Sachstand zum Vorhaben der Parkraumbewirtschaftung per Parkscheibe in der Johann-Wenth-Straße und Molkenbuhrstraße (Drs. 21-1067)
Letzte Beratung: 17.06.2021 Bezirksversammlung Ö 10.15
Bisherige Beratungsfolge |
am |
TOP |
Drucksache |
Ergebnis |
RaSE (Antrag der CDU- und GRÜNE-Fraktion) |
14.06.2021 |
16.4 |
21-2065 |
Empfehlung einstimmig bei Stimmenenthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt |
Im Juni 2020 hat der Regionalausschusses Stellingen Eidelstedt eine Initiative gestartet, um eine Parkraumbewirtschaftung in Johann-Wenth-Straße und Molkenbuhrstraße einzurichten (vgl. Drucksachen-Nr. 21-1067).
Bisher ist hierzu keine Rückmeldung erfolgt.
Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Referenten bzw. eine Referentin aus der zuständigen Behörde für Inneres und Sport (BIS) in den Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RASE) einzuladen, um den Sachstand und die Handlungsspielräume für das oben genannte Vorhaben darzulegen.
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