21-2071

Bitte geben Sie Platz auch in 2021: Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttel stärken! Drs. 21-1961, Beschluss des HA (BV) vom 29.04.2021

Mitteilungsvorlage der Verwaltung

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
17.06.2021
16.06.2021
Sachverhalt

Das Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt hat bisher ca. 200 Anträge für das Jahr 2021 für die Nutzung der Außenflächen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen bear-beitet und genehmigt. Hiervon haben 29 Gastwirte auch die Nutzung der Parkplätze zum Aufstellen von Tischen und Stühlen beantragt. Nach Rücksprache mit der Polizei und Wege-aufsicht wurden auch diese Anträge großzügig und schnell genehmigt.  

 

Nach § 2 Abs. 1 Nr. 22 der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentli-chen Wege, Grün- und Erholungsanlagen werden keine Gebühren erhoben für Sondernutzungen im Zeitraum vom 13. Mai 2020 bis zum 31. Dezember 2021 durch Aufstellen von Tischen, Stühlen und Sonnenschirmen.

 

Anhänge

keine