Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

 

Hauptausschuss am 15.04.2021:

 

-          Referentenanforderung: Stärkung der Artenvielfalt in der Stadtnatur durch ehrenamtliche Initiativen
Drucksache: 21-1866

 

-          Stellungnahme zur Planung Veloroute 14 - Abschnitt Elbgaustraße von Fangdieckstraße bis Furtweg
Drucksache: 21-1842

 

-          Keine Netzsperren für Demokratie und Meinungsfreiheit
Drucksache: 21-1884

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

-          Stellungnahme zur Planung der Veloroute 14 - Elbgaustraße im Abschnitt Fangdieckstraße bis Furtweg
Drucksache: 21-1899

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

-          Impfpriorität gewähren: Beschäftigte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung in die Gruppe 2 einstufen und ausreichend Schnelltests und Schutzmaterial für die Einrichtungen bereitstellen
Drucksache: 21-1876

 

-          Uni-Campus für kulturelle und quartiersbezogene Nutzungen bereitstellen
Drucksache: 21-1883

Die ablehnende Beschlussfassung wurde beschlossen.

 

-          Sondermittel - Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
Drucksache: 21-1910

 

 

Hauptausschuss am 29.04.2021:

 

-          Jüdisches Leben in Eimsbüttel schützen und fördern

Drucksache: 21-1880

 

-          Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut* innen schaffen

Drucksache: 21-1903

 

-          Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus

Drucksache: 21-1904

 

-          Sondermittel zur Finanzierung des Neubaus des Vereinsgebäudes vom FC Alsterbrüder e.V. von 1948 am Walter-Wächter-Sportplatz

Drucksache: 21-1930

 

-          Corona-Tests: Terminvergabe auch ohne Internet ermöglichen

Drucksache: 21-1959

 

-          Bitte geben Sie Platz auch in 2021:

Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttel stärken!

Drucksache: 21-1961

 

-          Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 62 (Sportplatzring) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung des Bebauungsplanes

Drucksache: 21-1872

 

-          Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für das Univiertel im Stadtteil Harvestehude-Rotherbaum

Drucksache: 21-1877 (Ablehnung)

 

-          Beschluss der Bezirksversammlung ‘Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße im Rahmen der Bauplanung der Universität Hamburg’ aus dem Jahre 2013 realisieren

Drucksache: 21-1888

 

-          Tempo 30 in der Straße ‚Zum Markt‘ und im angrenzenden ‚Tibarg‘ einrichten

Drucksache: 21-1913

 

-          Strom- und Verteilerkästen verschönern und kreativ gestalten

Drucksache: 21-1914

 

-          Postbriefkasten an der Ecke Sperlingsweg/Rahweg in Niendorf-Ost wieder installieren

Drucksache: 21-1915

 

-          Haltestelle Helvetierweg Richtung Schnelsen barrierefrei gestalten

Drucksache: 21-1916

 

-          Maßnahmen zur Schulwegsicherung der Schule Rellinger Straße prüfen und umsetzen

Drucksache: 21-1912

 

-          Sicherer Schulweg zur Grundschule Arnkielstraße – Planung Kreuzung Waterloostraße / Eimsbütteler Straße anpassen

Drucksache: 21-1917

 

-          Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit in der Straße „Niendorfer Gehege“ verbessern

Drucksache: 21-1936

 

-          Überplanung des Eidelstedter Zentrums

Drucksache: 21-1937

 

-          ALLRIS zukunftstauglich machen

Drucksache: 21-1944

 

-          Pride-Symbole in Eimsbüttel umsetzen

Drucksache: 21-1940

 

-          Barrierefreie Wahllokale in Eimsbüttel

Drucksache: 21-1943

 

-          Initiative "Pfand gehört daneben" unterstützen

Drucksache: 21-1949

 

-          Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel

Drucksache: 21-1935

 

-          Sondermittel für Quartiersinitiativen im Rahmen der „Hamburg-Tourismus Kampagne für dieBezirke - Unterstützung des Einzelhandels in Corona Zeiten“

Drucksache: 21-1926

 

-          Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Drucksache: 21-1934

 

 

Hauptausschuss am 06.05.2021:

 

-          Akteneinsicht Methfesselstraße 80
Drucksache: 21-1985

 

-          Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge
Drucksache: 21-1958 

 

-          Sondermittel - Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
Drucksache: 21-1963

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

Hauptausschuss am 27.05.2021:

 

-          Sondermittel für ein Pride-Symbol im öffentlichen Raum in Eimsbüttel

Drucksache: 21-1996

 

 

-          Stellungnahme Baugenehmigung für die Erstaufnahme- Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 30 (Bezirk Eimsbüttel)

Drucksache: 21-2050

 

-          Zukunft der Alten Schule als Begegnungsort in Niendorf sichern

Drucksache: 21-2021

 

-          Sondermittel für die Hamburg Stealers zur Sanierung des Spielfelds im Ballpark Langenhorst

Drucksache: 21-2047

 

-          Sichere Querung der Kieler Straße an der Grünverbindung Sola-Bona-Park und Düngelau (Freizeitroute 11)

Drucksache: 21-1977

 

-          Falschparken auf Radinfrastruktur und Gehwegen konsequent ahnden

Drucksache: 21-1978

 

-          Tempo 30 Strecken im Geoportal der Stadt Hamburg veröffentlichen

Drucksache: 21-1979

 

-          Mehr Tempo 30 ermöglichen

Drucksache: 21-1980

 

-          Gesamtverkehrskonzept für Schnelsen im Bereich Kulemannstieg / Flagentwiet

Drucksache: 21-2003

 

-          Busbahnhof Niendorf-Markt attraktiver gestalten: Vorstellung der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen

Drucksache: 21-2004

 

-          Aufenthaltsqualität der Fußgängerzone und umliegender Bereiche in Niendorf-Nord steigern: Spielmöglichkeiten und Urban Gardening schaffen

Drucksache: 21-2005

 

-          Entwicklungsperspektiven für die Freiwillige Feuerwehr Stellingen

Drucksache: 21-2012

 

-          Effiziente und intelligente Nutzungskonzepte für die Freiwilligen Feuerwehren in Eimsbüttel

Drucksache: 21-2014 (Ablehnung)

 

-          Vielfalt im öffentlichen Raum: Gender-Verkehrszeichen möglich machen

Drucksache: 21-2015

 

-          Alternativantrag zu den Anträgen 6.1 und 6.2 – Bewahrung von günstigem Wohnraum

Drucksache: 21-2027

 

-          Bessere Fahrradstraßen für weniger Konflikte zwischen Fuß- und Radverkehr in Nebenflächen

Drucksache: 21-2028

 

-          Fußverkehrsampel Grindelallee / Sedanstraße auch für mobilitätseingeschränkte Menschen nutzbar machen

Drucksache: 21-2030

 

-          Sondermittel für die Erstellung einer Chronik zum 150. Jubiläum des Hamburg- Harvestehuder TV

Drucksache: 21-2032 (Ablehnung)

 

-          Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für die Open-Air- Ausstellung „Der Eimsbütteler Marktplatz - Buntes Treiben und große Straße“

Drucksache: 21-2034 (Ablehnung)

 

-          Sondermittel für die Verbesserung des barrierefreien Zugangs der Jollenhafengemeinschaft Alsterufer

Drucksache: 21-2031

 

-          Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für die Freilichtveranstaltungsreihe „Literatur im Park 2021“

Drucksache: 21-2033

 

-          Sondermittel für das Gartenprojekt in der Bogenstraße

Drucksache: 21-2035

 

-          Sondermittel zur Finanzierung von Equipment für die digitale Sprachförderung der  Flüchtlingshilfe Harvestehude e.V.

Drucksache: 21-2036

 

-          Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für das Kinder- und Jugendtheater „Luftkiste“ des HoheLuftschiff e.V.

Drucksache: 21-2037

 

-          Ausschussbefassung mit Bebauungsplan- Themen in der parlamentarischen Sommerpause

Drucksache: 21-1962

 

 

 

Kerngebietsausschuss am 17.05.2021:

 

-          Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-e
Drucksache: 21-1861

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

 

 

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Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

 

keine