09.10.2025

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Entschieden gegen rechtsextreme Einschüchterungsversuche - wir verurteilen die Nazischmierereien in Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
22-2349
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Unterstützung des Baus einer inklusiven Multifunktionssporthalle in Wohldorf-Ohlstedt Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-2338
Ö 4.2
Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-2333
Ö 4.2.1
Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek - Ergänzung der Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel um ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-2333
22-2373
Ö 4.3
Beteiligung der Bezirksversammlung Wandsbek an den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2026 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-2339
Ö 4.4
Zukunft der Seniorentreffs sichern - Senat muss nun endlich die Rahmenzuweisungen anpassen Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-2327
Ö 4.5
Anhörung zu Benennung Wandsbeker Straßen nach Kolonialakteuren umsetzen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-2334
Ö 4.6
Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen sichern Debattenantrag der Fraktion Die Linke
22-2348
Ö 4.7
Unterstützung gründungswilliger Migrantinnen und Migranten verbessern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion
22-2335
Ö 4.8
Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-2342
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Mensch, Tier und Umwelt schützen! Wann kommt eine Alternative zu privatem Feuerwerk? Ist Silvster mit traditionellem Feuerwerk überhaupt noch zeitgemäß? Antrag von Iris Vobbe (fraktionslos)
22-2314
Ö 7.2
Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-2336
Ö 7.3
Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Antrag der CDU-Fraktion
22-2340
Ö 7.4
Vorstellung Familienplanungszentrum Hamburg im Fachausschuss Antrag der CDU-Fraktion
22-2343
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Thema: Kostenschätzung "Barrierefreiheit Rathaus" - Leitsystem vom ZOB (Fahrstuhl) bis Rathaus (Bezug: Drs. 20-7330 Petitum/Beschluss-Punkt 3.) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1824.1
Ö 8.2
Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Ev. Luth Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche und b) Ev. Luth. Kirchengemeinde Friedenskirche Eilbek Karpfenfahrt nach Appelbeck am See für je. ca. 45 Teilnehmer/-innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-2095.1
Ö 8.3
Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung investive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2210.1
Ö 8.4
Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-2258.1
Ö 8.5
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2323
Ö 8.6
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2324
Ö 8.7
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-2325
Ö 8.8
Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung "Öffentlichkeitsarbeit BV"
22-2357
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Steinzeitgrab auf dem Schulgelände Poppenbüttler Stieg 7: Informationsschild endlich errichten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1003.1
Ö 9.2
Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2155.1
Ö 9.3
Mehr Studierenden- und Auszubildendenwohnen für Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses
22-2187.1
Ö 9.4
Baumaßnahme: E-Roller Standorte/Abstellflächen Wandsbek Gartenstadt (Bezug: Drs. 22-1069) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2218.1
Ö 9.5
Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2223.1
Ö 9.6
Baumaßnahme: Eckerkoppel Teilbaumaßnahme: Infostände / "runder Tisch" Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2231.1
Ö 9.7
Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung (bez. Drs. 22-2006) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-2262
Ö 9.8
Inklusive Spielplätze (bez. Drs. 22-1988) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-2264
Ö 9.9
Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Umfeld der Einrichtung Arche Nova am Hirschgraben verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-2265.1
Ö 9.10
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-2266.1
Ö 9.11
Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-2267.1
Ö 9.12
Mehr Komfort an den Haltestellen Am Neumarkt: Sitzgelegenheiten und Wetterschutz wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-2269.1
Ö 9.13
Parksituation am Bauspielplatz Tegelsbarg regeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-2278.1
Ö 9.14
Schulen Schulbergredder: "Kiss & Go" - Zone in der Harksheider Straße beibehalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-2279.1
Ö 9.15
Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2284.1
Ö 9.16
Baumaßnahme: Gehwegabsenkungen und Fahrradbügel Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2285.1
Ö 9.17
Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (Bezug: Drucksache - 22-0922 , Nr.2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2286.1
Ö 9.18
Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2295.1
Ö 9.19
Probleme auf der Alstertalbahn (bzgl. Drs. 22-1914) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2311
Ö 9.20
Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-1930) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2312
Ö 9.21
Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-1959) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2313
Ö 9.22
Parkplatzsituation Jenfelder Au (bzgl. Drs. 22-1979) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2315
Ö 9.23
Verkehrssituation Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2005) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2316
Ö 9.24
Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße (bzgl. Drs. 22-2014) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2317
Ö 9.25
Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld (bzgl. Drs. 22-2017) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2318
Ö 9.26
Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm (bzgl. Drs. 22-2082) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2319
Ö 9.27
Baumaßnahme: E-Roller Standorte an der U-Bahn-Station Oldenfelde (bzgl. Drs. 22-2219) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2320
Ö 9.28
Anwesenheit eines Vertreters der Polizei im Ausschuss für Mobilität Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2321
Ö 9.29
Gefährliche Situationen im Wohngebiet: Linie 562 braucht endlich eine verlässliche Lösung (bzgl. Drs. 22-2217) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2326
Ö 9.30
Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (bzgl. Drs. 22-2286) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-2328
Ö 9.31
Neuer Weg zum Hummelsbütteler Müllberg (bez. Drs. 22-1213.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-2330
Ö 9.32
Durchfahrt Feldweg in "Großer Heide" verhindern II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2331
Ö 9.33
Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-2332
Ö 9.34
Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-2360
Ö 9.35
Projekt: "Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse" für Überschwemmungen bei Starkregenfälle im Stadtteil Rahlstedt beachten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-2293.1
Ö 9.36
Inklusive Spielplätze Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-2372
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität
22-2365
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-2366
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet
22-2367
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 10.07.2025
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Baustellenzeit effizient nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1723.1)
22-2288
Ö 14.2
Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1)
22-2289
Ö 14.3
Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-1617) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1873)
22-2290
Ö 14.4
Abbiegen in der Kreuzung Wiesenhöfen/Eulenkrugstraße/Holthusenstraße durch Markierung erleichtern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1833.1)
22-2301
Ö 14.5
Verkehrsverstöße und Sicherheitsrisiken in der Moorkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1460.1)
22-2307
Ö 14.6
Optimierung der Baustellenkoordination Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0444.1)
22-2370
Ö 14.7
Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1545)
22-2371
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Das Landesgrundbesitzverzeichnis Hamburg im Geoportal Auskunftsersuchen vom 13.08.2025
22-2015.1
Ö 15.2
Wie ist es um den Sandfang Sonnenweg der Hamburger Stadtentwässerung bestellt? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025
22-2030.1
Ö 15.3
Asylunterkünfte in Wandsbek: Bedarf rückläufig, Kapazitäten konstant? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025
22-2032.1
Ö 15.4
Gefahr durch Giftköder im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.08.2025
22-2035.1
Ö 15.5
Effizienz öffentlicher Ladeinfrastruktur in Wandsbek auf dem Prüfstand Auskunftsersuchen vom 21.08.2025
22-2041.1
Ö 15.6
Öffentliche Wasserspender und Hitzeinseln im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.08.2025
22-2043.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Geht in Farmsen-Berne ein Feuerteufel um? Auskunftsersuchen vom 29.09.2025
22-2296
Ö 16.2
Sölle in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 29.09.2025
22-2297
Ö 16.3
Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Auskunftsersuchen vom 29.09.2025
22-2308
Ö 16.4
Rathaus Wandsbek - wie barrierefrei, klimaneutral und arbeitseffizient ist es eingerichtet? Auskunftsersuchen vom 01.10.2025
22-2329
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II