09.04.2026

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1
Neues Bezirksversammlungsmitglied
22-3374
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Die Scham muss die Seite wechseln wir fordern einen konsequenten Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
22-3383
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Digitale Bürgerbeteiligung in Wandsbek stärken - transparent, inklusiv und nachvollziehbar Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-3396
Ö 4.2
Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Schaffung von neuem Planrecht für mehr Wohnraum und eine zeitgemäße Stadtentwicklung im Bürgerdialog Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-3253.1
Ö 4.3
Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-3384
Ö 4.4
Livestream der Sitzungen der Bezirksversammlung im Jahr 2026 sicherstellen und Reichweite erhöhen Debattenantrag der AfD- Fraktion
22-3386
Ö 4.5
"Smarte Zebrastreifen" mit sensorgesteuerter Laser-/ LED- Markierung auch im Bezirk Wandsbek testen Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-3395
Ö 4.6
Klimaanpassung im öffentlichen Raum stärken - Einsatz vegetabiler Überdachungen ("Green Shades") im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-3382
Ö 4.7
Die demokratische Zivilgesellschaft stärken, nicht verunsichern: Förderprogramm "Demokratie Leben!" erhalten und ausbauen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
22-3403
Ö 4.8
Hamburgweites Verzeichnis freistehender Verkaufs- und Gewerbeflächen im Eigentum der Stadt Hamburg schaffen - Transparenz nach Auslaufen des Programms "Frei_Fläche" sichern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion
22-3392
Ö 4.9
Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektro-Fahrräder Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-3385
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 5.1
Sektorales Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 Haidlandsring - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
22-3254.1
Ö 5.2
Sektorales Bebauungsplanverfahren Jenfeld 30 - Elfsaal - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
22-3255.1
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Keine Toleranz für geschlechtsspezifische Gewalt, Schutzstrukturen im Bezirk ausbauen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-3388
Ö 7.2
Hitzeschutz auf Spielplätzen in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-3390
Ö 7.3
Einführung eines Kinder- und Jugendbeirates Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-3391
Ö 7.4
Kindergesundheit und Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-3393
Ö 7.5
Zukunft der Kleingärten im Bezirk Wandsbek - Flächenentwicklung und infrastrukturelle Herausforderungen transparent machen Antrag der CDU-Fraktion
22-3397
Ö 7.6
Frühzeitige und transparente Einbindung der Regionalausschüsse und der Öffentlichkeit bei der Planung neuer Depotcontainerstandorte Antrag der CDU-Fraktion
22-3398
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1830.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2863.1
Ö 8.2
Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2267.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2868.1
Ö 8.3
Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) - Klimafreundlich Gärtnern in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2026, 2027 und 2028 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3202.1
Ö 8.4
Vorratsbeschlüsse aus den Sondermitteln / Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3280.1
Ö 8.5
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3317
Ö 8.6
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3318
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Geht Hamburg So? - Vorstellung der Fußverkehrsstrategie "So geht Hamburg!" Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3041.1
Ö 9.2
Örtlichkeit: Sumpfmeisenweg / Lummeweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3143.1
Ö 9.3
P+R-Fläche Hasselbrookstraße: eine oberirdische Quartiersgarage nun ermöglichen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3176.1
Ö 9.4
Erklärungstafel für das Einheitsdenkmal im Jenfelder Moorpark Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3239.1
Ö 9.5
Baumaßnahme: Eichenredder/Rehmbrook Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3250.1
Ö 9.6
Sanierung des östlichen Gehwegs zwischen Saseler Damm und Marienhof H.-Nr. 6 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3261.1
Ö 9.7
Baumaßnahme: Kleinmaßnahmen Fußverkehr - Rügelsbarg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3262.1
Ö 9.8
Baumaßnahme: Kleinmaßnahmen Fußverkehr - Schleusentwiete (Treppenumbau) (Bezug zu Drs. 22-1423.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3263.1
Ö 9.9
Örtlichkeit: Schilfgrund Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3267.1
Ö 9.10
Örtlichkeit: Schmüserstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3268.1
Ö 9.11
Örtlichkeit: Walddörferstraße 251-253 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3269.1
Ö 9.12
Örtlichkeit: Seekamp 3 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3270.1
Ö 9.13
Örtlichkeit: Am Stadtrand Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3272.1
Ö 9.14
Frage und Anregungen zum Fußverkehr (bzgl. Drs. 22-3278) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3279
Ö 9.15
Eichenredder/Rehmbrook: Schutzmaßnahmen am neuen Regenrückhaltebecken ergreifen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-3299.1
Ö 9.16
Gesundheitliche Versorgung im Stadtteil Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-3301
Ö 9.17
Örtlichkeit: Lemsahler Landstraße 118 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3303.1
Ö 9.18
Fahrzeuge in Fußgängerzone Rahlstedter Bahnhofstraße / Nutzung von Flächen der Deutschen Bahn als Müllplatz und zum Parken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-3305.1
Ö 9.19
Aufstellung einer Sitzgelegenheit bei der Haltestelle Garleff-Bindt-Weg (bzgl. Drs. 22-3311) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-3312
Ö 9.20
Gefährliche Verschiebung der Bordsteine durch Baumwurzeln in der Buchwaldstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-3314.1
Ö 9.21
Lärmschutzwand am Höltigbaum - wann folgt die Umsetzung? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-3315.1
Ö 9.22
Notwendige Wege- und Platzinstandhaltungsarbeiten im Rahlstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-3316.1
Ö 9.23
Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3319
Ö 9.24
Wiedererrichtung des historischen Wasserrades am Restaurant "Zum Eichtalpark" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3327
Ö 9.25
Unfälle mit Fußgängern am Alten Zollweg vermeiden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-3331.1
Ö 9.26
Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46-66 (bzgl. Drs. 22-3084) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-3355
Ö 9.27
Gehweg in der Helbingtwiete (bzgl. Drs. 22-3149) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-3356
Ö 9.28
Antrag auf Verlängerung der Bundesförderung zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts mit den identifizierten prioritären Maßnahmen (Anschlussvorhaben) für den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-3363.1
Ö 9.29
Lärmbelastung Gründgensstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-3364
Ö 9.30
Erneute Rodung eines Waldgrundstücks - aktueller Sachstand und Klärungsbedarf Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-3399
Ö 9.31
Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-3338.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Hauptausschuss
22-3225
Ö 10.2
Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
22-3226
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Mobilität
22-3227
Ö 10.4
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-3313
Ö 10.5
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt
22-3373
Ö 10.6
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Walddörfer
22-3387
Ö 10.7
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Alstertal
22-3389
Ö 10.8
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-3394
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" (bzgl. Drs. 22-2634) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3029)
22-3230
Ö 14.2
Antrag auf Überprüfung der verkehrsbehördlichen Anordnung - Fahrbahnverschwenkungen Fiersbarg / Bilenbarg (bzgl. Drs. 22-3117) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3118)
22-3231
Ö 14.3
Sichere Wege für Kinder: Schutzgeländer an der Grundschule Nydamer Weg instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3089.1)
22-3237
Ö 14.4
U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2975)
22-3256
Ö 14.5
Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2955)
22-3258
Ö 14.6
"Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen (bez. Drs. 22-2416) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3132)
22-3259
Ö 14.7
Bordsteinabsenkung in der Lehárstraße und am Krankenhaus Wilhelmstift Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2090.1)
22-3271
Ö 14.8
Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg (bez. Drs. 22-2973) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3130)
22-3282
Ö 14.9
Fußgängerampeln in der Harksheider Straße: Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer verkürzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3072.1)
22-3283
Ö 14.10
Verbesserung der Fahrgastinformation an den U1-Stationen im Bezirk Wandsbek durch moderne Anzeigetafeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3047)
22-3285
Ö 14.11
Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-2833) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3131)
22-3288
Ö 14.12
Digitaler Durchblick für Pendler: Echtzeit-Info zu freien Parkplätzen im P&R Parkhaus Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3116.1)
22-3289
Ö 14.13
Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3045)
22-3290
Ö 14.14
Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld (bzgl. Drs. 22-2017) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2318)
22-3291
Ö 14.15
Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3023) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3024)
22-3292
Ö 14.16
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2904.1)
22-3293
Ö 14.17
Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V. Beschluss des Hauptausschusses vom 26.01.2026 (Drs. 22-2888)
22-3302
Ö 14.18
Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3035)
22-3308
Ö 14.19
Harksheider Straße: Parkplatzsituation für die beiden Bäckereien verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3074.1)
22-3329
Ö 14.20
Öffentliche Schwimmzeiten im Bäderland Wandsbek erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2933.1)
22-3333
Ö 14.21
Mehr Sicherheit für Fußgänger: Grünphasen an der S-Bahn-Brücke Wellingsbüttel bedarfsgerecht anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3073.1)
22-3334
Ö 14.22
Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3160)
22-3335
Ö 14.23
Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778) Hinweis: Weiterführende Mitteilung zu Drs. 22-3078
22-3336
Ö 14.24
Barrierefreiheit Bushaltestelle Ziesenitzstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3162)
22-3339
Ö 14.25
Errichtung von Umlaufsperren am Klettenstieg zur Amtstraße hin zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2493.1)
22-3351
Ö 14.26
Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2559.1)
22-3352
Ö 14.27
Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-2743) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3031)
22-3353
Ö 14.28
Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2552)
22-3365
Ö 14.29
Aus 7 Jahren "Sanierung kommunaler Einrichtungen" lernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3180)
22-3367
Ö 14.30
Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz (bez. Drs. 22-0264) Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1056)
22-3368
Ö 14.31
Verkehrssicherheit im Saseler Weg bis zur Farmsener Landstraße erhöhen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1831.1)
22-3369
Ö 14.32
Mehr Parksport für Rahlstedt am Deepenhornteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3086.1)
22-3370
Ö 14.33
Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3025)
22-3371
Ö 14.34
Nachfrage zum Depotcontainerstandort in der Abrahamstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3147)
22-3376
Ö 14.35
Sicherheitsgefühl im öffentlichen Nahverkehr stärken. Niedrigschwellige digitale Kontaktmöglichkeiten zum Sicherheitspersonal prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3178)
22-3377
Ö 14.36
Papierkörbe an Sitzbänken vor dem Gebäude Gropiusring 18 in Steilshoop installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-2930.2)
22-3381
Ö 14.37
Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt (bez. Drs. 22-2788) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2957)
22-3401
Ö 14.38
Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3161)
22-3402
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Ladeinfrastruktur von HEnW Mobil im Bezirk Wandsbek - Nutzung, Auslastung und Verfügbarkeit Auskunftsersuchen vom 26.01.2026
22-3001.1
Ö 15.2
Organisierte Kriminalität in Farmsen Berne Auskunftsersuchen vom 28.01.2026
22-3019.1
Ö 15.3
Angeordnete Verkehrszeichen im Bereich Ohlendiekshöhe und Ohlendiek Auskunftsersuchen vom 18.02.2026
22-3168.1
Ö 15.4
Flüchtlingsunterkunft in Duvenstedt - Was ist der Stand der Dinge? Auskunftsersuchen vom 18.02.2026
22-3169.1
Ö 15.5
Frühdiagnostik stärken und Mindeststandards in Mathematik sichern Auskunftsersuchen vom 24.02.2026
22-3196.1
Ö 15.6
Situation und Entwicklung der Bücherhallen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.03.2026
22-3243.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Stand der Baumaßnahmen an der Grundschule Lemsahl Mellingstedt, Zeitplanung für Zu und Ersatzbau, Abriss Redderbarg sowie Berücksichtigung der Außenanlagen Auskunftsersuchen vom 27.02.2026
22-3211
Ö 16.2
Was geschieht mit dem verseuchten Boden auf dem ehemaligen Allnex-Gelände? Auskunftsersuchen vom 17.03.2026
22-3287
Ö 16.3
Hamburg, deine Flussnatur: Was springt dabei für den Bezirk Wandsbek raus? Auskunftsersuchen vom 16.03.2026
22-3297
Ö 16.4
Unterrichts-Ausfall an Otto Hahn und Max-Schmeling-Schule - wieso hat die Schnee-Räumung mehrere Tage gedauert? Auskunftsersuchen vom 31.03.2026
22-3372
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II