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13.11.2025
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek
TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1
Neues Bezirksversammlungsmitglied (Fraktion Die Grünen)
22-2582
Ö 2
Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. von zwei Wahlhelfern aus dem Kreis der Bezirksversammlung für die durchzuführende Wahl
Ö 3
Geheime Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung
Ö 3.1
Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzes der Bezirksversammlung
22-2590
Ö 4
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 5
Aktuelle Stunde
Ö 5.1
1 Jahr Wandsbek-Koalition: Mut, Zuversicht, Zusammenhalt im Bezirk: wir modernisieren seit einem Jahr unseren Bezirk auf vielen Ebenen - vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
22-2566
Ö 6
Debatten
Ö 6.1
Ausbreitungsgebiet invasiver Krebsarten durch Monitoring bestimmen Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-2551
Ö 6.2
Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-2561
Ö 6.2.1
Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2561
22-2596
Ö 6.2.2
Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2561
22-2598
Ö 6.3
Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-2552
Ö 6.3.1
Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2552
22-2589
Ö 6.4
Hamburg muss die offene Kinder- und Jugendarbeit besser ausstatten! Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-2553
Ö 6.5
Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion
22-2563
Ö 6.5.1
Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2563
22-2597
Ö 6.6
Das Rahlstedter Zentrum als Identifikationspunkt des Stadtteils und vielfältigen Begegnungs- und Einkaufsstandort sichern und entwickeln Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-2554
Ö 7
Bebauungspläne
Ö 7.1
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
22-2341.1
Ö 8
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 8.1
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 03.11.2025 gem. § 15 BezVG
22-2522
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion
22-2555
Ö 9.2
Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Antrag der CDU-Fraktion
22-2556
Ö 9.3
Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion
22-2557
Ö 9.4
Information und Schulung zu den neuen Regelungen des "Bau-Turbo 2025" Antrag der CDU-Fraktion
22-2558
Ö 9.5
Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Antrag der CDU-Fraktion
22-2559
Ö 9.6
Zuverlässigkeit der Buslinien im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-2560
Ö 9.7
Durchgehender Wanderweg: Duvenwischen - Volksdorfer Teichwiesen - Stellmoorer Tunneltal Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-2562
Ö 9.8
Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-2564
Ö 9.9
Inklusion stärken - Beteiligung des Inklusionsbeirates erleichtern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-2565
Ö 10
Haushaltsangelegenheiten
Ö 10.1
Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte ("Seniorentreffs") und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2026 - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-2354.1
Ö 10.2
Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2448.1
Ö 10.3
Bewilligung bezirklicher Sondermittel für das Fest der Stadtteilversammlung Meiendorf "Zum Advent in Meiendorf" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2480.1
Ö 10.4
Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2519.1
Ö 10.5
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2535
Ö 10.6
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2536
Ö 10.7
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2537
Ö 10.8
Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.
22-2583
Ö 11
Beschlussvorlagen
Ö 11.1
Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2294.1
Ö 11.2
Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2340.1
Ö 11.3
Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-2426.1
Ö 11.4
Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2433.1
Ö 11.5
Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2434.1
Ö 11.6
Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2435.1
Ö 11.7
Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2461.1
Ö 11.8
Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-2468.1
Ö 11.9
Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2481.1
Ö 11.10
Sichere Baustellenlogistik für Schule Oldenfelde und S4-Bau - Vorstellung der Zufahrtsplanung im Regionalausschuss Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2492.1
Ö 11.11
Errichtung von Umlaufsperren am Klettenstieg zur Amtstraße hin zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2493.1
Ö 11.12
Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2509
Ö 11.13
Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2510
Ö 11.14
Situation im Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2228) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2511
Ö 11.15
Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden (bzgl. Drs. 22-2229) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2512
Ö 11.16
On Demand Angebot in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-1973) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2513
Ö 11.17
Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2514
Ö 11.18
Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten (bzgl. Drs. 22-2370 & 22-2371) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2515
Ö 11.19
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - TO HUUS gUG, (ehemals Stiftung TO HUUS) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2539
Ö 11.20
Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2540
Ö 11.21
Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-2542
Ö 11.22
Gefährlicher Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2543
Ö 11.23
Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2544
Ö 11.24
Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2545
Ö 11.25
Zustand der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-2484.1
Ö 11.26
Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-2485.1
Ö 11.27
Beleuchtung des Fußweges zwischen Volksdorfer Damm + Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-2486.1
Ö 11.28
Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-2487.1
Ö 11.29
Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-2504.1
Ö 11.30
Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern (bzgl. Drs. 22-2384) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-2568
Ö 11.31
Radwegeverbindung Duvenstedt - Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-2569.1
Ö 11.32
Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Streilshoop-Farmsen-Berne
22-2585
Ö 12
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 12.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Soziales
22-2584
Ö 12.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-2586
Ö 12.3
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld
22-2587
Ö 12.4
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
22-2588
Ö 12.5
Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales, Katastrophenschutz
22-2592
Ö 12.6
Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Mobilität
22-2593
Ö 12.7
Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt, Verbraucherschutz
22-2595
Ö 12.8
Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Soziales
22-2594
Ö 13
Weitere Benennungen
Ö 13.1
Benennung für EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an Hier: Schreiben der Senatskanzlei
22-2541
Ö 13.1.1
Benennung für EU-Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"
22-2591
Ö 14
Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2025
Ö 15
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 16
Mitteilungen
Ö 16.1
Parkraum Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2155)
22-2292
Ö 16.2
Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1722)
22-2408
Ö 16.3
Kritik an der unvermittelten Sperrung der Straße Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2127.1)
22-2409
Ö 16.4
Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1706)
22-2410
Ö 16.5
Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2133.1)
22-2411
Ö 16.6
Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2089.1)
22-2412
Ö 16.7
Entwässerungsgräben im Fokus - Erhalten, Pflegen und Wertschätzen /"Aktionswoche Entwässerungsgräben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1274)
22-2413
Ö 16.8
Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 (bzgl. Drs. 22-1310) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1697)
22-2415
Ö 16.9
"Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1)
22-2416
Ö 16.10
Ampelanlage Frahmredder/Stadtbahnstrasse (bez. Drs. 22-1866) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2159)
22-2422
Ö 16.11
Temporäre Öffnung für den allgemeinen Verkehr am Friedhof Ohlsdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2173)
22-2423
Ö 16.12
Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2214)
22-2429
Ö 16.13
Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2284.1)
22-2430
Ö 16.14
Taktung Buslinie 8 Richtung Wandsbek Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2160)
22-2453
Ö 16.15
Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 II (bzgl. Drs. 22-1860) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2165)
22-2467
Ö 16.16
Parken Pfeilshofer Weg (bzgl. Drs. 22-1711) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2162)
22-2469
Ö 16.17
Kreienstieg: Probleme mit den Hammelsprüngen durch unbefugtes Öffnen (bez. Drs. 22-1867) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2161)
22-2471
Ö 16.18
Umbenennung der Bushaltestelle "Hinsbleek" in "Hospital zum Heiligen Geist" prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2094.1)
22-2472
Ö 16.19
Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1783) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2201)
22-2482
Ö 16.20
Entwicklungen beim Bevölkerungswachstum braucht adäquate Entwicklungen beim Wohnungsbau - und bei der Infrastruktur: neue "Wohnungsmarktanalyse" notwendig Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2176)
22-2516
Ö 16.21
Mehr Komfort an den Haltestellen Am Neumarkt: Sitzgelegenheiten und Wetterschutz wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2269.1)
22-2520
Ö 16.22
Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2223.1)
22-2521
Ö 16.23
Zukunft der Seniorentreffs sichern - Senat muss nun endlich die Rahmenzuweisungen anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2327)
22-2549
Ö 16.24
Übergang Kreuzung Poppenbütteler Weg/Alte Landstraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2056.1)
22-2577
Ö 16.25
Steinzeitgrab auf dem Schulgelände Poppenbüttler Stieg 7 Informationsschild endlich errichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-1003.1)
22-2578
Ö 17
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 17.1
Weiteres Vorgehen bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 04.09.2025
22-2130.1
Ö 17.2
Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Auskunftsersuchen vom 29.09.2025
22-2308.1
Ö 17.3
Geht in Farmsen-Berne ein Feuerteufel um? Auskunftsersuchen vom 29.09.2025
22-2296.1
Ö 18
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 18.1
Wie digital ist das Bezirksamt bei Bürgerbeteiligungsverfahren Auskunftsersuchen vom 13.10.2025
22-2347
Ö 19
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II