Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.06.2021

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-2071

Bitte geben Sie Platz auch in 2021: Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttel stärken! Drs. 21-1961, Beschluss des HA (BV) vom 29.04.2021

Ö 4.2 - 21-2141

Planungen Julius-Vosseler-Straße (südlicher Teil) / Lenzweg - Drs. 21-1810, Beschluss der BV vom 25.03.2021 -

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-2070

Haltestelle Helvetierweg Richtung Schnelsen barrierefrei gestalten Drs. 21-1916, Beschluss der BV vom 29.04.2021

Ö 5.2 - 21-2089

„Planungen zur Campusschule Schnelsen – Einbindung von Institutionen und Interessierten sicherstellen“ Drs. 21-1684, Beschluss der BV vom 25.02.2021

Ö 5.3 - 21-2094

Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit in der Straße Niendorfer Gehege Drs. 21-1936, Beschluss der BV vom 29.04.2021

Ö 5.4 - 21-2106

Impfpriorität gewähren: Beschäftigte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung in die Gruppe 2 einstufen und ausreichend Schnelltests und Schutzmaterial für die Einrichtungen bereitstellen HA-Beschluss vom 15.04.2021 - Drs. 21-1876

Ö 5.5 - 21-2122

Barrierefreie Wahllokale in Eimsbüttel Drs. 21-1943, Beschluss des HA vom 29.04.2021

Ö 5.6 - 21-2137

Strom- und Verteilerkästen verschönern und kreativ gestalten Drs. 21-1914, Beschluss der BV vom 29.04.2021

Ö 5.7 - 21-2139

Recyclinghof für den Bezirk Eimsbüttel Drs. 21-1674, Beschluss der BV vom 25.02.2021

Ö 5.8 - 21-2140

ALLRIS zukunftstauglich machen Drs. 21-1944, Beschluss des HA vom 29.04.2021

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2021

Ö 7 - 21-1954

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-2113

Umbenennung in den Ausschüssen

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-2073

Keine Genderisierung in Eimsbütteler Behörden

Ö 9.1.1 - 21-2078

Gendergerechte Sprache in der Kommunikation des Bezirksamts

Ö 9.1.2 - 21-2135

Änderungsantrag zur Drs. 21-2078 (Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel)

Ö 9.2 - 21-2074

Mittel für die Fortbildung des Bezirksseniorenbeirats zur Verfügung stellen

Ö 9.3 - 21-2076

Sondermittel für den Turnverein Lokstedt von 1892 für die Sanierung des Abwassersiels und der Ableitung von Oberflächenwasser

Ö 9.4 - 21-2077

Realexperiment „Parklets in Eimsbüttel“

Ö 9.5 - 21-2079

Was bringt das Baulandmobilisierungsgesetz für Eimsbüttel?

Ö 9.6 - 21-2090

Einrichtung von insektenfreundlichen Blühstreifen an den Rändern der großen und kleinen Moorweide

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-2092

Sitzbank in der Kurve Heinrich-Barth-Straße/Bornstraße unverzüglich Instand setzen bzw. durch Seniorenbank ersetzen

Ö 10.2 - 21-2093

Nachfrage zur Stellungnahme Drs. 21-2002; Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten

Ö 10.3 - 21-2087

Sondermittel für die Gestaltung der Außenanlagen des Jüdischen Bildungszentrums Chabad Lubawitsch an der Rothenbaumchaussee

Ö 10.4 - 21-2100

Ein integriertes Konzept für Sport im Freien im Bezirk Eimsbüttel und ganz Hamburg: Zielgruppengerechte Gestaltung der Bewegungsinseln – Empfehlungen für das hamburgweite Parksportkonzept

Ö 10.5 - 21-2102

Ein integriertes Konzept für Sport im Freien im Bezirk Eimsbüttel und ganz Hamburg: Ein Netz aus sicheren Laufkursen und attraktiven Bewegungsinseln schaffen – Empfehlungen für das hamburgweite Parksportkonzept

Ö 10.6 - 21-2088

Sondermittel für die Ferienworkshops des Theater Zeppelin

Ö 10.7 - 21-2097

Active City in Eimsbüttel: Neue Bewegungsinseln und Fitnessgeräte für die Stadtteile

Ö 10.8 - 21-2105

Universität im Wandel – Wie funktioniert die Arbeit des Studierendenwerks in Zeiten der Pandemie?

Ö 10.9 - 21-2114

Unterstützung von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Durchführung ihrer Forschungsprojekte (DFG etc.) unter Corona-Bedingungen

Ö 10.10 - 21-2115

Barrierefreiheit an der Universität Hamburg realisieren

Ö 10.11 - 21-2118

Ein Gutachten zu Überholabständen für ein sicheres Radfahren im Mischverkehr

Ö 10.12 - 21-2119

Grünzeit bei Kreuzung Fruchtallee/Weidenallee für Fußverkehr verlängern

Ö 10.13 - 21-2120

Alternativantrag zu Drs. 21-1807: Vom Altonaer Pilotprojekt lernen: Voraussetzungen zur Schaffung von E-Scooter-Abstellflächen evaluieren

Ö 10.14 - 21-2126

Sondermittel für den SV Poseidon zur Errichtung eines Zauns auf dem Schwimmbadgelände

Ö 10.15 - 21-2128

Sachstand zum Vorhaben der Parkraumbewirtschaftung per Parkscheibe in der Johann-Wenth-Straße und Molkenbuhrstraße (Drs. 21-1067)

Ö 10.16 - 21-2129

Prüfergebnis zur verkehrssicheren Erschließung des Spielplatzes in der Johann-Wenth-Straße

Ö 10.17 - 21-2131

Sondermittel für das Ferienprogramm Sommer unterm Schirm 2021 in Eidelstedt

Ö 10.18 - 21-2136

Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 67 (Rimbertweg) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Ö 10.19 - 21-2138

Binderstraße zum Allende-Platz öffnen: Städtebauliche Struktur verbessern und Wegeverbindung für Fuß- und Radverkehr wiederherstellen

Ö 10.20 - 21-2143

Umweltverschmutzung durch Zigarettenkippen stoppen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-2099

Ergebnisse und zukünftige Ideen aus dem internationalen Projekt GreenSam für eine umweltfreundliche Mobilität für Menschen ab 60 vorstellen

Ö 12.2 - 21-2101

Methfesselstraße 80 in die Denkmalliste

Ö 12.3 - 21-2108

Öffnung der Schulsporthallen in den Sommerferien

Ö 12.4 - 21-2121

Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Planung der Veloroute 2 in der Sillemstraße im Abschnitt zwischen Hellkamp und Sartoriusstraße

Ö 12.5 - 21-2145

Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen “Bündnis für das Wohnen” und “Vertrag für Hamburg”

Ö 12.6 - 21-2146

“Eintritt frei für Minderjährige in den städtischen Freibädern”

Ö 12.7 - 21-2147

Mitwirkung der Bezirksversammlung beim „Bündnis für das Wohnen“ und „Vertrag für Hamburg“ sichern