Transrapid in Altona? Die Verkehrsbehörde muss Fakten schaffen und Prioritäten setzen Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Sabine Köster und Thomas Adrian (alle SPD-Fraktion)

In Bezug auf aktuelle Presseberichte, in denen die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) zitiert wird, dass die Stadt Hamburg gemeinsam mit der Handelskammer Hamburg und der Firmengruppe Max Bögl die Möglichkeiten für ein Pilotprojekt einer Magnetschwebebahn, auch bekannt als Transrapid, erörtert, möchten wir als Vertreter des Bezirks Altona an dieser Stelle einige drängende Fragen und Anliegen formulieren.

Es verwundert uns, dass die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) in Erwägung zieht, eine Magnetschwebebahn bis zum Jahr 2024 zu bauen, während in Altona gegenwärtig diverse Verkehrsprojekte stagnieren und drängende Probleme wie die Anbindung der Stadtteile Lurup und Osdorf weiterhin ungelöst sind. Die Verkehrsproblematik im Bezirk Altona, insbesondere die Verbindung von Ost nach West bzw. West nach Ost, erfordert dringend umfassende Maßnahmen und wirft die Frage auf, ob die BVM die Prioritäten im Altonaer Bezirk angemessen setzt.

Wir sind der Ansicht, dass eine transparente Informationspolitik gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern von größter Bedeutung ist. Daher bitten wir um eine detaillierte Aufschlüsselung der Pläne und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Magnetschwebebahn-Projekt sowie um eine Erklärung, wie dieses Vorhaben die aktuellen und akuten Verkehrsprobleme im Bezirk Altona zu lösen beabsichtigt.

Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen:  

1. An welcher Stelle werden derzeit Voruntersuchungen für das Magnetschwebebahn-Projekt in Altona vorgenommen?
2. Ist das bestehende Planrecht anwendbar oder sind Änderungen am Bebauungsplan und Flächennutzungsplan erforderlich?
3. Bis wann plant die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ein Gutachten über die Machbarkeit einer Magnetschwebebahn in Altona vorzulegen?
4. Wie viele Ressourcen werden innerhalb der BVM für diese Prüfung verwendet? Bitte geben Sie die geschätzte Zeit- und Arbeitsressourcen an.
5. Welche anderen Verkehrsprojekte im Bezirk Altona werden dementsprechend depriorisiert oder nach hinten geschoben, um die Umsetzung des Magnetschwebebahn-Projekts zu ermöglichen?

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) beantwortet die Fragen wie folgt:

Der Hersteller ist interessiert, das eigene Magnetschwebebahnsystem, das Transport System Bögl (TSB), im Fahrgastbetrieb zu erproben. Als geeigneter Anwendungsfall könnte sich eine Verbindung zwischen der S-Bahn-Station Stellingen und den Arenen erweisen. Mit dem TSB könnten Möglichkeiten zur Entlastung des heutigen Shuttle-Busverkehrs erprobt werden.

Der Austausch hierzu befindet sich in einem frühen Stadium, wobei die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) dem Projekt aufgeschlossen gegenübersteht und den Hersteller bei Fragen zu örtlichen Gegebenheiten unterstützt. Es ist derzeit noch komplett offen und in Prüfung, ob und wie ein solches Vorhaben realisiert werden könnte. Übrige Projekte und Maßnahmen zur Mobilitätswende des Senats sind hiervon unberührt.

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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

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