Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschriften vom 27.04.2023 und 29.06.2023

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Schulwege für Schüler/Schülerinnen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt, Dr. Kaja Steffens und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Claudia Dyroff, Niclas Krukenberg und Cornelia Templin (alle Fraktion DIE LINKE)

Transrapid in Altona? Die Verkehrsbehörde muss Fakten schaffen und Prioritäten setzen Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Sabine Köster und Thomas Adrian (alle SPD-Fraktion)

Emissionsminderungsmaßnahmen Kohlekraftwerk Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE)

Rattenplage in Altona Auskunftsersuchen von Johann Riekers, Sven Hielscher und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion)

Energiewende auch in Altona mit intelligenten Stromzählern ermöglichen Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Yohana Hirschfeld, Rolf Stünitz, Holger Sülberg und Lars Andersen (alle Fraktion GRÜNE)

Debattenpunkte

Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP

Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE

Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Antrag der SPD-Fraktion

Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern – Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Mehr Sicherheitsstandards für Lkw Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG)

Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts Hamburg-Altona wiederherstellen Änderungsantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-4573

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE

Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion

Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Schulungsveranstaltung „Bau- und Infrastrukturvorhaben klimagerecht realisieren“ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Grunderneuerung der Spielplätze „Am Felde“ und „Stangestraße“ in Ottensen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Transrapid und Transparenz Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

10 Jahre Bürgerhaus Bornheide: Öffnungszeiten des Café OSBORN53 erweitern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Internationale Jugendarbeit stärken Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg - Pläne des Amtes stoppen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Dialog Glückstädter Kehre wieder aufnehmen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4405.1

Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und der Sicherheitskonferenz sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA)

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Ohne Votum überwiesene Drucksachen

Zuwendungsantrag Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Hamburg-Altona K.d.ö.R. – Nachbarschafts- und Integrationsprojekt der evangelisch-freikirchlichen Gemeinde Christuskirche am Bertha-von-Suttner-Park Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 20.11.2023)

Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe

Mitteilungen

Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

Kulturelle Nutzung Rathaus-Innenhof hier: Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit dem Zeise-Kino Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023

Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Verwaltungshandeln nach politischen Beschlüssen über Zuwendungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Jugendliche vor dem Ertrinken schützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Haubachhalle erhalten, modernisieren und für die nächsten Generationen erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Schulkate in Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023

Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Umbau des Einkaufszentrums VIVO zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Altona braucht ein Frauenhaus: Mehr Schutzplätze für von Gewalt betroffene Frauen schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Erhalt von identitätsstiftenden Gebäuden und Merkmalen in der Science City Hamburg Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2023 Mitteilungsdrucksache

Die Planung der Veloroute 14 aussetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023 (Neufassung)

Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021

Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023

Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten

Mittelansätze im Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2023/2024 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Quartiersfonds I 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Quartiersfonds II 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zukunftsforum Blankenese Bericht des Amtes

Belegung Theodorstraße Bericht des Amtes

Mitteilungen