Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE)
Am Mittwoch den 23. Januar 2024 fand nachmittags im Sitzungssaal des Technischen Rathauses ein Treffen statt. Teilnehmer:innen dieser Zusammenkunft im „Aquarium“ waren nach Wahrnehmung einer Anwohnerin der Leiter der Stadtplanung mit einer Mitarbeiterin, die Leiterin der Bauprüfabteilung sowie Vertreter:innen der GRÜNEN, SPD, CDU und FDP. Weiterhin waren Herren in dunklen Anzügen zu sehen. Den Anwesenden wurde offensichtlich eine Präsentation zur Barnerstraße 42 vorgestellt.
Das Bezirksamt Altona beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu 1:
Auf Bitten der Vorhabenträger wurden einzelne Vertreter der in der Bezirksversammlung Altona vertretenen Parteien zu einem Termin am 24. Januar 2024 per E-Mail eingeladen.
Zu 2:
Es haben Vertreter der Firmen Köhler & von Bargen Unternehmensgruppe, der Sparda-Bank Hamburg eG sowie der Firma Onken und Partner Kommunikation / Coaching teilgenommen.
Zu 3.
Über die Inhalte des Gesprächs wurde Vertraulichkeit vereinbart.
Zu 4.
Das Treffen fand auf Wunsch der Vorhabenträger statt. Die Frage ist daher nur durch diese zu beantworten.
Zu 5.
Die Teilnehmer wurden auf Bitten der o.g. Privatunternehmen eingeladen. Weshalb dieser Kreis gewählt wurde entzieht sich der Kenntnis des Bezirksamtes.
Zu 6.
Die Informationen werden im Planungsausschuss am 21. Februar 2024 im nicht-öffentlichen Teil vorgetragen.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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