

Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Mobilität

Ö 12.7 - 22-2595

Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt, Verbraucherschutz

Ö 12.8 - 22-2594

Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Soziales

Ö 13

Weitere Benennungen

Ö 13.1 - 22-2541

Benennung für EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an Hier: Schreiben der Senatskanzlei

Ö 13.1.1 - 22-2591

Benennung für EU-Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"

Ö 14

Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2025

Ö 15

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 16

Mitteilungen

Ö 16.1 - 22-2292

Parkraum Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2155)

Ö 16.2 - 22-2408

Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1722)

Ö 16.3 - 22-2409

Kritik an der unvermittelten Sperrung der Straße Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2127.1)

Ö 16.4 - 22-2410

Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1706)

Ö 16.5 - 22-2411

Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2133.1)

Ö 16.6 - 22-2412

Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2089.1)

Ö 16.7 - 22-2413

Entwässerungsgräben im Fokus - Erhalten, Pflegen und Wertschätzen /"Aktionswoche Entwässerungsgräben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1274)

Ö 16.8 - 22-2415

Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 (bzgl. Drs. 22-1310) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1697)

Ö 16.9 - 22-2416

"Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1)

Ö 16.10 - 22-2422

Ampelanlage Frahmredder/Stadtbahnstrasse (bez. Drs. 22-1866) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2159)

Ö 16.11 - 22-2423

Temporäre Öffnung für den allgemeinen Verkehr am Friedhof Ohlsdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2173)

Ö 16.12 - 22-2429

Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2214)

Ö 16.13 - 22-2430

Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2284.1)

Ö 16.14 - 22-2453

Taktung Buslinie 8 Richtung Wandsbek Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2160)

Ö 16.15 - 22-2467

Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 II (bzgl. Drs. 22-1860) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2165)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität.

Ö 16.16 - 22-2469

Parken Pfeilshofer Weg (bzgl. Drs. 22-1711) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2162)

Ö 16.17 - 22-2471

Kreienstieg: Probleme mit den Hammelsprüngen durch unbefugtes Öffnen (bez. Drs. 22-1867) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2161)

Ö 16.18 - 22-2472

Umbenennung der Bushaltestelle "Hinsbleek" in "Hospital zum Heiligen Geist" prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2094.1)

Ö 16.19 - 22-2482

Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1783) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2201)

Ö 16.20 - 22-2516

Entwicklungen beim Bevölkerungswachstum braucht adäquate Entwicklungen beim Wohnungsbau - und bei der Infrastruktur: neue "Wohnungsmarktanalyse" notwendig Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2176)

Ö 16.21 - 22-2520

Mehr Komfort an den Haltestellen Am Neumarkt: Sitzgelegenheiten und Wetterschutz wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2269.1)

Ö 16.22 - 22-2521

Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2223.1)

Ö 16.23 - 22-2549

Zukunft der Seniorentreffs sichern - Senat muss nun endlich die Rahmenzuweisungen anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2327)

Ö 16.24 - 22-2577

Übergang Kreuzung Poppenbütteler Weg/Alte Landstraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2056.1)

Ö 16.25 - 22-2578

Steinzeitgrab auf dem Schulgelände Poppenbüttler Stieg 7 Informationsschild endlich errichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-1003.1)

Ö 17

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 17.1 - 22-2130.1

Weiteres Vorgehen bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 04.09.2025

Ö 17.2 - 22-2308.1

Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Auskunftsersuchen vom 29.09.2025

Ö 17.3 - 22-2296.1

Geht in Farmsen-Berne ein Feuerteufel um? Auskunftsersuchen vom 29.09.2025

Ö 18

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 18.1 - 22-2347

Wie digital ist das Bezirksamt bei Bürgerbeteiligungsverfahren Auskunftsersuchen vom 13.10.2025

Ö 19

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II