Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2019

Ö 1

Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind

Die Befassung wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Ö 1.1 - 21-0109

Gremienliste - hier: Benennung CDU-Vertreter

Ö 1.2 - 21-0118

Mitteilung der FDP-Fraktion: Gremienliste

Ö 2

Beantwortete Drucksachen aus der 20. Amtsperiode, die bisher nicht dem Hauptausschuss vorgelegen haben

Ö 2.1 - 20-4596.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!

Ö 2.2 - 20-4668.01

Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche

Ö 2.3 - 20-4699.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen

Ö 2.4 - 20-4716.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen

Ö 2.5 - 20-4719.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen!

Ö 2.6 - 20-4722.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag!

Ö 2.7 - 20-4723.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen

Ö 2.8 - 20-4724.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG

Ö 2.9 - 20-4725.01

Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger am Marschkamper Deich

Ö 2.10 - 20-4726.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Alte Deichkate Hasselwerder Straße

Ö 2.11 - 20-4729.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen

Ö 2.12 - 20-4731.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen

Ö 2.13 - 20-4732.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73

Ö 2.14 - 20-4734.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg

Ö 2.15 - 20-4737.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen

Ö 2.16 - 20-4741.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen

Ö 2.17 - 20-4743.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand

Ö 2.18 - 20-4745.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen

Ö 2.19 - 20-4751.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek

Ö 2.20 - 20-4752.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken

Ö 2.21 - 20-4753.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3

Ö 2.22 - 20-4759.01

Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten

Ö 2.23 - 20-4785.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Baumaßnahmen am Ehestorfer Heuweg

Ö 2.24 - 20-4786.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Bauplanung Vor- und Grundschulgebäude

Ö 2.25 - 20-4790.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie ist der Stand der Sanierung der Häuser der SAGA in Moorburg?

Ö 2.26 - 20-4793.01

Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau

Ö 2.27 - 20-4794.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Ganztag an Grundschulen in Süderelbe

Ö 2.28 - 20-4802.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Bebauung Schloßinsel / Lotsekai / An der Horeburg

Ö 3

Neue beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-0001.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Bearbeitungszeiten und Personalsituation in der Wohngeldstelle des Bezirks Harburg

Ö 3.2 - 21-0024.01

Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Innenstadtdialog 2.0

Ö 3.3 - 21-0025.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Folgenutzung ZEA Geutensweg

Ö 3.4 - 21-0026.01

Antwort zur Kleinen Anfrage AfD betr. Umbau Marktplatz Sand

Ö 3.5 - 21-0027.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Geh- und Radweg Ernst-Bergeest-Weg

Ö 3.6 - 21-0042.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Zukunft Unterstützungsnetzwerk Süderelbe (UNS)

Ö 3.7 - 21-0043.01

Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Hausdurchsuchung Cuxhavener Straße

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.8 - 21-0049.01

Antwort zur Kleine Anfrage CDU betr. Wasserversorgung Friedhof Fischbek

Ö 3.9 - 21-0050.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Der alte Deich in Neuenfelde und Francop

Ö 4

Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung (1. Öffentliche Fragestunde 2. Konstituierung der Fachausschüsse 3. Dringlichkeitsanträge 4. Aktuelle Stunde 5. Haushaltsangelegenheiten 6. Neue Anträge 7. Sitzungsplan für die Monate Oktober bis Dezember 2019 8. Anhörungen 8.1 Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg 8.2 Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 8.3 Standorte öffentlich-rechtlicher Unterbringung Lewenwerde, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich )

Ö 4.1 - 21-0041

Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg - Multifunktionsgerät

Ö 4.2 - 21-0105

Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181

Ö 4.3 - 21-0107

Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich

Ö 4.4 - 21-0110

Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße

Ö 5 - 20-3268.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (weiteres Vorgehen)

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Fredenhagen informiert über die Nachbesetzung der Stelle WBZ11, jetzt Regionalbeauftragter Harburg. Die Funktion Regionalbeauftragter Süderelbe werde zukünftig durch D 2 wahrgenommen.

 

 

Ö 7

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.

Ö 7.1 - 21-0128

Umbesetzung Regionalausschuss Süderelbe

Der Hauptausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.