26.11.2020

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 2.1
Dringend mehr "Wert" auf Grundwasserschutz und -neubildung legen! Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
21-1390
Ö 2.2
Beabsichtigter Bebauungsplan Blankenese 52 und Prozessvergleich vom 22. März 2017 (Verwaltungsgericht Hamburg Az.: 6 K 377/17) Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)
21-1402
Ö 2.3
Umwandlung von Wohnungen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
21-1407
Ö 2.4
Sprinkenhof GmbH – Intransparenz und unklare Kalkulationsgrundlagen in konkurrenzloser Situation? Kleine Anfrage von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Rolf Stünitz und Lars Boettger (alle Fraktion GRÜNE)
21-1437
Ö 2.5
Flächen für Aufforstung bereitstellen und zusätzliche Kaltluftschneisen entwickeln Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
21-1475
Ö 3
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 4
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Sitzungen des Hauptausschusses können nicht Sitzungen der Bezirksversammlung ersetzen Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD)
21-1438
Ö 5.1.1
Sitzungen des Hauptausschusses können nicht Sitzungen der Bezirksversammlung ersetzen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-1438
21-1438.1
Ö 5.2
Grippeimpfung für Obdachlose Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1422
Ö 5.3
Einen „Altonaer Solidaritätspreis“ vergeben! Antrag der SPD-Fraktion
21-1424
Ö 5.4
Kleine Anfragen und die Mindestanforderungen für deren Beantwortung Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD)
21-1421
Ö 5.4.1
Sitzungen des Hauptausschusses können nicht Sitzungen der Bezirksversammlung ersetzen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-1438
21-1438.1
Ö 5.5
Arbeit der Bezirksversammlung Altona in Corona-Zeiten Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG)
21-1440
Ö 5.6
Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Altona umsetzen – Versprochen ist versprochen – gerade jetzt! Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1442
Ö 5.7
Mehr Personal = bessere soziale Infrastruktur Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1443
Ö 5.8
Umwandlungsanträge im Bauausschuss vorlegen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1444
Ö 5.9
Barrierefreiheit für die Volksspielbühne Rissen und Aula am Iserbarg ermöglichen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-1465
Ö 5.10
Wohnungsbau und der Vertrag für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
21-1467
Ö 5.11
Vorbildfunktion beim Klimaschutz für städtische Gebäude jetzt wahrnehmen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1468
Ö 5.12
Schuleingangsuntersuchungen umgehend in Altona sicherstellen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1469
Ö 5.13
CO2-neutrale Kunstrasenplätze leisten einen Beitrag zum Umweltschutz Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1473
Ö 5.14
Farnhornweg/ Vorhornweg – Verordnung für ein besonderes Vorkaufsrecht Interfraktioneller Antrag
Ö 5.15
Ausschussumbesetzung
Ö 6
Beschlussempfehlungen
Ö 6.1
Mittelfreigabe aus der Beschlussdrucksache 20-5627E "IG Große Bergstraße e.V." Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1439
Ö 6.2
Zuwendungsantrag Sportvereinigung Polizei Hamburg von 1920 e. V. - Herstellung Rasenfläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1110.2
Ö 6.3
Zuwendungsantrag SV Blankenese von 1903 e.V. - Brunnensanierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1339.2
Ö 6.4
Zuwendungsantrag Tyger Trimiar Gym e.V. - Ausbau und Ausstattung eines Gyms Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1396.3
Ö 6.5
AG Taubenschlag - Terminvereinbarung mit der Veterinärin des Bezirksamtes Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-1426
Ö 6.6
Eine Chance für die Schanze Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1429.1
Ö 6.7
Über Klimawandel jammern und dann weitere Umweltzerstörung organisieren - das geht gar nicht Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1172.1
Ö 7
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten
Ö 7.1
Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0846.1
Ö 7.2
Schutz der Stillgewässer in Altona vor Wasservogelfütterung und Wildangelei Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1282.1
Ö 7.3
KEBAP e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1299.2
Ö 7.4
Sportler*innenehrung 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1323.1
Ö 7.5
Kofinanzierung des Bundesprogramms Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona i.H.v. 12.500 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1353.2
Ö 7.6
Vorläufige Haushaltsaufstellung 2021 auf dem Ansatz Haushalt 2020 für die Bereiche des Jugendamtes Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1363.3
Ö 7.7
Nebenstraße zur Fahrradstraße? Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1392.1
Ö 7.8
Tempo 30 auf dem Schulterblatt - wann ergeht die überfällige Anordnung? Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1393.1
Ö 7.9
Zuwendungsantrag Kilimanschanzo e.V. - Boulderraum - Innenausbau des Hochbunkers Florapark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1394.2
Ö 7.10
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan); Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-1413.1
Ö 7.11
Verlängerung des Max-Emden-Weges in Flottbek bis an das Biozentrum Klein Flottbek in der Ohnhorststraße und Verlegung des Radweges auf die Nordseite der Buswarteschleife Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1427.1
Ö 7.12
Kriterien für die Aufstellung von Müllunterflursystemen und Müllcontainern Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1433.1
Ö 7.13
Projekt "Aussicht auf das neue Altona" des Vereins Bild + Begegnung e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1441
Ö 7.14
Quartiersfonds I und II 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-1408.2
Ö 8
Mitteilungen
Ö 8.1
Strukturwandel in Ottensen Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 in den Planungsausschuss überwiesener Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0628.1
Ö 8.2
Pop-Up Bikelane für die Veloroute 12 in der Max-Brauer-Allee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1389.1
Ö 8.3
Transparenz für die Bürger*innen beim Asphaltmischwerk ASPA Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1397
Ö 8.4
Hamburger Maß Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1401
Ö 8.5
Schuluntersuchungen in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1403
Ö 8.6
Belegung von freiwerdenden Plätzen in den öffentlichen Unterbringungen geflüchteteter Menschen in Lurup, Osdorf und Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1406
Ö 8.7
Ausnahmegenehmigungen für die Außengastronomie während der Zeit der Corona-Pandemie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1412
Ö 8.8
Altona braucht eine komfortable und sichere Fahrradstraße auf der Ost-West-Verbindung parallel zur Elbe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020 und des Hauptazusschusses vom 15.10.2020
21-1423
Ö 8.9
Schließung der WUK Luruper Hauptstraße „Parkplatz Grün“ – nicht zu Lasten der Bewohner in attestierter Einzelzimmerunterbringung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1428
Ö 8.10
Gegen Falschparken am Elbstrand Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2020
21-1430
Ö 8.11
W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften – Bürgervertrag umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2020
21-1450
Ö 8.12
BüBa - Die Kinderbücherei Bahrenfeld muss öffentlich bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1477
Ö 8.13
Neubau Sternbrücke Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020
21-1478
Ö 9
Verschiedenes