Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Verleihung des Altonaer Solidaritätspreises 2023

Aktuelle Stunde

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Licht in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Hundeauslaufzonen Kleine Anfrage von Andreas Bernau (SPD-Fraktion)

Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Was tut das Amt für die dringende Instandsetzung des maroden Klinkerpflasters? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 Städtebaulicher Vertrag vom 16.03.2023 – Belegung Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)

Praktikum in der Altonaer Verwaltung Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Der § 13b BauGB ist europarechtswidrig. Welche Auswirkungen hat dies auf den Bezirk Altona? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Veranstaltungsvorhaben „Christmas Garden Hamburg" vom 17. November 2023 bis 14. Januar 2024 im Botanischen Garten/ Loki-Schmidt-Garten Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)

Schiffe gucken und Strandleben erhalten – Beseitigung von Wildwucherungen am Elbufer Kleine Anfrage von Wolf Achim Wiegand (FDP-Fraktion)

Planung und insbesondere Zeitplanung für die Umgestaltung der Rainvilleterrassen: Wie ist der aktuelle Sachstand? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2022 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2022 – Vision ZERO Hamburg II. Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE)

Debattenpunkte

Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Errichtung eines Standorts einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) imBezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG (Fristende 30.09.2023) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 18.09.2023)

Errichtung eines Standorts einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) imBezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld - Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Antrag der Fraktion DIE LINKE (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 18.09.2023)

Errichtung eines Standortes einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende „In Zukunft wohnen“ Wichmannstraße 29 (Sportplatz) im Bezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD

Quartiersentwicklung auf dem Sportplatz Wichmannstraße Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen – Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2025 prolongieren! Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP und CDU

Straßenfeste unterstützen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Nachnutzung des „Max-Bahr“-Geländes – Schutzsuchende willkommen heißen und den Stadtteil mitnehmen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Jugendliche vor dem Ertrinken schützen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Altona braucht ein Frauenhaus: Mehr Schutzplätze für von Gewalt betroffene Frauen schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)

FreiRaum Ottensen: Planung der Umgestaltung Ottenser Hauptstraße und Bahrenfelder Straße dringend überarbeiten! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

FreiRaum Ottensen: Planung der Umgestaltung Ottenser Hauptstraße und Bahrenfelder Straße dringend überarbeiten! Alternativantrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und FDP zur Drucksache 21-4298.1 (NEUFASSUNG)

freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier: der Umbau kommt! Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zu den Ducksachen 21-4298.1 und 21-4298.2

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE (NEUFASSUNG)

Denkmalbauhof für Altona - Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Seenotrettung – Altona übernimmt Patenschaft Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der nächste Winter beginnt schon bald: Hilfsangebot für Obdachlose im Umfeld des Bahnhofs Altona etablieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Antrag auf Abberufung und Neubesetzung Antrag der SPD-Fraktion

Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Haubachhalle erhalten, modernisieren und für die nächsten Generationen erhalten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Alternativantrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und FDP zur Drucksache 21-4297.1

Nachträgliche Wahl einer Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirkes Hamburg-Mitte und einer stellvertretenden Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirkes Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes

Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Altona Beschlussempfehlung des Amtes

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Verkehrssicherheit Ausfahrt Lebensmittelmarkt in der Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Erhalt von identitätsstiftenden Gebäuden und Merkmalen in der Science City Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und den Quartiersfonds Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ohne Votum überwiesene Drucksachen

Umbau des Einkaufszentrums Vivo zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG (Ohne Votum aus dem Ausschuss für Kultur und Bildung vom 04.09.2023)

Umbau des Einkaufszentrums Vivo zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG hier: Vorschlag für eine Stellungnahme Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

Umbau des Einkaufszentrums Vivo zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG hier: Vorschlag für eine Stellungnahme Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

Zuwendungsantrag S.G. - Are you ready to hang your castagnets. Carmen (AT) Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 19.09.2023)

Zuwendungsantrag KL!CK Kindermuseum – Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase des KL!CK Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vom 13.09.2023)

Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 AG SGB VIII sowie Wahl von persönlichen Vertretungen gemäß § 7 AG SGB VIII in Verbindung mit Ziffer 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses aufVorschlag der Fraktion GRÜNE

Mitteilungen

Sportler:innenehrung der IG West - Zuwendungsrückforderung stoppen Mitteilungsdrucksache

Mehr Transparenz der Bezirkspolitik - Livestream der Bezirksversammlung dauerhaft abrufbar machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022

Blumenparadies Mitte Altona - Ehrenamtliches Engagement unterstützen! Mitteilungsdrucksache

Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

Max Bahr Ruine im Osdorfer Born nun endlich einer sinnvollen Nutzung zuführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023

Beleuchtung der Sportinseln und der Wege im Böverstpark: Bewegung im Böverstpark auch in dunkleren Jahreszeiten ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Die Waitzstraße für alle sicher machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023

Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/ Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023

Verkehrsberuhigung in der Langbargheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Verkehrsberuhigung in der Langbargheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Fernwärmetrasse kommt voran – Sicherheit für Flottbeker Schulkinder nicht gefährden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Hundeauslaufflächen im Volkspark vergrößern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Radstellplätze in Altona-Nord schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Kommunale Restriktionen bei der Genehmigung von Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten (gem. § 172 BauGB) abbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023

Erweiterung der Tempo 30-Zone an der S-Hochkamp und in der Langelohstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Beitritt zum "Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen" der beiden Bürgerbegehren "Rettet das Wildgehege im Klövensteen" und "Mehr Naturerleben im Wildgehege Klövensteen – raus aus der Zoofalle"! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Buslinie 113 überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Fernwärmenetz vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Mehr Sicherheit an der Kreuzung Lawaetzweg/ Alte Poststraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Beteiligungsformat Erstverschickung zu "freiRaum Ottensen: Objektplanung Ottenser Hauptstraße/ Bahrenfelder Straße" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023

Baumpflanzoffensive gegen die Hitze in der Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023

Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Beschlüse des Hauptausschusses vom 13.07., 17.08., 31.08. und 14.09.2023 Mitteilungsdrucksache

Lage bzgl. öffentlich-rechtlicher Unterbringungen Bericht des Amtes

Mitteilungen

Vorbescheidsverfahren Elbkamp Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.04.2023

Oberstufenzentrum Rissen – Beteiligung von Bezirkspolitik und Schulelternräten im Vergabeverfahren sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Ergänzungen zur Auslobung Science City Hamburg Bahrenfeld "Quartiere am Volkspark" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Bauvorhaben Baron-Voght-Str. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023

Grünflächen im Bezirk Altona nicht für Außengastronomie nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023