Teilnahme der Fachbehörden an Öffentlichen Veranstaltungen der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
Letzte Beratung: 15.04.2026 Stadtentwicklungsausschuss Ö 4.3
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 26.02.2026 anliegende Drucksache 22-1851B beschlossen.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat mit Schreiben vom 01.04.2026 wie folgt Stellung genommen:
Eine regelhafte Teilnahme der BVM an allen o.g. Veranstaltungen ist aufgrund personeller Ressourcen nicht abbildbar. Die BVM wird jedoch eine Teilnahme in Abhängigkeit der verkehrlichen und sonstigen Relevanz der Thematik einzelfallbezogen ermöglichen.
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat mit Schreiben vom 07.04.2026 wie folgt Stellung genommen:
In Bezug auf Bebauungsplan-Entwürfe in Senatsplangebieten entspricht das im Beschluss geforderte Vorgehen bereits der Praxis.
Bei Bebauungsplan-Entwürfen des Bezirksamts Altona entlang von Magistralen kann dem Wunsch aus kapazitären Gründen nicht generell nachgekommen werden. Wenn eine besondere Betroffenheit oder Zuständigkeit der BSW vorliegt, kann dies im Einzelfall erfolgen.
Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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