Winterdienstnetz anpassen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

In Hamburg gab es im vergangenen Winter wieder viel Schnee. Nicht alle Straßen und Wege werden geräumt. Der Winterdienst ist eine gesamtstädtische Aufgabe. Grundeigentümer*innen sind für die vor dem Grundstück verlaufenden Gehwege zuständig. Die Stadtreinigung führt Winterdienst an besonders gefährlichen Stellen verkehrswichtiger Wege nach besten Kräften im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit durch. Dabei ist die Erreichbarkeit und Funktionsfähigkeit des öffentlichen Personenverkehrs besonders zu berücksichtigen (§ 28 HWG).

Im Falkensteiner Weg, der am steilsten Stück bis zu 20 % Steigung aufweist, kam es in diesem Jahr zu Unfällen mit Blechschäden. Einige Fahrzeuge standen über mehrere Tage im Falkensteiner Weg und blockierten die Straße. In der Folge wurde die Straße auch offiziell gesperrt. Dabei dient der Falkensteiner Weg als Ausweichstrecke, wenn der Waseberg zeitweise nicht befahrbar ist. Auch im Waseberg kam es immer wieder zu querstehenden Fahrzeugen. So waren Ortsteile von Blankenese zeitweise nicht mehr für Rettungsdienste und Fahrzeuge erreichbar. Auch die Buslinie 488 fiel einige Zeit aus, da sie nicht auf den Falkensteiner Weg ausweichen konnte. Bewohner:innen des Treppenviertels, die auf den Busverkehr angewiesen sind, konnten nicht mehr ins Dorf etwa zum Einkaufen fahren. Der Falkensteiner Weg sollte künftig entweder als vorrangig oder als nachrangig für den Winterdienst vorgesehen werden, um eine zuverlässige Ausweichmöglichkeit für die Linie 488 zu schaffen oder zumindest bei Bedarf zu räumen.

Bei Durchsicht der Winterdienstkarte im Geoportal fällt auf, dass der Falkensteiner Weg, obwohl er die stärkste Steigung im Bezirk aufweist, was zu besonderen Gefahren für Fuß-, Rad- und Autoverkehr führt, weder vorrangig, noch nachrangig für den Winterdienst vorgesehen ist. Andere Straßen im Bezirk Altona sind nachrangig für den Winterdienst vorgesehen, wie zum Beispiel ein Teil des Björnsonwegs. Straßen mit Busverkehr sind überwiegend vorrangig für den Winterdienst vorgesehen, allerdings nicht konsequent, wie zum Beispiel in der Klausstraße und Lobuschstraße. Auf der Radroute 1 sind Teilstrecken als Winterdienst auf Radwegen gekennzeichnet, obwohl der Radverkehr dort auf der Fahrbahn stattfindet. Neue Radwege wie in der Elbchaussee, Max-Brauer-Allee, Rugenfeld oder Louise-Schroeder-Straße sind teilweise gar nicht für den Winterdienst vorgesehen, was zu großem Unverständnis und großen Gefahren führt. Auf einigen Hauptverkehrsstraßen sind offenbar irrtümlich vereinzelt kurze Abschnitte der Fahrbahn nicht als vorrangig, sondern als nachrangig gekennzeichnet. Es ist daher sinnvoll, der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft mehrere Anpassungen des Winterdienstnetzes gemäß Anlage 1 vorzuschlagen.

Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Mobilitätsausschuss der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von FDP und AFD, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksversammlung empfiehlt der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) gemäß § 27 BezVG,

1. entsprechend der Anlage 1 die Straßen (Fahrbahnen und Radwege) für den Winterdienst im Bezirk Altona neu einzuplanen;

2. beim Falkensteiner Weg zu berücksichtigen, dass dieser als Ausweichstrecke für den Busverkehr und Rettungsfahrzeuge dient, wenn der Waseberg aufgrund querstehender Fahrzeuge nicht passierbar ist, und andere Straßen wie die Karstenstraße oder Teile der Großen Elbstraße auch ohne Busverkehr bislang als vorrangig sowie einige Wohnstraßen in der Nähe vom Bahnhof Blankenese bei geringerer Steigung als im Falkensteiner Weg als nachrangig eingestuft wurden.

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

Anpassungen im Winterdienstnetz im Bezirk Altona