23.04.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
Ö 3.1
Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-2095 "Öffentliche Informationsveranstaltung und Beteiligungsverfahren für Bauvorhaben Leverkusenstraße - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"
22-2102
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 4.1
freiRaum Ottensen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Entscheidungsgrundlagen zur Schließung des Damwildgeheges im Hirschpark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2006
Ö 5.2
Meldeportal „Melde-Michel“ - Effektivität in Altona Kleine Anfrage von Sven Hielscher (CDU-Fraktion)
22-2029
Ö 5.3
Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) in Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2030
Ö 5.4
Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)
22-2041
Ö 5.5
Perspektiven für die Nachnutzung der ehemaligen Kinofläche im Othmarschen Park Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2069
Ö 5.6
Öffentliche und kostenlose Sportangebote Kleine Anfrage von Julia Koppke, Yavuz Fersoglu, Karsten Strasser, Andrea Benkert, Claudia Dyroff und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE)
22-2087
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Öffentliche Informationsveranstaltung und Beteiligungsverfahren für Bauvorhaben Leverkusenstraße Dinglicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und Volt (NEUFASSUNG)
22-2095
Ö 8.2
Aufenthaltsqualität und Begrünung in Alt-Osdorf stärken – Ergebnisse der Bürgerbeteiligung konsequent umsetzen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE
22-2073
Ö 8.3
Bundesmittel für das Sommerfreibad Osdorfer Born nutzen – Projektskizze für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ einreichen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE (2. NEUFASSUNG)
22-2063
Ö 8.3.1
Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Neue Beratungsstelle im Osdorfer Born schaffen und Angebot in Altona deutlich verbessern! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1997.3
22-1997.4
Ö 8.4
Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1997.3
Ö 8.4.1
Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Neue Beratungsstelle im Osdorfer Born schaffen und Angebot in Altona deutlich verbessern! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1997.3
22-1997.4
Ö 8.5
Perspektiven für die Nachnutzung der ehemaligen Kinofläche im Othmarschen Park aktiv entwickeln Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG)
22-2075
Ö 8.5.1
Mehr Demokratie vor Ort - Altona startet Bürger*innenhaushalt Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-2089
Ö 8.6
Mehr Demokratie vor Ort - Altona startet Bürger*innenhaushalt Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und DIE LINKE (NEUFASSUNG)
22-2089
Ö 8.6.1
Mehr Demokratie vor Ort - Altona startet Bürger*innenhaushalt Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-2089
Ö 8.7
Finger weg von unseren Politikmitteln Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und FDP
22-2092
Ö 8.8
Sicherstellung der Daseinsvorsorge durch den Ausbau von Paketboxen und Packstationen im Bezirk Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
22-2086
Ö 8.9
Inklusionsbeirat stärken – Teilhabe mit eigenem Budget sichern Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-2086
Ö 8.10
Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Verbesserung der Sauberkeit und Aufenthaltsqualität im Stadtteil Sternschanze Dringlicher Antrag FDP-Fraktion
22-2074
Ö 8.11
Konsumfreie Begegnungsorte („Third Spaces“) in Altona sichtbar machen und stärken Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion
22-2094
Ö 8.12
Hitzeschutz für Obdachlose Antrag der Fraktion von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
22-2052
Ö 8.12.1
Hitzeschutz für Obdachlose Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-2052
22-2052.1
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Verbesserung der personellen Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona – ärztliche Stellen dauerhaft sichern Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
22-2093
Ö 9.2
Errichtung Wildtierauffangstation Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1919.2
Ö 9.3
110 Tage warten aufs Elterngeld? - Familien in Altona brauchen schnelle Hilfe statt Verwaltungsstau Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1969.1
Ö 9.4
Winterdienstnetz anpassen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2024.3
Ö 9.5
Gefährliche Verkehrssituation in Hamburg-Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2044.1
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Gehwegqualität im Bezirk Altona nach Glasfaserverlegung sichern Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2057.1
Ö 10.2
Entsendung von Referierenden der Koordinierungsstelle Glasfaserausbau in eine Sitzung des Mobilitätsausschusses Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2057.2
Ö 10.3
Barrierefreie Nutzung der Shuttlebusse bei Großveranstaltungen im Bereich der Arenen sicherstellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2085.1
Ö 10.4
Beidseitiger Handlauf an der Zuwegung zum S-Bahnhof Iserbrook Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2097
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
30 km/h-Zone Theodorstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025
22-1022.1
Ö 11.2
Für eine Beleuchtungsoffensive in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1620.1
Ö 11.3
Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-1669.1
Ö 11.4
Sichere Überwege dort, wo sie dringend gebraucht werden - Lichtsignalanlage im Kalckreuthweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-1797.1
Ö 11.5
Senior:innenzentrum nach Münchner Modell für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025
22-1801.1
Ö 11.6
Sperrung Eulenstraße/ Verkehrsbelastung Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026
22-2010
Ö 11.7
Abpflastern auch in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-2013
Ö 11.8
Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2026
22-2017
Ö 11.9
Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023
22-2020
Ö 11.10
"Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-2022
Ö 11.11
Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Wildgehege Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2031
Ö 11.12
Verkehrsberuhigung in der Schanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2042
Ö 11.13
Weiterbetrieb der öffentlich-rechtlichen Unterbringung August-Kirch-Straße über den 31.12.2026 hinaus prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2043
Ö 11.14
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2047
Ö 11.15
Teilnahme der Fachbehörden an Öffentlichen Veranstaltungen der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2049
Ö 11.16
Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen – Bevölkerungsschutz besser aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2055
Ö 11.17
Freibadinfrastruktur in Altona zukunftsfest aufstellen – Kapazitäten, Personal und Verlässlichkeit sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2058
Ö 11.18
Demokratie braucht Stadtteilkultur – verlässliche Finanzierung sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2064
Ö 11.19
Verkehrssicherheit stärken: Tempo 30 im gesamten Verlauf der Bernadottestraße anordnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2065
Ö 11.20
Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2071
Ö 11.21
Kurzfristige Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Kaltenkirchener Straße 1 (ehem. Posthotel) im Bezirk Altona, Stadtteil Altona-Nord Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur Anhörung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2072
Ö 11.22
Metrobuslinie 1 – Anbindung des Marion Dönhoff Gymnasiums mit regulären Bussen wiederherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-2076
Ö 11.23
Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2078
Ö 11.24
Benennung von Ausschussmitgliedern (NEUFASSUNG)
22-2054
Ö 11.25
Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025
22-1706.1
Ö 11.26
Eine Trinkwasserstelle für die Besucher:innen der Einrichtung "Alimaus" auch außerhalb der Öffnungszeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-1718.1
Ö 11.27
Für ein faires Miteinander: Ein bezirksübergreifender Nachtbeauftragter für Schanze, Ottensen, Kiez und Karoviertel als Modellversuch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025
22-2081
Ö 11.28
Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026
22-2088
Ö 11.29
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.04.2026 Mitteilungsdrucksache
22-2091
N 12
Mitteilungen
N 12.1
Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen - praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025