Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Innenstadtdialog 2.0
Letzte Beratung: 10.09.2019 Hauptausschuss Ö 3.2
Der Innenstadtdialog aus den Jahren 2013/2014 wurde neu aufgelegt, unter dem Namen „Dialogwerkstatt Harburg im Zentrum“ und im Zusammenhand mit der Erstellung des Rahmenplans Innenstadt Harburg 2040. Die Veranstaltung sollte Bürgerinnen und Bürger ins Harburger Rathaus locken, um dort über die nächsten zwei Jahrzehnte der Harburger Innenstadt zu diskutieren.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wann wurde mit der Planung für die Dialogwerkstatt begonnen?
2. Welches Ziel hatte die Dialogwerkstatt und was hat sich die Verwaltung davon versprochen?
3. Wer wurde mit der Umsetzung der Dialogwerkstatt beauftragt?
4. Wie wurde die Veranstaltung angekündigt bzw. beworben?
5. Wie hoch waren die Kosten für die Ankündigung und die Durchführung der Dialogwerkstatt und welche weiteren Kosten werden noch entstehen?
6. Wann und wie sollen die Ergebnisse der Dialogwerkstatt präsentiert werden und inwiefern fließen sie in den Rahmenplan ein?
7. Laut Beobachtern war die Anzahl der Teilnehmer gering, was ist nach Auffassung der Verwaltung der Grund dafür?
8. Welche Bedeutung haben die Ergebnisse des Innenstadtdialogs noch? Damals kamen 463 Ideen von Bürgerinnen und Bürgern zusammen.
9. Wie viele der Ideen aus dem Innenstadtdialog wurden umgesetzt?
10. Zieht die Verwaltung weiterhin Ideen aus dem Innenstadtdialog bei Planungen für die Harburger Innenstadt in Erwägung? Wenn nein, warum nicht?
11. War die Dialogwerkstatt eine einmalige Veranstaltung oder wird das Format wiederholt?
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
05.07.2019
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der FDP (Drs. 21-0024 ) wie folgt Stellung:
Vorbemerkung der Verwaltung:
In der Dialogwerkstatt wurden langfristigen Entwicklungsansätze für Harburg (Rahmenplan) und und bereits konkrete Projekte in der Innenstadt (RISE) vorgestellt und an vier Thementischen mit den Bürgern erörtert: Entwicklungsachse, Quartiere, Magistrale und Grün
Die Veranstaltung fand anläßlich der Aufstellung des Rahmenplans Innenstadt Harburg 2040 statt. Der Rahmenplan ist eher als Weiterentwicklung des Masterplan Innenstadt denn als Fortsetzung des Innenstadtdialogs aus dem Jahr 2013 /14 zu begreifen.
Im Innenstadtdialog ging es um das Sammeln und Bewerten von Einzelideen, beim Rahmenplan geht es um einen ganzheitlichen strategischen Ansatz für die Zukunft von Harburgs Innenstadt, der u.a. in verändertem Planrecht münden soll.
Im Frühjahr 2019 wurde mit der Planung begonnen
Die Verwaltung hatte das Ziel, die Öffentlichkeit zu den Prozessen Rahmenplan Innenstadt Harburg 2040 und RISE im Bereich der Innenstadt / östliches Eißendorf zu informieren und die informellen Verfahren der Öffentlichkeit transparent zu machen. Insbesondere aufgrund der Bedeutung für die weitere Innenstadtentwicklung war es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit zur Information, Rücksprache und die Darlegung sinnvoller Anregungen zu geben.
Inwieweit diese in die weitere Projektarbeit einfließen können, wird derzeit geprüft. Nach einem Vortragsblock hatten die Besucher die Gelegenheit an 4 Thementischen mit den Planern des Bezirksamtes ins Gespräch zu kommen.
Die Veranstaltung wurde gemeinsam von den Fachämtern Stadt- und Landschaftsplanung, Sozialraummanagement und Management des öffentlichen Raums sowie der Steg (RISE) und dem Stadtplanungsbüro Raumwerk (Rahmenplan Innenstadt Harburg 2040) vorbereitet und durchgeführt..
Die Veranstaltung wurde in der Presse, über Flyer und durch Plakate angekündigt.
Die Organisation, der Aufbau und die Durchführung der Veranstaltung wurden in Eigenleistung der Fachämter H/SL, H/SR und H/MR erbracht. Kosten (gerundet) für externe Leistungen schlüsseln sich wie folgt auf:
- Kosten für Ankündigung (Werbemittel): 888 €
- Kosten für Bewirtung: 923 €
Die Leistungen der Gutachter des Rahmenplans (Plandarstellungen und Präsentation) sowie des RISE-Prozesses (Plandarstellungen, Moderation) werden im Rahmen der jeweiligen beauftragten Gutachterleistung abgerechnet.
Weitere Kosten fallen nicht an.
Eine Veranstaltungsdokumentation wird auf der website des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung veröffentlicht, die Anregungen fließen in die weitere Konkretisierung der Planung ein.
Die Veranstaltung war mit ca. 50 Personen trotz Freibadwetter gut besucht.
Einzelne Ideen werden weiterverfolgt.
Die im Rahmen des Innenstadtdialogs gesammelten Ideen wurden auf fünf sogenannte „Top-Ideen“ konzentriert, die die folgenden Bearbeitungsdstände aufweisen:
1) Beachclub im Harburger Binnenhafen
Die Bezirksverwaltung bemüht sich nach wie vor um einen Standort im Binnenhafen und möchte einen Beachclub langfristig sichern.
2) Harburg-Center nicht vergessen
Das Gebäude ist bereits abgebrochen, hier entsteht ein Neubau mit Wohnen und Einzelhandelsanteil.
3) Zwischennutzungsagentur / Leerstandsmanagement
Das Citymanagement hat die Funktion des Leerstandsmanagement im für insg. 2 Jahre übernommen. Die Finanzierung eines „Leerstandsmanagers“ lief über Mittel der ECE. Organisatorisch wurde der Leerstandsmanager bei der Firma Konsalt angeordnet, die auch Aufgabenträger für das „BID Lüneburger Straße 2“ war.
4) Fahrradfreundliches Harburg
Übergeordnete Velorouten, Radschnellwege und bezirkliche Fahrradrouten sind in Planung.Weiterhin plant P+R gem. mit dem Bezirksamt eine Fahrradstation am Harburger Bahnhof.
5) Wohnen in der Innenstadt fördern
Durch den Rahmenplanprozess Innenstadt Harburg 2040 sollen die Grundlagen für umfangreiche Bebauungsplanänderungen im Innenstadtbereich geschaffen werden. Ein wesentliches Ziel des Prozesses ist eine Erhöhung des Wohnanteils in der Harburger Inenstadt.
Ja. Die Ideen sind entweder bereits umgesetzt oder werden derzeit in Projekten bearbeitet (Siehe Pkt. 9).
Die Dialogwerkstatt war anlassbezogen und wurde im Zusammenhang der Erstellung des Rahmenplans Innenstadt Harburg 2040 durchgeführt.
Eine Wiederholung ist derzeit nicht vorgesehen. Die Verwaltung hält es jedoch für sinnvoll, vergleichbare Formate auch in anderen Verfahren vorzusehen, sofern Projekte eine entsprechende Bedeutung für die Entwicklung des Bezirkes haben.
i.V. Trispel
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