10.07.2025

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
"36 Grad und es wird noch heißer - Wandsbek Fit machen für den Klimawandel" Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
22-1899
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713), angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
22-1885
Ö 4.2
Hexenwäldchen in Tonndorf: Langfristig den Zugang gewährleisten Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-1897
Ö 4.3
On Demand Angebot in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-1893
Ö 4.4
Parkplatzmoratorium in Wandsbek unverzüglich umsetzen! Debattenantrag der AfD-Fraktion
22-1892
Ö 4.5
Wann bekommt Wandsbek endlich seine (mobilen) Trinkbrunnen? Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-1890
Ö 4.6
Beauftragung eines Lärmschutz- und Lichtgutachtens für die Sportanlage des SC Poppenbüttel an der Bültenkoppel Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-1898
Ö 4.7
Verkehrsfluss verbessern, Lärm reduzieren, Sicherheit steigern, Emissionen senken - Zeit für mehr Tempo 30! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
22-1895
Ö 4.8
"Safe Space" für queere Menschen in Wandsbek einrichten Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion
22-1894
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG
22-1876
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Parks, Grünanlagen und Gewässer: Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Antrag der CDU-Fraktion
22-1891
Ö 7.2
Trinkwasserspender in Wandsbek realisieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-1896
Ö 7.3
Antrag zu (mobilen) Trinkbrunnen und Trinkwasserspender in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP
22-1944
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Antrag auf Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote - Kath. Pfarrei St. Franziskus-Gemeinde St. Johannis Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-1640.1
Ö 8.2
Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1771.1
Ö 8.3
Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1784.1
Ö 8.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1868
Ö 8.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1869
Ö 8.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1870
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Zusätzliche Sozialberatung für Meiendorf erforderlich Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-1540.1
Ö 9.2
See in der Hummelsbütteler Feldmark: "Grillvergnügen ja - Müllberge, Lärm, ausufernde Grillfeste und Sachbeschädigung nein! Heiße Kohle, klare Regeln, saubere Wiesen - Schwerpunkteinsätze sollen starten" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1650.1
Ö 9.3
Nahversorgungskonzept 2018 Bezirk Wandsbek aktualisieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz
22-1719.1
Ö 9.4
Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1720.1
Ö 9.5
Gedenkstein für Johann Vincent Wentzel würdevoll präsentieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1734.1
Ö 9.6
Baumaßnahme: Erschließung Lehrschwimmbecken / Schulerweiterung (BS 19) Teilbaumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1777.1
Ö 9.7
Fehlende Fahrradstellplätze an der Alten Landstraße (bez. Drs. 22-0350), Bezug Drs. 22-0819 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1787.1
Ö 9.8
Mehr Sauberkeit im Umfeld der "Seumestraße" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1805.1
Ö 9.9
Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1815.1
Ö 9.10
Entfernung von Poller in der Mecklenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1817.1
Ö 9.11
Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1818.1
Ö 9.12
Verkehrliche Situation und Verkehrsschilder im Ortskern Rahlstedt prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1820.1
Ö 9.13
Müllbehälter an der Ruhebank im Kreuzungsbereich Hellmesbergerweg/Wildschwanbrook Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1821.1
Ö 9.14
Einrichtung einer StadtRAD-Station an der Kedenburgstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1835.1
Ö 9.15
Neue Haltestelle X35 & Taktung X35 bei Stoßzeiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1864.1
Ö 9.16
Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau (bzgl. Drs. 22-1579) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1871
Ö 9.17
Parken im Kupferdamm (bzgl. Drs. 22-1611) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1872
Ö 9.18
Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-1617) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1873
Ö 9.19
Radweg Steilshooper Allee (bzgl. Drs. 22-1638) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1874
Ö 9.20
Lehrschwimmhalle Farmsen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1875
Ö 9.21
Vorstellung der aktuellen Planung des Kooperationsprojekts Wellingsbüttler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1881
Ö 9.22
Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1884
Ö 9.23
Strom aus dem Bordstein - Rahlstedt fährt voraus! II Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1887.1
Ö 9.24
U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-1906
Ö 9.25
Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-1908
Ö 9.26
Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-1909
Ö 9.27
Umgebung des Hauses der Jugend Bramfeld jugendfreundlicher gestalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-1910
Ö 9.28
Eine oder mehrere Bänke am Nordufer des Heiddiek-Teiches Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1828.1
Ö 9.29
Leerungszeiten und Standort der Briefkästen im Volksdorfer Ortskern wieder verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1829.1
Ö 9.30
Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1830.1
Ö 9.31
Verkehrssicherheit im Saseler Weg bis zur Farmsener Landstraße erhöhen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1831.1
Ö 9.32
Wartehäuschen an den Haltestellen des Schienenersatzverkehrs während Brückenbauarbeiten in Volksdorf errichten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1832.1
Ö 9.33
Abbiegen in der Kreuzung Wiesenhöfen/Eulenkrugstraße/Holthusenstraße durch Markierung erleichtern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1833.1
Ö 9.34
Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-1721.2
Ö 9.35
Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-1901.1
Ö 9.36
Onlinebeteiligung auf der Internetseite Bauleitplanung "Kommunale Wärmeplanung: Abschluss Eignungsprüfung" ohne Information an die Bezirksversammlung Wandsbek durchgeführt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-1902.1
Ö 9.37
Baumaßnahme: prov. Bushaltestellen Buslinie Ahrensburg-Volksdorf (Verlängerung Buslinie 269) Teilbaumaßnahme: prov. Bushaltestellen entlang der Eulenkrugstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1823.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-1760
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschuss für Mobilität
22-1913
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2025
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Abfallbehälter für das EKZ Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1430.1)
22-1755
Ö 14.2
Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1567)
22-1756
Ö 14.3
Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1514)
22-1757
Ö 14.4
Planungsstand und Ausgestaltung des neuen DLRG-Standorts "Am Lehmberg" - Öffentliche Vorstellung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1432.1)
22-1758
Ö 14.5
Sportanlage am Stüffel, Ecke Volksdorfer Grenzweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1425)
22-1759
Ö 14.6
Schäden an der nördlichen Nebenfläche der Timmendorfer Straße vorbeugen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1417.1)
22-1761
Ö 14.7
Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0588)
22-1772
Ö 14.8
Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1642) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1694)
22-1783
Ö 14.9
Bürger- und Anliegerinformation bei Schulbauvorhaben sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1542)
22-1800
Ö 14.10
Prüfung der Einrichtung eines Signalgebers für Linksabbieger an der Kreuzung Poppenbüttler Berg/Harksheider Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1410.1)
22-1816
Ö 14.11
Mehr Papierkörbe beim Moorhof am Poppenbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1411.1)
22-1834
Ö 14.12
Verkehrssicherheit am Alsterredder und dem Petunienweg in Sasel verbessern - Schulweg sicherer machen (bez. Drs. 22-0437) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1483)
22-1836
Ö 14.13
Sauberkeit im Umfeld der Schulen am Schulbergredder verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1424.1)
22-1837
Ö 14.14
Erneuerung des Gedenksteins für die Synagoge in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1459.1)
22-1855
Ö 14.15
Taktung U3 ab Wandsbek-Gartenstadt (bzgl. Drs. 22-1171) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1522)
22-1856
Ö 14.16
Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr nach §44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) für FREENOW und Hansa-Taxi: Einführung unterstützen und S-Bahnstation Poppenbüttel einbinden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1624.1)
22-1857
Ö 14.17
Abfahrtszeiten für Busse am S-Bahnhof Poppenbüttel transparenter machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1408.1)
22-1858
Ö 14.18
Ampelanlage an der Kreuzung Eulenkrug- / Holthusenstraße / Wiesenhöfen (bzgl. Drs. 22-1583) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1584)
22-1859
Ö 14.19
Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 (bzgl. Drs. 22-1138) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1695)
22-1860
Ö 14.20
Barrierefreiheit stärken: 2. Aufzug für den Bahnhof Wandsbek Markt planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-0589.1)
22-1861
Ö 14.21
Kreuzung Kattunbleiche/Wandsbeker Allee - Verkehrsschild versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1701.1)
22-1862
Ö 14.22
Überholte Metall-Stütze entfernen - Sicherheit am Bus-Halteplatz Landahlweg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1633.1)
22-1863
Ö 14.23
Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1707)
22-1877
Ö 14.24
Zustand Radroute entlang Berner Heerweg (bzgl. Drs. 22-1381) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1699)
22-1878
Ö 14.25
Parkdruck in der Straße Lüttmelland Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1659.1)
22-1879
Ö 14.26
Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt verbessern, weiteren Zugang schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1470.1)
22-1880
Ö 14.27
Privaten Gehweg Parkhaus Mecklenburger Straße prüfen und sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1419.1)
22-1882
Ö 14.28
E-Roller am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1069)
22-1883
Ö 14.29
Barrierefreien Zugang zum Sportpark am Deepenhorn schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1431.1)
22-1886
Ö 14.30
Verbindungsweg zur Alster Alte Landstraße zwischen Nr. 258 und 260a in einen barrierearmen und ordnungsgemäßen Zustand versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1632.1)
22-1889
Ö 14.31
Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1649.1)
22-1900
Ö 14.32
Depotcontainer im Cornehlsweg (bzgl. Drs. 22-1581) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1582)
22-1904
Ö 14.33
Gesperrte Brücke über der Susebek: Zwischenlösung einer für den Übergang bis zur Neuanlage genutzten Brücke fachgerecht und beschleunigt ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1644.1)
22-1905
Ö 14.34
Schleusentwiete: Barrierefreiheit verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1423.1)
22-1907
Ö 14.35
Prüfantrag - Benennung einer Straße in Wandsbek zu Ehren von Margot Friedländer Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1712)
22-1917
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Wie hat sich die Nutriapopulation im Bezirk Wandsbek seit 2023 entwickelt? Auskunftsersuchen vom 05.05.2025
22-1489.1
Ö 15.2
Interimsstandorte, Hotelkosten und SIN-Mittel 2023 und 2024 in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 09.05.2025
22-1554.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II