Meldeportal „Melde-Michel“ - Effektivität in Altona Kleine Anfrage von Sven Hielscher (CDU-Fraktion)

Das städtische Online-Meldeportal „Melde-Michel“ ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern, Mängel im öffentlichen Raum unkompliziert zu melden. Hierzu zählen unter anderem Verschmutzungen, beschädigte Verkehrsflächen, defekte Straßenbeleuchtung, illegale Müllablagerungen sowie weitere Beeinträchtigungen der öffentlichen Ordnung.

Das Portal stellt ein zentrales Instrument der Bürgerbeteiligung dar und leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität in den Quartieren, sofern eine zeitnahe Beseitigung der gemeldeten Schäden bzw. Verunreinigungen passiert.

Vor diesem Hintergrund ist es von besonderem Interesse, in welchem Umfang Meldungen im Bezirk Hamburg-Altona eingehen, wie diese bearbeitet werden und wie hoch der tatsächliche Anteil erfolgreich beseitigter Mängel ist.

Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt Altona:

1. Wie viele Meldungen sind über das Portal „Melde-Michel“ im Bezirk Hamburg-Altona im Jahr 2025 insgesamt eingegangen (falls die Daten für das ganze Jahr nicht vorliegen, bis zum letztmöglichen Zeitpunkt angeben)? Bitte pro Stadtteil und nach Art der Mängel gegliedert für das Jahr 2025 angeben.

2. Wie viele unerledigte Meldungen aus den Vorjahren lagen zu Beginn des Jahres 2025 vor? Bitte pro Stadtteil angeben.

3. Wie viele der unter Fragen 1 und 2 genannten Meldungen wurden jeweils

●vollständig bearbeitet und der gemeldete Mangel beseitigt,

●als erledigt abgeschlossen, ohne dass eine physische Mängelbeseitigung vor Ort erfolgte

oder

●noch nicht abgeschlossen?

Bitte pro Stadtteil und nach Art der Mängel gegliedert für das Jahr 2025 angeben.

4. Für die Mängel, die beseitigt wurden: Wie lange dauerte die Bearbeitung der Meldungen durchschnittlich: von der Erstreaktion, bis zur endgültigen Erledigung?
5. Für die Mängel, die als erledigt abgeschlossen gelten, ohne dass eine Mängelbeseitigung erfolgte: Was waren die Gründe dafür, dass die Mängel nicht beseitigt wurden?

6. Für die Mängel, die (noch) nicht abgeschlossen wurden: Was sind die Gründe dafür, dass die Meldungen noch nicht abgeschlossen sind?

7. Welche Maßnahmen bestehen seitens des Bezirksamtes zur Qualitätssicherung der Bearbeitung und Mängelbeseitigung?

8. Erfolgt eine stichprobenartige oder systematische Nachkontrolle vor Ort?

9. Wie wird sichergestellt, dass Meldungen tatsächlich zeitnah und ordnungsgemäß bearbeitet werden?

10. Sieht das Bezirksamt strukturelle, organisatorische oder technische Verbesserungsmöglichkeiten im Ablauf des Meldeverfahrens im Bezirk Hamburg-Altona? Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen sind geplant oder bereits in Umsetzung?

11. Hält das Bezirksamt die Bearbeitungsquantität, -qualität und -dauer für hinreichend? Wenn nein, woran liegt es, dass die Meldungen nicht effektiver bearbeitet werden?

Das Bezirksamt Altona beantwortet die Fragen wie folgt:

Vorbemerkung des Bezirksamtes Altona:

Das Online-Serviceportal nimmt Meldungen innerhalb von zwei Arbeitstagen auf und leitet sie an die zuständigen Bereiche weiter. Für Meldungen, die Hamburger Dienststellen betreffen, erfolgt in 80 % der Fälle innerhalb von zehn Arbeitstagen eine Rückmeldung. Ein Mangel kann erst später im Rahmen geplanter Maßnahmen beseitigt werden oder nach Prüfung durch den Bezirk nicht behoben werden. Meldungen an externe Dienstleister können längere Bearbeitungszeiten haben. Eine Auswertung nach Stadtteilen ist systemseitig nicht möglich.
Der Status „abgeschlossen“ bedeutet, dass eine Meldung abschließend bearbeitet und an die zuständige Abteilung zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet wurde. Die Auswertungen erfolgen über die betreuende Stelle in der Senatskanzlei.

Zu 1:

Im Bezirk Altona gingen im Jahr 2025 insgesamt 7.622 Meldungen ein:

• Ampeln und Leuchten: 503
• Grünanlagen und Spielplätze: 485
• Siele und Gewässer: 243
• Stadtwald Hamburg: 11
• Wege und Straßen: 6.380

Eine Aufschlüsselung nach Stadtteilen ist systemseitig nicht verfügbar.

Zu 2:

Zum Jahresbeginn 2025 waren 452 Meldungen aus 2024 noch nicht abgeschlossen.

Zu 3:

Siehe bürgerschaftliche Drucksache 22/13263 Frage 5 sowie Frage 1 hinsichtlich der Auswertung nach Stadtteilen.

Eine gesonderte Statistik /Datenerfassung außerhalb des Melde-Michels hinsichtlich der Erledigung/Beseitigung gemeldeter Mängel wird nicht geführt. Die Auswertung der Meldungen aus Frage 1 und 2 kann innerhalb der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht händisch ermittelt werden.

Zu 4:

Siehe Antwort zur Frage 3.

Zu 5:

Vgl. Vorbemerkung bürgerschaftliche Drucksache 21/10524 und Hinweise zur Anwendung Melde-Michel auf hamburg.de : Ablaufbeschreibung Melde-Michel - hamburg.de

Gründe für abgeschlossene Meldungen ohne die Beseitigung des gemeldeten Mangels sind vielfältig und umfassen im Wesentlichen:

• Mängelbeseitigung im Rahmen ohnehin geplanter späterer Maßnahmen
• Nach Prüfung vor Ort keine oder keine sofortige Beseitigung erforderlich
• Meldungen an externe Dienstleister können verzögert sein

Zu 6:

Die mit Frage 2 genannten Rückstände zu Beginn 2025 begründen sich aus seinerzeit fehlender Personalressource.

Zu 7:

Die Meldungen im Melde-Michelwerden an zentraler Stelle im Fachamt Management des öffentlichen Raumes im Bezirksamt Altona bearbeitet (Eingang, Bearbeitung, Weiterleitung an für die Mängelbeseitigung zuständigen Fachbereiche incl. Priorisierung, Überwachung Rücklauf, Beantwortung).

Zu 8:

Nein.

Zu 9:

Siehe Antwort zur Frage 7.

Zu 10:

Strukturelle, organisatorische und technische Optimierungen werden fortlaufend geprüft und im Rahmen verfügbarer Ressourcen umgesetzt.

Prozessverbesserungen hinsichtlich des Fachverfahrens Melde-Michel werden im Zuge regelmäßiger Austauschrunden mit der zuständigen Fachbehörde erörtert.

Zu 11:

Zur technischen Plattform Melde-Michel vgl. bürgerschaftliche Drucksache 21/10524 Frage 17 b).

Die Beseitigung der gemeldeten Mängel erfolgt im Rahmen der durch die Bürgerschaft mit Haushaltsbeschluss bereitgestellten Ermächtigungen für Sach- und Personalkosten.

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

ohne

Altona

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