Thema: Kostenschätzung "Barrierefreiheit Rathaus" - Leitsystem vom ZOB (Fahrstuhl) bis Rathaus (Bezug: Drs. 20-7330 Petitum/Beschluss-Punkt 3.) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

- Ursprüngliche Vorlage im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur am 30.09.2025

- Einstimmig 56.500 € aus dem Förderfonds Bezirke (konsumtiv) beschlossen

und den Beschluss z. K. und ggf. weiterer Beratung hinsichtlich der Wegeführung in den Ausschuss für Soziales am 24.11.2025 überwiesen.

- Der Ausschuss für Mobilität überweist dies bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, Gegenstimme der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion in seiner Sitzung vom 04.09.2025 in den Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur mit der Bitte um Prüfung, ob finanzielle Mittel vorhanden sind.

- Der Ausschuss für Mobilität spricht sich aus fachlicher Sicht für die Umsetzung der Maßnahme aus.

Bezugnehmend auf die o.g. Drucksache hat MR für die bauliche Herstellung eines Leitsystems (Anpassung im Gehwegbereich) folgende Kosten ermittelt/geschätzt:

Planung: MR-Maßnahme

Baukosten: 56.500 €

Die Arbeiten (Finanzierung BV-Mittel) könnten von der Verwaltung (MR) beauftragt werden sobald die Mittel zur Verfügung stehen.

Die Maßnahme ist Bestandteil des aktuellen Arbeitsprogrammes Straßenplanung (2024/2025).

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

Planskizze

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