12.03.2024

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Beantwortete Drucksachen
Ö 1.1
Antwort Anfrage AfD betr.: Senat verspricht bessere Baustellenkoordinierung und personelle Aufstockung der Bezirke mit Verkehrsexperten
20-4345.01
Ö 1.2
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2020
21-1156.01
Ö 1.3
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG bezügl. aktueller Kriminalstatistik
21-1169.01
Ö 1.4
Antwort Anfrage SPD betr. Apfelbäume Neuwiedenthal
21-1776.01
Ö 1.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Eine Fahrradreparaturstation für die Veloroute
21-3243.02
Ö 1.6
Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Vermietung von Wohnraum an Touristen
21-3444.01
Ö 1.7
Antwort auf Anfrage CDU betr. Verkehr in der Unterführung zum Sand
21-3481.01
Ö 1.8
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Pisa-Schock und die Konsequenzen für Harburg - Neue Schulkonzepte für einen Stadtteil mit überdurchschnittlichen Herausforderungen
21-3518.01
Ö 1.9
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Parkraumsituation vor dem REWE Markt am Kirchenhang
21-3524.01
Ö 1.10
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Fachkräftemangel bei hoher Arbeitslosigkeit - Wie kann man Menschen ohne Beschäftigung besser in Jobs vermitteln?
21-3529.01
Ö 1.11
Antwort auf Anfrage CDU betr. Reicht die Ausstattung der FFW mit Pumpen zur Entwässerung der Süderelbe aus?
21-3532.01
Ö 1.12
Stellungnahme zum Antrag SPD neu betr. Zugzielanzeige im Bf. Harburg erweitern
21-3541.01
Ö 1.13
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Fahrgastunterstand am Achterkamp aufstellen
21-3543.01
Ö 1.14
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Toilette am Sand
21-3544.01
Ö 1.15
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 543 von Eißendorf zum Beutnerring verlängern
21-3547.01
Ö 1.16
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Geschwindigkeit am Ehestorfer Heuweg
21-3548.01
Ö 1.17
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der FDP - CDU - SPD - GRÜNE und DIE LINKE betr.: Wasserrohrbruch und Straßensperrung: Neuenfelde und Francop nicht im Regen stehen lassen
21-3558.01
Ö 1.18
Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig
21-3565.01
Ö 1.19
Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Kiebitz und Igel - Wie steht es um den Vogel und das Tier des Jahres in Harburg?
21-3570.01
Ö 1.20
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Drei Wasserrohrbrüche in Neuenfelde im Dezember 2023 und Januar 2024
21-3589.01
Ö 1.21
Antwort auf Anfrage CDU betr. Protest gegen A26 Ost - Umgang mit Aufforderung zu rechtswidrigem Verhalten
21-3598.01
Ö 1.22
Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2023
21-3605.01
Ö 1.23
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Tierarztversorgung von bedürftigen Harburgern
21-3622.01
Ö 1.24
Antwort auf Anfrage CDU betr. Werden Patienten Hausarztverträge aufgedrängt?
21-3624.01
Ö 1.25
Antwort auf Anfrage CDU betr. Bearbeitungszeiten von Eingaben
21-3625.01
Ö 1.26
Antwort auf Anfrage CDU betr. Erhalt von Bundesmitteln für Hamburger Schulen
21-3626.01
Ö 1.27
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kreisel Striepenweg Ecke Rehrstieg - und nun ist die Straße Lange Striepen eine Einbahnstraße
21-3641.01
Ö 1.28
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion II: Gelände der New York-Hamburger Gummi-Waarenfabrik, Verfall oder Nutzung?
21-3657.01
Ö 1.29
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zur Herabstufung eines Straßenzugs zu Bezirksstraßen
21-3658.01
Ö 1.30
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zur Förderung von Hecken
21-3659.01
Ö 1.31
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zum Schutz seltene Böden
21-3660.01
Ö 1.32
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zu den P+R-Häusern Neugraben und Neuwiedenthal
21-3661.01
Ö 1.33
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Was wird aus der ehemaligen HASPA-Filiale in Neuwiedenthal?
21-3662.01
Ö 1.34
Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Nicht genehmigungsfähige Stellschilder in der Öffentlichkeit
21-3669.01
Ö 2
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 2.1
Antrag CDU betr. Entscheidung über neue Köhlbrandquerung
21-3705
Ö 2.2
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Entfernungsangaben auf dem Harburger Fußgängerleitsystem korrigieren
21-3721
Ö 2.3
Interfraktioneller Antrag betr. Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung Harburg
21-3722
Ö 2.4
Antrag SPD betr. Erweiterung der Lärmschutzwand zwischen Waltershofer Straße und Rehrstieg
21-3723
Ö 2.5
Antrag SPD betr. Abbiegeampel Fischbeker Heidbrook
21-3724
Ö 2.6
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrradbügelstandorte mit Rücksicht auf Grünflächen wählen
21-3726
Ö 2.7
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spielplatz im Fischbeker Heidbrook durch Baumreihe beschatten
21-3728
Ö 2.8
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Mit smarten Ampeln in Harburg gegen Staus
21-3729
Ö 2.9
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Von fifty/fifty zu Energie hoch vier: Hamburger Schulprojekte für Klimaschutz und Bildung für nachhaltige Entwicklung
21-3730
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4
Verschiedenes