Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 09.06.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-5290

Zivilschutz stärken, Vorsorge treffen auch für längerfristige Katastrophenlagen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion

Ö 3.2 - 21-5289

Wohnungsbauziele verfehlt - Wohnungsbau im Spannungsfeld der Anforderungen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-5381

Bebauungsplanverfahren Wandsbek Quarree Q4 - Unsere Ideen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Fläche am Wandsbeker Wochenmarkt und einer Markthalle im Quarree Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-5378

Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 - 21-5364

Personalmangel und gesellschaftliche Akzeptanz der Blaulichtfamilie? Die Lösung beginnt auf dem Spielplatz! Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.4 - 21-5382

E-Ladeinfrastruktur ausbauen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-5379

Energienutzungsplan als Teil der Stadtplanung in Hamburg etablieren - Energieeffizienz durch quartiersbezogene Ansätze in Wandsbek erzielen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 6.1 - 21-5367

Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 30.05.2022

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-5377

Bezirksversammlung bedauert die endgültige Schließung der Staples-Filialen und setzt sich für eine rasche Umgestaltung der Wandsbeker Standorte ein Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 21-5383

Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.3 - 21-5408

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-4401.3

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-5173.1

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Pfarrei St. Franziskus / St. Johannis-Gemeinde, Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.3 - 21-5209.1

Förderung des freiwilligen Engagements Hier: Anträge zum Konzert für Toleranz und Nachbarschaftsfest Hohenhorst Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.4 - 21-5361

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.5 - 21-5362

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 20-5370.1

Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.2 - 21-5127.1

Alstertaler Schleusen: 500-jähriges Jubiläum feiern! Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.3 - 21-5172.1

Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus; Drs 20-7330 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.4 - 21-5208.1

Hamburger Hausbesuch für Senior*innen - Zwischenstand Hamburg und Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.5 - 21-5224.1

Keine Sanierung und Fahrstreifenreduzierung an der Rodigallee ohne Beteiligung der Bezirksversammlung! Echte Bürgerbeteiligung transparent durchführen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.6 - 21-5252.1

Dialogmöglichkeit bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit stets gewährleisten Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.7 - 21-5263.1

Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.8 - 21-5326.1

Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.9 - 21-5327.1

Uferbefestigung Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.10 - 21-5328.1

Wegweisendes Hinweisschild zum neuen EKZ Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.11 - 21-5334

Radverkehrsführung am Knotenpunkt Neusurenland/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.12 - 21-5335.1

Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.13 - 21-5336.1

Jasper-Pentz-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.14 - 21-5337.1

Aufstellung von Naturerklärungstafeln im Bereich des Waldstücks Wehlbrook Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.15 - 21-5347

Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.16 - 21-5350

Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Straße 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg (bez. Drs. 21-5105) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.17 - 21-5360

Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9.18 - 21-5365

Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.19 - 21-5366

Müllcontainersituation am Hummelsbütteler Markt Ecke Hummelsbüttler Dorfstraße (bez. Drs. 21-5317) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.20 - 21-5324.1

Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.21 - 21-5385

Gestaltung der BRADO Passage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.22 - 21-5276.1

Erhöhung der Sicherheit auf dem Schulweg "Im Ellernbusch" zur Schule Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.23 - 21-5407

Spielplatz in Ohlstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.24 - 21-5181.1

Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.25 - 21-5380.1

Erweiterung des Planungsziels für die Maßnahme Berner Au - Vorflutsituation Krögerkoppel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbracuherschutz

Ö 9.26 - 21-5323.1

Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.27 - 21-5373.1

NaturCent-Projekte 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-5355

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 10.2 - 21-5359

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10.3 - 21-5376

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer

Ö 10.4 - 21-5405

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.5 - 21-5406

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2022

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-5240

Ausbau der Straße Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße möglichst baumerhaltend umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5064.1)

Ö 14.2 - 21-5291

Historisches Gebäude und Restaurant "Zum Eichtalpark" erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4889)

Ö 14.3 - 21-5292

Respektschilder der anderen Art: "Altenheim" ersetzen durch zeitgemäße Bezeichnung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4772.1)

Ö 14.4 - 21-5293

Fortsetzung der Sicherung der Radweg-Überfahrten an der Saseler Chaussee - Rotfärbung an Trichter-Einmündung Saseler Mühlenweg und Stichstraße Saseler Ch. 217/219 Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4673.1)

Ö 14.5 - 21-5295

Standortvorschlag für die Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5006.1)

Ö 14.6 - 21-5296

Eichenredder / Ecke Rehmbrook: Sauberkeit und Regenwasserabfluß verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4977.1)

Ö 14.7 - 21-5312

Es tut sich was in Naturschutzgebieten, am Alsterwanderweg und Bauwerken im Bezirk Wandsbek - doch warum werden Wandsbeks politische Gremien und Bürger:innen nicht im Vorwege von der BUKEA informiert? Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022(Drs. 21-5033.1)

Ö 14.8 - 21-5317

Müllcontainersituation am Hummelsbütteler Markt Ecke Hummelsbüttler Dorfstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4995.1)

Ö 14.9 - 21-5356

Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn - Teil 2 Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5079)

Ö 14.10 - 21-5357

Geldautomat am U- Bahnhof Volksdorf wieder einrichten - Abheben von Bargeld in der Nähe des Wochenmarktes erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4855.1)

Ö 14.11 - 21-5363

Tempo-30-Strecke vor der Kita Rahlstedter Bahnhofstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5058)

Ö 14.12 - 21-5370

Verkehrssituation in der Claudiusstraße (bez. Drs. 21-4801) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5061)

Ö 14.13 - 21-5374

Büroflächen für geflüchtete Ukrainer*innen und deren Unternehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4924)

Ö 14.14 - 21-5375

Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln - Teil 2 Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5080)

Ö 14.15 - 21-5388

Verbesserung der Radverkehrsbedingungen in der Morewoodstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4952.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-4994.1

Schaffung umfassender Möglichkeiten zur optimalen Nutzung solarer Strahlungsenergie mittels Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Neubauten und Bestandsgebäuden. Auskunftsersuchen vom 21.03.2022

Ö 15.2 - 21-5106.1

Zustand der Bezirksstraßen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.04.2022

Ö 15.3 - 21-5144.1

Housing-First Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.04.2022

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-5243

Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022

Ö 16.2 - 21-5254

Countdown-Ampeln im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.05.2022

Ö 16.3 - 21-5257

Denkmal QR Code in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 23.05.2022

Ö 16.4 - 21-5268

Senioren-/Servicewohnanlage Nordlandweg: Fortgang Auskunftsersuchen vom 17.05.2022

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II