Antwort zur Kleinen Anfrage AfD betr. Umbau Marktplatz Sand

Der Marktplatz am Sand wird seit einigen Wochen umgebaut. Dazu wurde der Harburger Wochenmarkt, der einzig verbliebene Markt in Hamburg, welcher an sechs Tagen die Woche geöffnet hat, auf den Rathausvorplatz verlegt.

Der Platz „Sand“ soll „gestalterisch und funktional aufgewertet werden, um einen attraktiven Innenstadtbereich mit hoher Aufenthaltsqualität, modernem Erscheinungsbild und vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten zu schaffen“, heißt es im Erläuterungsbericht zur Schlussverschickung[1]^[1]. Der Bereich solle für alle Nutzer optimiert und dadurch die wirtschaftliche Basis der Marktbetreiber (…) verbessern.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Der Umbau erfolge „in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit allen Beteiligten (…)“, heißt es in o.g. Bericht. Wann und wie wurden explizit die Hauptbetroffenen, die Marktbeschicker, zu den Umbauplanungen rund um den „Sand“ um ihre Stellungnahme gebeten?

2. Welche vorherrschende Meinung vertraten die Marktstandbetreiber bzgl. Umbaumaßnahme „Sand“ und der grundsätzlichen Frage, den Markt dauerhaft auf den Rathausplatz zu verlegen?

3. Was sprach bei den bisherigen Planungen dagegen, den Markt grundsätzlich auf den Rathausplatz zu verlegen?

4. Wie viele Parkplätze fallen nach dem Umbau der Fläche „Sand“ weg? Und wo entstehen diese neu?

5. Verlaufen die aufwändigen Pflasterbauarbeiten in zeitlichem und finanziellem Rahmen?

6. Die Gesamtkosten inkl. Baunebenkosten/Honoraren wurden im Januar 2018 auf ca. 2.844.000 € brutto beziffert. Ist diese Zahl noch aktuell oder wurde sie korrigiert? Wenn ja, warum und inwiefern?

02/07/2019 AfD-Fraktion MW

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[1] https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/45081036630944750/630944750/01122994/94-Anlagen/01/ErlaeuterungsberichtSchlussverschickungUmgesta.pdf

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

09.07.2019

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der AfD (Drs. 21-0026 ) wie folgt Stellung:

1. Der Umbau erfolge „in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit allen Beteiligten (…)“, heißt es in o.g. Bericht. Wann und wie wurden explizit die Hauptbetroffenen, die Marktbeschicker, zu den Umbauplanungen rund um den „Sand“ um ihre Stellungnahme gebeten?

Die Markthändler sind als eine der wichtigsten Nutzergruppen der Umgestaltungsmaßnahmen am Sand von Beginn an über die Planungsstände informiert worden.

Der erste Entwurf wurde bereits am 01.11.2016 den Obleuten der Marktbeschicker als deren Vertreter vorgestellt. Anregungen und Anmerkungen wurden aufgenommen und in die Abwägungen des weiteren Planungsprozesses einbezogen.

Zusätzlich wurde am 03.04.2017 auf der Jahresversammlung der Markthändler die Planung zur Umgestaltung vorgestellt und anschließend mit allen Interessierten darüber diskutiert. Bei den regelmäßig im WBZ stattfindenden Marktobleutetreffen wurde kontinuierlich durch einen Vertreter von MR über den aktuellen Planungsstand informiert.

2. Welche vorherrschende Meinung vertraten die Marktstandbetreiber bzgl. Umbaumaßnahme „Sand“ und der grundsätzlichen Frage, den Markt dauerhaft auf den Rathausplatz zu verlegen?

Die Markthändler haben von Beginn an ihre Zustimmung zur Umgestaltung und Aufwertung des Marktes am Sand zum Ausdruck gebracht. Die Frage einer dauerhaften Verlegung des Marktes auf den Rathausplatz hat sich zu keinem Zeitpunkt gestellt.

3. Was sprach bei den bisherigen Planungen dagegen, den Markt grundsätzlich auf den Rathausplatz zu verlegen?

Die dauerhafte Verlegung des Wochenmarktes auf den Rathausplatz war nicht Inhalt des Planungsprozesses zur Umgestaltung des Marktplatzes Sand.

4. Wie viele Parkplätze fallen nach dem Umbau der Fläche „Sand“ weg? Und wo entstehen diese neu?

Während der Marktzeit am Vormittag stehen nach der Umgestaltung im Bereich des Sandes von derzeit 64 Parkplätzen 10 Stück weniger zur Verfügung (7 reguläre, 3 zeitlich eingeschränkte).

Am Nachmittag bei Nutzung der Marktfläche als öffentlicher Parkplatz beträgt die Differenz insgesamt 18 Parkplätze (15 reguläre, 3 zeitlich eingeschränkte) gegenüber dem Bestand mit 134 Parkplätzen.

Die Schaffung neuer Parkflächen ist nicht vorgesehen, da in den umliegenden Parkhäusern ausreichend freie Kapazitäten vorhanden sind.

5. Verlaufen die aufwändigen Pflasterbauarbeiten in zeitlichem und finanziellem Rahmen?

Die Pflasterarbeiten verlaufen im geplanten Zeit- und Kostenrahmen.

6. Die Gesamtkosten inkl. Baunebenkosten/Honoraren wurden im Januar 2018 auf ca. 2.844.000 € brutto beziffert. Ist diese Zahl noch aktuell oder wurde sie korrigiert? Wenn ja, warum und inwiefern?

Im Februar 2018 konnte das ursprüngliche Bearbeitungsgebiet durch zusätzlich bereit gestellte Mittel aus dem RISE-Programm für den Bereich um das Schillerdenkmal vergrößert werden.

Eine besonders starke Auslastung der Baufirmen sowie eine überproportional ansteigende Preisentwicklung im Bausektor haben dazu geführt, dass das Ausschreibungsergebnis für die Baumaßnahme sehr hoch ausgefallen ist.

Durch zusätzlich aus dem von der BSW aufgelegten Sanierungsprogramm für Hamburger Plätze konnte die notwendige Budgeterhöhung generiert werden. Der aktuelle Finanzrahmen beläuft sich auf ca. 4,2 Mio € brutto.

i.V. Trispel