Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.09.2020

Ö 1

Vertagte Drucksachen (aus März 2020)

Ö 1.1 - 21-0613

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Li.Fa - ein Hausprojekt für Harburg

Ö 1.2 - 21-0614

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost

Ö 1.3 - 21-0615

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat

Ö 1.4 - 21-0622

Antrag CDU betr. Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch unzureichend gesicherte öffentliche Gewässer

Ö 1.5 - 21-0623

Antrag CDU betr. Widerrechtliches Radfahren auf dem Harburger Rathausplatz

Ö 1.6 - 21-0624

Antrag CDU betr. Zukunft des Gewerbegebietes Neuland 23

Ö 1.7 - 21-0625

Antrag CDU betr. Schwimmhalle für Harburg

Ö 1.8 - 21-0629

Antrag CDU betr. Bauzaun im Uferbereich Kanalplatz

Ö 1.9 - 21-0631

Antrag CDU betr. Ergänzung Straßenschild "Adolf-Wagner-Straße"

Ö 1.10 - 21-0633

Antrag CDU betr. Für die Dauer der Brache ehem. Harburg-Center: Anbindung Rieckhof-Viertel und Bus-Haltestelle

Ö 1.11 - 21-0642

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Werden wir allen gerecht? Schulische Förderung von Kindern mit neurologischen und psychischen Defiziten

Ö 1.12 - 21-0643

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umsetzung des Harburger Leitbildes "Zusammenleben in Vielfalt": Förderung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeitenden des Bezirksamtes Harburg

Ö 1.13 - 21-0646

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Zero Waste - Ein Anliegen für Harburg!

Ö 1.14 - 21-0647

Antrag der AfD-Fraktion: Hamburger Maß

Ö 1.15 - 21-0650

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Trockenrasenfläche Falkenbergsweg

Ö 1.16 - 21-0651

Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen

Ö 1.17 - 21-0653

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten

Ö 1.18 - 21-0655

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für Azubiwohnen in Harburg

Ö 1.19 - 21-0657

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)

Ö 2

Beantwortete Drucksachen

Ö 2.1 - 20-3223.04

2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel

Ö 2.2 - 20-3731.01

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz

Ö 2.3 - 21-0357.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und Grüne betr. Konzept zur Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE Förderung

Ö 2.4 - 21-0441.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg

Ö 2.5 - 21-0487.01

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden

Ö 2.6 - 21-0693.01

Antwort zur Anfrage AfD betr.: Geplanter Umbau Bremer Straße

Ö 2.7 - 21-0699.01

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Arbeitszustände von Saisonarbeiter*innen in Landwirtschaftsbetrieben und Werksvertragsarbeiter*innen in fleischverarbeitenden Betrieben im Bezirk Harburg

Ö 2.8 - 21-0712.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! -Wohnungsbau im Bezirk Harburg statistisch besser erfassen

Ö 2.9 - 21-0741.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Naturausgleichsflächen im Bezirk Harburg

Ö 2.10 - 21-0742.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG betr. Wie ist der Planungsstand zur Deicherhöhung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeichs?

Ö 2.11 - 21-0743.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Melde-Michel

Ö 2.12 - 21-0744.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich, Straßenumbau und Treppeninstandsetzung

Ö 2.13 - 21-0745.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Daytime Cleaning und Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung

Ö 2.14 - 21-0753.01

Antwort Große Anfrage betr. Ausscheiden des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg

Ö 2.15 - 21-0754.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes Harburg

Ö 2.16 - 21-0763.01

Antwort kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Schulentwicklung in Harburg - Kreiselternratsgebiet 21

Ö 2.17 - 21-0767.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Corona und Gastronomie

Ö 2.18 - 21-0779.01

Antwort Anfrage AfD betr. Brandschutz im selbstverwalteten Zentrum Sauerkrautfabrik

Ö 2.19 - 21-0781.01

Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Stand Haushaltsmittel Quartiersfonds für den Bezirk Harburg

Ö 2.20 - 21-0787.01

Antwort Anfrage CDU betr. Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Harburg

Ö 2.21 - 21-0790.01

Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Gestaltungsmittel für den Integrationsrat

Ö 2.22 - 21-0798.01

Antwort Anfrage CDU betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg

Ö 2.23 - 21-0799.01

Antwort der Anfrage CDU betr. Misstrauen der Leitung des Bezirksamtes gegenüber Mitarbeitern des Gesundheitsamtes

Ö 2.24 - 21-0800.01

Antwort zu Anfrage der FDP Fraktion betr.: Bauarbeiten von Hamburg Wasser im Bezirk Harburg

Ö 2.25 - 21-0801.01

Antwort zur Anfrage der FDP Fraktion betr.: Baumfällungen

Ö 2.26 - 21-0805.01

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Rechtliche Stellung des Harburger Integrationsrates

Ö 2.27 - 21-0806.01

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Inklusionsprojekte in Harburg

Ö 3

Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 3.1 - 21-0824

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wird die Hilke-Brennerei von der Stadt angekauft?

Ö 3.2 - 21-0856

Antrag CDU betr. Einsatz von sog. Parkrangern im Bezirksamtsbereich

Ö 3.3 - 21-0860

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Untersuchung Ortsumgehung Rübke mit Beteiligung Hamburg

Ö 3.4 - 21-0862

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg - Erneuerung der Rolltreppen

Ö 3.5 - 21-0864

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Linie 340 Bessere Zeitlage für Schülerverkehr!

Ö 3.6 - 21-0866

Antrag SPD betr. Corona-Testzentrum in Harburg

Ö 3.7 - 21-0868

Antrag SPD betr. Bessere Orientierung am Busbahnhof Neugraben

Ö 3.8 - 21-0869

Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen II

Ö 3.9 - 21-0870

Antrag SPD betr. Bessere Beleuchtung der Parkanlage Vogelkamp

Ö 3.10 - 21-0871

Antrag SPD betr. Laubbläser in Wohngebieten

Ö 3.11 - 21-0872

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg Rathaus - mehr Sitzgelegenheiten

Ö 3.12 - 21-0873

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Harburg bekennt sich zur Förderung der seelischen Gesundheit im Kindes- und Jugendalter!

Ö 3.13 - 21-0874

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. A: aufklaren - Kinder psychisch erkrankter Eltern werden in Hamburg gesehen und erhalten individuelle Hilfe.

Ö 3.14 - 21-0877

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wegesicherheit an der Kieskuhle am Kiesbarg

Ö 3.15 - 21-0878

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich

Ö 3.16 - 21-0885

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Meldemichel

Ö 3.17 - 21-0893

Antrag FDP Fraktion betr.: Planungen zur Öffnung Alte Süderelbe - Berichterstattung zur Machbarkeitsstudie

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

  1. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Sitzungen der Bezirksversammlung aufgrund der geltenden Abstandsregelungen vorerst in der Aula des BGZ Feuervogel in der Maretstraße 50 stattfinden.

Herr Trispel informiert darüber, dass in der Räumlichkeit kein W-LAN verfügbar sei und regt an, die Unterlagen bei Nutzung von digitalen Geräten herunterzuladen oder auszudrucken.

Die Sitzung werde per Live-Stream übertragen, wobei die Darstellung von Namen und Fraktion des jeweiligen Redners geplant sei. Mit der Einladung zur Sitzung würden daher datenschutzrechtliche Einverständniserklärungen versendet werden. Er bittet um zeitnahe Abgabe der unterschriebenen Erklärungen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

  1. Herr Trispel weist darauf hin, dass unter Corona-Bedingungen die gängigen Veranstaltungen und Empfänge des Bezirkes nicht stattfinden könnten. Für Preis-und Urkundenverleihungen in kleinem Rahmen werde die Verwaltung Vorschläge für ein Konzept unterbreiten.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

  1. Herr Trispel erklärt, dass Nachmeldungen für die Informationsveranstaltung am 18.9.2020 ausdrücklich erwünscht seien.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

  1. Herr Trispel teilt mit, dass der Landesbetrieb Verkehr (LBV) seinen Standort vom Großmoorbogen an den Schellerdamm verlegen werde. Ein entsprechender Bauantrag für einen Umbau des Gebäudes am Schellerdamm liege vor.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 5

Verschiedenes

Ö 5.1 - 21-0822

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 5.2 - 21-0836

Mitteilung der AfD-Fraktion : Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe

Ö 5.3 - 21-0837

Mitteilung SPD betr. Besetzung Ausschuss für Bildung und Sport

Ö 5.4 - 21-0867

Mitteilung SPD betr. Besetzung Lokale Partnerschaften

Ö 5.5

Gemeinsame Sitzung

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Mobilität und Inneres und des Stadtentwicklungsausschusses zum Thema Verkehrsentwicklungsplanung am 12.11.2020

Ö 5.6

Sitzungsbeginn Regionalausschuss Süderelbe

Der Vorsitzende informiert über einen verspäteten Beginn der Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe am 23.09.2020.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.