Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 06.05.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 2.1 - 21-2853

Cyclocross Hamburg e.V. Eingereichtes Anliegen zur Bezirksversammlung am 25.02.2021 und Nachfrage zur Bezirksversammlung am 06.05.2021

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-3204

Rot-Grün-Blindheit im Wandsbeker Sport: Kein Ausverkauf zu Lasten Am Stühm-Süd Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-3215

Lärmschutzwände für die S4 begrünen! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-3217

"Pflanzt Bäume, wenn ein Kind geboren wird" Flächen im urbanen Raum für Geburtswälder für Bürgerinnen und Bürger die keine eigenen Gärten besitzen Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.3 - 21-3211

Ökologisches Bewässerungskonzept für den Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.4 - 21-3210

Auch die lediglich gefühlte Unsicherheit hat leider reale Folgen - Wandsbeker Angsträume beseitigen! Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-3216

Umgestaltung des Vorplatzes am Kriegerdenkmal Alter Teich in Bramfeld Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.6 - 21-3212

Fehlende bezirkliche Haushaltsmittel führen zu Stolperfallen im Bezirk Wandsbek, auch auf den Gehwegen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-3205

Die Kommunikation im Klimaschutz in Wandsbek stärken Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7.2 - 21-3206

Referentenvortrag zum Thema "Stadtplanung - Studie zum Umgang mit leerstehenden Warenhäusern" für den nächsten Planungsausschuss Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7.3 - 21-3213

Pfandsammelringe für Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 21-3214

Straßenverkehrliche Baumaßnahmen: Darstellung einer Bilanz der Parkstände und Bäume im Erläuterungsbericht Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-3218

Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie im Rahmen der Solidaritätskampagne "Weil wir Hamburg sind". Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.6 - 21-3219

Öffentlichkeit in Bauprüfausschüssen rechtssicher herstellen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-3123.1

Haushaltsplan - Entwurf 2021/2022 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-3200

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.3 - 21-3201

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.4 - 21-3238

Förderung des Freiwilligen Engagements hier: Antrag TUS Berne für das "Kulturbüro Berne"

Ö 8.5 - 21-3239

Mietkostenzuschuss für die Lebensmittelausgabe der Ahrensburger Tafel in Großlohe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-2991.1

Kinder- und Jugendfreundliche Spielplätze für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.2 - 21-3051.1

Corona und der Haushaltsentwurf 2021/2022: Minus mal Minus ist leider nicht immer Plus Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9.3 - 21-3089.1

NaturCent-Projekt große Blühwiese Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.4 - 21-3146.1

Nachhaltige Straßenreparaturarbeiten im Eichberg Höhe der Hausnummer 16 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.5 - 21-3147.1

Instandsetzungen von Geh- und Radwegen; Stolperfallen müssen dringend behoben werden - Teil III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.6 - 21-3149.1

Neuer Standort für Depotbehälter an der Straße Am Pulverhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.7 - 21-3150.1

Beleuchtungskonzept Wandseterrassen überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.8 - 21-3157.1

Sanierung des Altrahlstedter Stiegs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.9 - 21-3166.1

Durchgangsbeschränkungen an der S4 Baustelle auf das notwendige Minimum reduzieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.10 - 21-3184

Tempo 30 in der Jüthornstrasse (bez. Drs. 21-3159) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.11 - 21-3202

Verbesserung der Situation rund um die Potsdamer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.12 - 21-3208

Steig zwischen dem "Mellingstedter Stieg" und dem Wanderweg zur Straße "An der Alsterschleife" begehbar machen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.13 - 21-3209

"Geduld ist gefragt": Ersatzpflanzungs-Straßenbäume aus einer LSBG Sanierungsmaßnahme (2016) kommen leider immer noch nicht - Ein ökologischer und wirtschaftlicher Zinsbetrag kann das Klima-Defizit ausgleichen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.14 - 21-2923.1

Mängel im Osteroder Weg beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.15 - 21-3151.1

Schutz für Radfahrer:innen im Eichenlohweg wieder aufbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.16 - 21-3182.1

Prüfung von Fahrradabstellplätzen in der Teilbaumaßnahme Hohnerkamp innerhalb der Baumaßnahme zur Neuordnung des ruhenden Verkehrs (Drs. 21-2894) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.17 - 21-3183.1

Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; Abriss erst, wenn der Ersatz fertiggestellt ist Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.18 - 21-3221

Anwohnerparken im Krügers Redder - Mehrheit der Bewohner unterstützt diese Forderung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.19 - 21-3222

Errichtung der Depotcontainer-standorte Herthastraße, Harnisch, Reembusch, Sollkehre, Trittauer Amtsweg 54 und Trittauer Amtsweg 32 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.20 - 21-3223

Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.21 - 21-3225

Langenstücken Zone 30 Km/h (bez. Drs. 21-3003) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.22 - 21-3226

Butterbauernstieg - Fertigstellung der Außenanlagen/Wegeführung (bez. Drs. 21-3004) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.23 - 21-3148.1

Poppenbütteler Schleuse: Trotz Baumaßnahmen Bootsverkehr ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.24 - 21-3155.1

Radfahren in der Kreuzung Rolfinckstraße / Wellingsbüttler Weg sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.25 - 21-3156.1

Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.26 - 21-3231

Hummelsbüttler Dorfstraße: Beseitigung der Lärmbelästigung durch den Altglascontainer (bez. Drs. 21-2883) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.27 - 21-3232

Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-3066) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.28 - 21-3126.1

Wochenendbetrieb auf der Buslinie 478 einführen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.29 - 21-3220

Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 - Referentenanfrage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.30 - 21-3040.1

Lockerungen und Unterstützung für den Vereinssport ermöglichen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.31 - 21-3048.1

Versorgung von Wandsbeks Schülerinnen und Schülern mit Hardware sicherstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.32 - 21-3170.1

Das Stop Projekt Stadtteile ohne Partnergewalt Steilshoop jetzt endlich in eine Regelfinanzierung überführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.33 - 21-3195.1

Entschädigung für Kinderbetreuung in der Corona-Pandemie - Regelungslücken beseitigen. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.34 - 21-3237

Barrierefreie pdf-Dateien Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.35 - 21-3187.1

Absolute Halteverbote in der Holthusenstraße einheitlich regeln und Situation vor Ort verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.36 - 21-3189.1

Ein modernes Nahversorgungszentrum für Großlohe Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.37 - 21-2939.2

Corona-konforme Sitzungen der Bezirksversammlung Wandsbek und ihrer Ausschüsse gewährleisten (Verlängerung) Beschlussvorlage des Präsidiums

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-3207

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 10.2 - 21-3233

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

Ö 10.3 - 21-3245

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2020

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-3090

Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel und Umwandlung des Zebrastreifens an der Lemsahler Landstraße (in Höhe Fiersbarg) in eine sichere Fußgängerquerung mit einer Lichtsignalanlage Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2799.1 und 21-2806)

Ö 14.2 - 21-3092

Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2833)

Ö 14.3 - 21-3095

Rahmenzuweisung "Gewässer Fachämter MR" erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2828)

Ö 14.4 - 21-3097

Durchführbarkeit digitaler Sitzungen sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2804.1)

Ö 14.5 - 21-3099

Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2525.1)

Ö 14.6 - 21-3109

Glas- und Altpapiercontainer smart entleeren und Treibhausgase vermeiden? Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2838)

Ö 14.7 - 21-3110

Standortentwicklung öffentlicher Toiletten in Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3001)

Ö 14.8 - 21-3130

Bürger:innenbeteiligung für eine geplante Umgestaltung des Berner Heerwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2678)

Ö 14.9 - 21-3131

Gehwegschäden an der Straße Paalende Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0177.1)

Ö 14.10 - 21-3132

Straße "Wildes Moor": Wiederherstellung und Sichtbarmachung der Apfelallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2302.1)

Ö 14.11 - 21-3133

Birke verirrt sich in quartiersprägende Eichen-Allee - Straßenbaum-Ersatzpflanzung unbedingt in dieser Pflanzperiode korrigieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2632.1)

Ö 14.12 - 21-3160

Sperrfläche (Parken-Verboten-Bodenmarkierung) am Husarenhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2973.1)

Ö 14.13 - 21-3162

Gewerbegebiet Saseler Bogen/Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2741.1)

Ö 14.14 - 21-3203

Vertreterinnen der freien Träger im JHA Wandsbek - Schreiben des Gesundheitsamtes Wandsbek zu der Anordnung zur häuslichen Quarantäne Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2368.2)

Ö 14.15 - 21-3227

Bauvorhaben Wellingsbütteler Landstraße (bez. Drs. 21-2480 und Drs. 21-2877) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3054)

Ö 14.16 - 21-3228

Ausweichverkehre während der LSBG-Baumaßnahme Wellingsbüttler Weg (bez. Drs. 21-2802) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3055)

Ö 14.17 - 21-3229

Bushaltestellen für eine bessere Anbindung des südwestlichen Teils Marienthals mit dem Zentrum Wandsbek Markt und Umsetzung der Verbesserung der Beleuchtung des Fußgängertunnels unter der Robert-Schuman-Brücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2820.1)

Ö 14.18 - 21-3230

Illegale Pokerrunde in der Werkstatt im Gebäude der Spielhalle und einliegendem Sex-Kino in der Holzmühlenstraße 10 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2664.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-2938.1

Anschlag auf das Gebäude des Amtsgerichtes Wandsbek

Ö 15.2 - 21-2986.1

Wohnungsbau verdrängt Sport- und Freizeitflächen im Bezirk Wandsbek

Ö 15.3 - 21-2897.1

Planungszustand und Zeitschiene für die Baumaßnahmen im Bereich U- Bahnhof Farmsen

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-3082

Verkehrszellen und Statistische Gebiete im Bezirk Wandsbek

Ö 16.2 - 21-3098

Radwege an der Magistrale M1

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II