Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.03.2024

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 20-4345.01

Antwort Anfrage AfD betr.: Senat verspricht bessere Baustellenkoordinierung und personelle Aufstockung der Bezirke mit Verkehrsexperten

Ö 1.2 - 21-1156.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2020

Ö 1.3 - 21-1169.01

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG bezügl. aktueller Kriminalstatistik

Ö 1.4 - 21-1776.01

Antwort Anfrage SPD betr. Apfelbäume Neuwiedenthal

Ö 1.5 - 21-3243.02

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Eine Fahrradreparaturstation für die Veloroute

Ö 1.6 - 21-3444.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Vermietung von Wohnraum an Touristen

Ö 1.7 - 21-3481.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Verkehr in der Unterführung zum Sand

Ö 1.8 - 21-3518.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Pisa-Schock und die Konsequenzen für Harburg - Neue Schulkonzepte für einen Stadtteil mit überdurchschnittlichen Herausforderungen

Ö 1.9 - 21-3524.01

Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Parkraumsituation vor dem REWE Markt am Kirchenhang

Ö 1.10 - 21-3529.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Fachkräftemangel bei hoher Arbeitslosigkeit - Wie kann man Menschen ohne Beschäftigung besser in Jobs vermitteln?

Ö 1.11 - 21-3532.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Reicht die Ausstattung der FFW mit Pumpen zur Entwässerung der Süderelbe aus?

Ö 1.12 - 21-3541.01

Stellungnahme zum Antrag SPD neu betr. Zugzielanzeige im Bf. Harburg erweitern

Ö 1.13 - 21-3543.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Fahrgastunterstand am Achterkamp aufstellen

Ö 1.14 - 21-3544.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Toilette am Sand

Ö 1.15 - 21-3547.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 543 von Eißendorf zum Beutnerring verlängern

Ö 1.16 - 21-3548.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Geschwindigkeit am Ehestorfer Heuweg

Ö 1.17 - 21-3558.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der FDP - CDU - SPD - GRÜNE und DIE LINKE betr.: Wasserrohrbruch und Straßensperrung: Neuenfelde und Francop nicht im Regen stehen lassen

Ö 1.18 - 21-3565.01

Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig

Ö 1.19 - 21-3570.01

Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Kiebitz und Igel - Wie steht es um den Vogel und das Tier des Jahres in Harburg?

Ö 1.20 - 21-3589.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Drei Wasserrohrbrüche in Neuenfelde im Dezember 2023 und Januar 2024

Ö 1.21 - 21-3598.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Protest gegen A26 Ost - Umgang mit Aufforderung zu rechtswidrigem Verhalten

Ö 1.22 - 21-3605.01

Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2023

Ö 1.23 - 21-3622.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Tierarztversorgung von bedürftigen Harburgern

Ö 1.24 - 21-3624.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Werden Patienten Hausarztverträge aufgedrängt?

Ö 1.25 - 21-3625.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Bearbeitungszeiten von Eingaben

Ö 1.26 - 21-3626.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Erhalt von Bundesmitteln für Hamburger Schulen

Ö 1.27 - 21-3641.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kreisel Striepenweg Ecke Rehrstieg - und nun ist die Straße Lange Striepen eine Einbahnstraße

Ö 1.28 - 21-3657.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion II: Gelände der New York-Hamburger Gummi-Waarenfabrik, Verfall oder Nutzung?

Ö 1.29 - 21-3658.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zur Herabstufung eines Straßenzugs zu Bezirksstraßen

Ö 1.30 - 21-3659.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zur Förderung von Hecken

Ö 1.31 - 21-3660.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zum Schutz seltene Böden

Ö 1.32 - 21-3661.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zu den P+R-Häusern Neugraben und Neuwiedenthal

Ö 1.33 - 21-3662.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Was wird aus der ehemaligen HASPA-Filiale in Neuwiedenthal?

Ö 1.34 - 21-3669.01

Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Nicht genehmigungsfähige Stellschilder in der Öffentlichkeit

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-3705

Antrag CDU betr. Entscheidung über neue Köhlbrandquerung

Ö 2.2 - 21-3721

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Entfernungsangaben auf dem Harburger Fußgängerleitsystem korrigieren

Ö 2.3 - 21-3722

Interfraktioneller Antrag betr. Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung Harburg

Ö 2.4 - 21-3723

Antrag SPD betr. Erweiterung der Lärmschutzwand zwischen Waltershofer Straße und Rehrstieg

Ö 2.5 - 21-3724

Antrag SPD betr. Abbiegeampel Fischbeker Heidbrook

Ö 2.6 - 21-3726

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrradbügelstandorte mit Rücksicht auf Grünflächen wählen

Ö 2.7 - 21-3728

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spielplatz im Fischbeker Heidbrook durch Baumreihe beschatten

Ö 2.8 - 21-3729

Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Mit smarten Ampeln in Harburg gegen Staus

Ö 2.9 - 21-3730

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Von fifty/fifty zu Energie hoch vier: Hamburger Schulprojekte für Klimaschutz und Bildung für nachhaltige Entwicklung

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4

Verschiedenes