30.05.2024

Sitzung der Bezirksversammlung

18:01 Uhr, Versteigerungshalle des Zentralen Fundbüros, Luruper Chaussee 125, 22761 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-5091 "Wohnanlage Luthergrund im Bestand sanieren - Keine rechtliche Aufweichung des Schutzes der Sozialen Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"
21-5104
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Fünf Jahre Bezirkspolitik in schweren Zeiten - Altona zieht Bilanz (Angemeldet von der SPD-Fraktion)
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 28.03.2024 sowie 25.04.2024
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Wann laufen der Behn-Brunnen, der Minvera-Brunnen und der Wandbrunnen der Köhlbrandtreppe endlich wieder? Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion)
21-4998
Ö 5.2
Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niklas Krukenberg und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE)
21-5003
Ö 5.3
Leerstehende Reihenhäuser in der Steenkamp-Siedlung – hier: Ebertallee Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
21-5033
Ö 5.4
Chaos im Standesamt Altona: Lange Wartezeiten und verpasste Termine – Was unter-nimmt das Bezirksamt? Kleine Anfrage von Gregor Werner und Dennis Mielke (beide SPD-Fraktion)
21-5062
Ö 5.5
Wohnanlage Luthergrund – Planungen zum schrittweisen Abriss und Neubau der Siedlung Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE)
21-5069
Ö 5.6
Erdrutsch in Nienstedten: Wie hilft das Bezirksamt? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion)
21-5070
Ö 5.7
Kroneneinkürzungen oder Baumfällungen zur Beseitigung der Verschattung von Photovoltaik-Dachanlagen (§ 2 EEG 2023 im Hamburgischen Landesrecht) Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) (NEUFASSUNG)
21-5080
Ö 5.8
Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niclas Krukenberg, Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE)
21-5083
Ö 5.9
Umfang der Akteneinsicht und Aktenführung in der Abteilung Wohnraumschutz des Bezirksamtes bei Angelegenheiten des Wohnungsleerstands Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
21-5105
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung - Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-5088
Ö 8.2
Wohnanlage Luthergrund im Bestand sanieren – Keine rechtliche Aufweichung des Schutzes der Sozialen Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-5091
Ö 8.3
Mehr Ping, mehr Pong in Altona! Antrag FDP-Fraktion
21-5067
Ö 8.3.1
Mehr Ping, mehr Pong in Altona! Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-5067
21-5067.1
Ö 8.4
freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Freiräume gestalten und den Umbau beginnen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG)
21-5092
Ö 8.4.1
freiRaum Ottensen: Mehr als nur Straßenverkehrsplanung - Es braucht endlich eine umfassende Freiraumplanung! Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-5092
21-5092.1
Ö 8.5
Unterstützung der Altonaer Stadtteil- und Nahversorgungszentren: Unsere lokale Wirtschaft entschlossen stärken Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG)
21-5084
Ö 8.5.1
Unterstützung der Altonaer Stadtteil- und Nahversorgungszentren: Unsere lokale Wirtschaft entschlossen stärken Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-5084
21-5084.1
Ö 8.6
Fußball Europa-Meisterschaft niedrigschwellig erlebbar und auch erreichbar machen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-5087
Ö 8.7
Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-5090
Ö 8.7.1
Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 21-5090
21-5090.1
Ö 8.8
Zuständigkeitsübertragung auf das Bezirksamt Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE, FDP und SPD
21-5096
Ö 8.9
Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Antrag der Fraktion GRÜNE
21-5063
Ö 8.10
Baustellenkommunikation verbessern Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-5098
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Erreichbarkeit des Botanischen Gartens verbessern. Antrag der CDU-Fraktion
21-5051
Ö 9.2
Radwegerneuerung auf Hauptverkehrsstraßen Antrag der Fraktion GRÜNE
21-5060
Ö 9.3
Kampf gegen Faschismus und Krieg würdigen: Bergiusstraße in Esther-Bejarano-Straße umbenennen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-5064
Ö 9.4
Klimaschutz mit „Stadt als Vorbild“ jetzt endlich umsetzen. Antrag der CDU-Fraktion
21-5065
Ö 9.4.1
Klimaschutz für Altona - Umsetzung des IKK - Projektes "Stadt als Vorbild" Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-5065
21-5065.1
Ö 9.5
Siedlung Trenknerweg – Behutsame bauliche und energetische Sanierungen ermöglichen und städtebaulich erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-5086
Ö 9.6
Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke - historische Bauelemente neu verwenden Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-5094
Ö 9.7
Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Dringlicher Antrag der Fraktion Grüne (NEUFASSUNG)
21-5095
Ö 9.8
Sportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-4878.1
Ö 9.9
Fähre Cranz - Neuenfelde - Blankenese erhalten und Probleme aktiv beseitigen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4919.1
Ö 9.10
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG)
21-5066
Ö 9.11
RISE Gebiet Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-5020.1
Ö 9.11.1
RISE Gebiet Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des Amtes zur Änderung der Beschlussempfehlung der mit der Drucksache 21-5020.1
21-5020.2
Ö 9.12
Aktivierung des Reservestandortes der öffentlich rechtlichen Unterbringung auf dem Besucher:innenparkplatz des Botanischen Gartens in der Ohnhorststraße im Bezirk Altona, Ottensen Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG (Fristende 31.05.2024) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-5021.1
Ö 9.13
Quartiersfonds I (QF I) - Personalkostensteigerung Quartiersmanagement Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (NEUFASSUNG)
21-5037.2
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Das beschädigte Stadtmobiliar in der Waitzstraße reparieren und ersetzen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4984.1
Ö 10.2
Klövensteen gehört uns allen - mehr Transparenz durch Vorlage forstlicher Dokumente und Offenlegung der Planungen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-5006.1
Ö 10.3
Schulwege sichern - Poller auf der südlichen Gehwegseite der Sackgasse "Bei der Paul-Gerhardt-Kirche" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-5017.1
Ö 10.4
Verkehrssicherheit für die Ganztagsschule Sternschanze - Schulwege frei und einsehbar halten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-5018.1
Ö 10.5
Terminplanung Quartiersfonds 2025 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-5038.1
Ö 10.6
Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Lurupalooza und Achtern Styg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-5039.1
Ö 10.7
Wärmebilderfassung für die LSA Holstenstraße/ Simon-von-Utrecht-Straße/ Kleine Freiheit Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-5049
Ö 10.8
Für eine Bushaltestelle am Eingang des Hauptfriedhofs Altona! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-5050
Ö 10.9
Zuwendungsantrag "Ich kann Leben retten!" e. V. - HerzretterTrainings an Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-5053.2
Ö 10.10
Quartiersfonds I - Mehrbedarf OSBORN53 Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-5054.1
Ö 11
Ohne Votum überwiesene Drucksachen
Ö 11.1
Zuwendungsantrag HausDrei e.V. – Common Ground – Komm ins Gespräch! Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 21.05.2024 (die Fraktion GRÜNE hatte ursprünglich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.05.2024 Beratungsbedarf angemeldet))
21-4997
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024
21-4796.3
Ö 12.2
Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024
21-5007
Ö 12.3
Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-5008
Ö 12.4
Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024
21-5009
Ö 12.5
Rücknahme der Beanstandungen des Beschlusses der Bezirksversammlung "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße" vom 29.02.2024 (Drs. 21-4738.1B) und des Beschlusses des Hauptausschusses "Eine Lösung muss her – Den Konflikt um die Veloroute 1 im Bereich Reventlowstraße wieder versachlichen" vom 14.03.2024 (Drs. 21-4867B) sowie Evokation der Baumaßnahme Reventlowstraße Süd
21-5028
Ö 12.6
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-5040
Ö 12.7
Beschlüsse des Hauptauschusses vom 16.05.2024 Mitteilungsdrucksache
21-5093
N 13
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
N 13.1
Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
N 13.2
Umbau des Ladengeschäftes Ottenser Hauptstraße/ Ecke Mottenburgerstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
N 14
Mitteilungen