Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4738.1 "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße - Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses" (NEUFASSUNG)

Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4798 "Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! - Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP"

Aktuelle Stunde

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Lange Wartezeiten auf Zuwendungsbescheide – Schafft das Amt zeitnah Abhilfe? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE)

Personenstandswesen im Bezirksamt Altona: Lange Bearbeitungszeit für Sterbeurkunden? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Wasserrettung Blankenese Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion)

Debattenpunkte

Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Personal für das Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion

Personal für das Bezirksamt Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4787

Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Die Reventlowstraße in 2024 sicher umbauen: einen Millionenschaden vermeiden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4738.1

Veloroute 1/Reventlowstraße nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben: Sicherheit für Radfahrende schaffen und Einkaufsstraße Waitzstraße stärken! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4738.1 und 21-4738.2

Für Demokratie und Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung Altonas! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln – Zukunftsorientierte Planung jetzt! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

„Hermes-Kultur-Schleife“ oder „Kulturzentrum – steht auf!“? Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG)

Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP (NEUFASSUNG)

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG)

Wohnungsbau und Feuerwache in Lurup unter einem Dach: Die SAGA sollte eine Machbarkeitsstudie beauftragen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Müllablagerungen bei ALDI im Kressenweg Dringlicher Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos)

Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG)

Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Mietpreisbindung verlängern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-4574.1

Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4574.1 und 21-4574.2

Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9. Juni 2024 Beschlussempfehlung des Amtes

Antrag auf Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2024 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Öffentliche Anhörung des VerkehrsA zu freiRaum Ottensen hier: Teilnahme der für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen zuständigen Behörde gemäß § 27 (3) BezVG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Ohne Votum überwiesene Vorlagen

Verfügungsfonds 2024 Staßen- und Stadtteilfeste (Drucksache 21-4348B) Beschlussempfehlungen des Amtes (Wegen unklarer Höhe der empfohlenen zur Verfügung zu stellenden Mittel ohne Votum überweisen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 20.02.2024)

Mitteilungen

Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023

Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023

Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024

Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.02.2024 Mitteilungsdrucksache

Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten

Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4753.1

Mitteilungen

Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023