Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Stand Haushaltsmittel Quartiersfonds für den Bezirk Harburg

Die Aussetzung fast aller Ausschüsse und so auch des Haushaltsauschusses des Bezirks Harburg durch die Corona-Beschränkungen führt zu einer zuweilen unübersichtlichen Lage der aktuellen Finanzsituation im Bezirk.

Daher fragen wir:

• Wie ist der aktuelle Stand des mit 1 Mio. € jährlich ausgestatteten Quartiersfonds für bezirkliche Stadtteilarbeit?
  1. In welcher Höhe sind Mittel bereits verausgabt?
  2. In welcher Höhe sind Mittel bereits verplant?
  3. In welcher Höhe sind Mittel für das Jahr 2020 frei verfügbar?

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Harburg

10.08.2020

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der LINKEN-Fraktion (Drs. 21-0781) wie folgt Stellung:

• Wie ist der aktuelle Stand des mit 1 Mio. € jährlich ausgestatteten Quartiersfonds für bezirkliche Stadtteilarbeit?

Der Quartiersfonds hat im Haushaltsjahr 2020 ein Volumen von insgesamt 1.015.474,81 Euro. Zusätzlich zur 1 Mio. Euro Planwert steht noch ein freier Rest in Höhe von 15.474,81 Euro zur Verfügung.

1. In welcher Höhe sind Mittel bereits verausgabt?

Es sind insgesamt 514.706,77 Euro durch Beschlüsse der Bezirksversammlung gebunden.

2. In welcher Höhe sind Mittel bereits verplant?

Im Verfahren sind derzeit Anträge in Höhe von 21.000 Euro. Darüber hinaus gibt es in der Vorplanungsliste für das Jahr 2020 noch eine Maßnahme in Höhe von 33.000 Euro (integrative Projekte Kulturhaus), für die eine Antragstellung noch erwartet wird.

3. In welcher Höhe sind Mittel für das Jahr 2020 frei verfügbar?

Abzüglich aller bereits getroffenen Beschlüsse, der Anträge im Verfahren und des noch erwarteten Antrages aus der Vorplanungsliste steht noch ein Volumen von 446.768,04 Euro im Jahr 2020 zur Verfügung.

Fredenhagen