09.06.2022

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Zivilschutz stärken, Vorsorge treffen auch für längerfristige Katastrophenlagen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion
21-5290
Ö 3.2
Wohnungsbauziele verfehlt - Wohnungsbau im Spannungsfeld der Anforderungen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
21-5289
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Bebauungsplanverfahren Wandsbek Quarree Q4 - Unsere Ideen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Fläche am Wandsbeker Wochenmarkt und einer Markthalle im Quarree Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-5381
Ö 4.2
Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5378
Ö 4.3
Personalmangel und gesellschaftliche Akzeptanz der Blaulichtfamilie? Die Lösung beginnt auf dem Spielplatz! Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-5364
Ö 4.4
E-Ladeinfrastruktur ausbauen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-5382
Ö 4.5
Energienutzungsplan als Teil der Stadtplanung in Hamburg etablieren - Energieeffizienz durch quartiersbezogene Ansätze in Wandsbek erzielen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5379
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 30.05.2022
21-5367
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Bezirksversammlung bedauert die endgültige Schließung der Staples-Filialen und setzt sich für eine rasche Umgestaltung der Wandsbeker Standorte ein Antrag der CDU-Fraktion
21-5377
Ö 7.2
Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-5383
Ö 7.3
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion
21-5408
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4401.3
Ö 8.2
Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Pfarrei St. Franziskus / St. Johannis-Gemeinde, Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-5173.1
Ö 8.3
Förderung des freiwilligen Engagements Hier: Anträge zum Konzert für Toleranz und Nachbarschaftsfest Hohenhorst Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-5209.1
Ö 8.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5361
Ö 8.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5362
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5370.1
Ö 9.2
Alstertaler Schleusen: 500-jähriges Jubiläum feiern! Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-5127.1
Ö 9.3
Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus; Drs 20-7330 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-5172.1
Ö 9.4
Hamburger Hausbesuch für Senior*innen - Zwischenstand Hamburg und Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-5208.1
Ö 9.5
Keine Sanierung und Fahrstreifenreduzierung an der Rodigallee ohne Beteiligung der Bezirksversammlung! Echte Bürgerbeteiligung transparent durchführen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5224.1
Ö 9.6
Dialogmöglichkeit bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit stets gewährleisten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-5252.1
Ö 9.7
Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5263.1
Ö 9.8
Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5326.1
Ö 9.9
Uferbefestigung Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5327.1
Ö 9.10
Wegweisendes Hinweisschild zum neuen EKZ Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5328.1
Ö 9.11
Radverkehrsführung am Knotenpunkt Neusurenland/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5334
Ö 9.12
Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5335.1
Ö 9.13
Jasper-Pentz-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5336.1
Ö 9.14
Aufstellung von Naturerklärungstafeln im Bereich des Waldstücks Wehlbrook Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5337.1
Ö 9.15
Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5347
Ö 9.16
Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Straße 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg (bez. Drs. 21-5105) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5350
Ö 9.17
Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5360
Ö 9.18
Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5365
Ö 9.19
Müllcontainersituation am Hummelsbütteler Markt Ecke Hummelsbüttler Dorfstraße (bez. Drs. 21-5317) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5366
Ö 9.20
Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5324.1
Ö 9.21
Gestaltung der BRADO Passage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5385
Ö 9.22
Erhöhung der Sicherheit auf dem Schulweg "Im Ellernbusch" zur Schule Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5276.1
Ö 9.23
Spielplatz in Ohlstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5407
Ö 9.24
Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5181.1
Ö 9.25
Erweiterung des Planungsziels für die Maßnahme Berner Au - Vorflutsituation Krögerkoppel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbracuherschutz
21-5380.1
Ö 9.26
Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5323.1
Ö 9.27
NaturCent-Projekte 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5373.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-5355
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5359
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer
21-5376
Ö 10.4
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5405
Ö 10.5
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5406
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2022
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Ausbau der Straße Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße möglichst baumerhaltend umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5064.1)
21-5240
Ö 14.2
Historisches Gebäude und Restaurant "Zum Eichtalpark" erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4889)
21-5291
Ö 14.3
Respektschilder der anderen Art: "Altenheim" ersetzen durch zeitgemäße Bezeichnung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4772.1)
21-5292
Ö 14.4
Fortsetzung der Sicherung der Radweg-Überfahrten an der Saseler Chaussee - Rotfärbung an Trichter-Einmündung Saseler Mühlenweg und Stichstraße Saseler Ch. 217/219 Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4673.1)
21-5293
Ö 14.5
Standortvorschlag für die Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5006.1)
21-5295
Ö 14.6
Eichenredder / Ecke Rehmbrook: Sauberkeit und Regenwasserabfluß verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4977.1)
21-5296
Ö 14.7
Es tut sich was in Naturschutzgebieten, am Alsterwanderweg und Bauwerken im Bezirk Wandsbek - doch warum werden Wandsbeks politische Gremien und Bürger:innen nicht im Vorwege von der BUKEA informiert? Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022(Drs. 21-5033.1)
21-5312
Ö 14.8
Müllcontainersituation am Hummelsbütteler Markt Ecke Hummelsbüttler Dorfstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4995.1)
21-5317
Ö 14.9
Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn - Teil 2 Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5079)
21-5356
Ö 14.10
Geldautomat am U- Bahnhof Volksdorf wieder einrichten - Abheben von Bargeld in der Nähe des Wochenmarktes erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4855.1)
21-5357
Ö 14.11
Tempo-30-Strecke vor der Kita Rahlstedter Bahnhofstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5058)
21-5363
Ö 14.12
Verkehrssituation in der Claudiusstraße (bez. Drs. 21-4801) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5061)
21-5370
Ö 14.13
Büroflächen für geflüchtete Ukrainer*innen und deren Unternehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4924)
21-5374
Ö 14.14
Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln - Teil 2 Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5080)
21-5375
Ö 14.15
Verbesserung der Radverkehrsbedingungen in der Morewoodstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4952.1)
21-5388
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Schaffung umfassender Möglichkeiten zur optimalen Nutzung solarer Strahlungsenergie mittels Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Neubauten und Bestandsgebäuden. Auskunftsersuchen vom 21.03.2022
21-4994.1
Ö 15.2
Zustand der Bezirksstraßen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.04.2022
21-5106.1
Ö 15.3
Housing-First Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.04.2022
21-5144.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022
21-5243
Ö 16.2
Countdown-Ampeln im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.05.2022
21-5254
Ö 16.3
Denkmal QR Code in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 23.05.2022
21-5257
Ö 16.4
Senioren-/Servicewohnanlage Nordlandweg: Fortgang Auskunftsersuchen vom 17.05.2022
21-5268
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II