06.05.2021

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 2.1
Cyclocross Hamburg e.V. Eingereichtes Anliegen zur Bezirksversammlung am 25.02.2021 und Nachfrage zur Bezirksversammlung am 06.05.2021
21-2853
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Rot-Grün-Blindheit im Wandsbeker Sport: Kein Ausverkauf zu Lasten Am Stühm-Süd Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-3204
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Lärmschutzwände für die S4 begrünen! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-3215
Ö 4.2
"Pflanzt Bäume, wenn ein Kind geboren wird" Flächen im urbanen Raum für Geburtswälder für Bürgerinnen und Bürger die keine eigenen Gärten besitzen Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-3217
Ö 4.3
Ökologisches Bewässerungskonzept für den Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-3211
Ö 4.4
Auch die lediglich gefühlte Unsicherheit hat leider reale Folgen - Wandsbeker Angsträume beseitigen! Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-3210
Ö 4.5
Umgestaltung des Vorplatzes am Kriegerdenkmal Alter Teich in Bramfeld Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-3216
Ö 4.6
Fehlende bezirkliche Haushaltsmittel führen zu Stolperfallen im Bezirk Wandsbek, auch auf den Gehwegen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-3212
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Die Kommunikation im Klimaschutz in Wandsbek stärken Antrag der FDP-Fraktion
21-3205
Ö 7.2
Referentenvortrag zum Thema "Stadtplanung - Studie zum Umgang mit leerstehenden Warenhäusern" für den nächsten Planungsausschuss Antrag der FDP-Fraktion
21-3206
Ö 7.3
Pfandsammelringe für Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-3213
Ö 7.4
Straßenverkehrliche Baumaßnahmen: Darstellung einer Bilanz der Parkstände und Bäume im Erläuterungsbericht Antrag der CDU-Fraktion
21-3214
Ö 7.5
Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie im Rahmen der Solidaritätskampagne "Weil wir Hamburg sind". Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-3218
Ö 7.6
Öffentlichkeit in Bauprüfausschüssen rechtssicher herstellen Antrag der FDP-Fraktion
21-3219
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Haushaltsplan - Entwurf 2021/2022 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-3123.1
Ö 8.2
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-3200
Ö 8.3
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-3201
Ö 8.4
Förderung des Freiwilligen Engagements hier: Antrag TUS Berne für das "Kulturbüro Berne"
21-3238
Ö 8.5
Mietkostenzuschuss für die Lebensmittelausgabe der Ahrensburger Tafel in Großlohe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-3239
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Kinder- und Jugendfreundliche Spielplätze für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2991.1
Ö 9.2
Corona und der Haushaltsentwurf 2021/2022: Minus mal Minus ist leider nicht immer Plus Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-3051.1
Ö 9.3
NaturCent-Projekt große Blühwiese Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-3089.1
Ö 9.4
Nachhaltige Straßenreparaturarbeiten im Eichberg Höhe der Hausnummer 16 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-3146.1
Ö 9.5
Instandsetzungen von Geh- und Radwegen; Stolperfallen müssen dringend behoben werden - Teil III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-3147.1
Ö 9.6
Neuer Standort für Depotbehälter an der Straße Am Pulverhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-3149.1
Ö 9.7
Beleuchtungskonzept Wandseterrassen überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-3150.1
Ö 9.8
Sanierung des Altrahlstedter Stiegs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-3157.1
Ö 9.9
Durchgangsbeschränkungen an der S4 Baustelle auf das notwendige Minimum reduzieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-3166.1
Ö 9.10
Tempo 30 in der Jüthornstrasse (bez. Drs. 21-3159) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-3184
Ö 9.11
Verbesserung der Situation rund um die Potsdamer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-3202
Ö 9.12
Steig zwischen dem "Mellingstedter Stieg" und dem Wanderweg zur Straße "An der Alsterschleife" begehbar machen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-3208
Ö 9.13
"Geduld ist gefragt": Ersatzpflanzungs-Straßenbäume aus einer LSBG Sanierungsmaßnahme (2016) kommen leider immer noch nicht - Ein ökologischer und wirtschaftlicher Zinsbetrag kann das Klima-Defizit ausgleichen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-3209
Ö 9.14
Mängel im Osteroder Weg beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2923.1
Ö 9.15
Schutz für Radfahrer:innen im Eichenlohweg wieder aufbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3151.1
Ö 9.16
Prüfung von Fahrradabstellplätzen in der Teilbaumaßnahme Hohnerkamp innerhalb der Baumaßnahme zur Neuordnung des ruhenden Verkehrs (Drs. 21-2894) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3182.1
Ö 9.17
Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; Abriss erst, wenn der Ersatz fertiggestellt ist Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3183.1
Ö 9.18
Anwohnerparken im Krügers Redder - Mehrheit der Bewohner unterstützt diese Forderung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3221
Ö 9.19
Errichtung der Depotcontainer-standorte Herthastraße, Harnisch, Reembusch, Sollkehre, Trittauer Amtsweg 54 und Trittauer Amtsweg 32 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3222
Ö 9.20
Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3223
Ö 9.21
Langenstücken Zone 30 Km/h (bez. Drs. 21-3003) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-3225
Ö 9.22
Butterbauernstieg - Fertigstellung der Außenanlagen/Wegeführung (bez. Drs. 21-3004) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-3226
Ö 9.23
Poppenbütteler Schleuse: Trotz Baumaßnahmen Bootsverkehr ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-3148.1
Ö 9.24
Radfahren in der Kreuzung Rolfinckstraße / Wellingsbüttler Weg sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-3155.1
Ö 9.25
Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-3156.1
Ö 9.26
Hummelsbüttler Dorfstraße: Beseitigung der Lärmbelästigung durch den Altglascontainer (bez. Drs. 21-2883) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-3231
Ö 9.27
Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-3066) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-3232
Ö 9.28
Wochenendbetrieb auf der Buslinie 478 einführen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-3126.1
Ö 9.29
Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 - Referentenanfrage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-3220
Ö 9.30
Lockerungen und Unterstützung für den Vereinssport ermöglichen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-3040.1
Ö 9.31
Versorgung von Wandsbeks Schülerinnen und Schülern mit Hardware sicherstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-3048.1
Ö 9.32
Das Stop Projekt Stadtteile ohne Partnergewalt Steilshoop jetzt endlich in eine Regelfinanzierung überführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-3170.1
Ö 9.33
Entschädigung für Kinderbetreuung in der Corona-Pandemie - Regelungslücken beseitigen. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-3195.1
Ö 9.34
Barrierefreie pdf-Dateien Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-3237
Ö 9.35
Absolute Halteverbote in der Holthusenstraße einheitlich regeln und Situation vor Ort verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-3187.1
Ö 9.36
Ein modernes Nahversorgungszentrum für Großlohe Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-3189.1
Ö 9.37
Corona-konforme Sitzungen der Bezirksversammlung Wandsbek und ihrer Ausschüsse gewährleisten (Verlängerung) Beschlussvorlage des Präsidiums
21-2939.2
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-3207
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
21-3233
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3245
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2020
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel und Umwandlung des Zebrastreifens an der Lemsahler Landstraße (in Höhe Fiersbarg) in eine sichere Fußgängerquerung mit einer Lichtsignalanlage Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2799.1 und 21-2806)
21-3090
Ö 14.2
Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2833)
21-3092
Ö 14.3
Rahmenzuweisung "Gewässer Fachämter MR" erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2828)
21-3095
Ö 14.4
Durchführbarkeit digitaler Sitzungen sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2804.1)
21-3097
Ö 14.5
Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2525.1)
21-3099
Ö 14.6
Glas- und Altpapiercontainer smart entleeren und Treibhausgase vermeiden? Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2838)
21-3109
Ö 14.7
Standortentwicklung öffentlicher Toiletten in Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3001)
21-3110
Ö 14.8
Bürger:innenbeteiligung für eine geplante Umgestaltung des Berner Heerwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2678)
21-3130
Ö 14.9
Gehwegschäden an der Straße Paalende Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0177.1)
21-3131
Ö 14.10
Straße "Wildes Moor": Wiederherstellung und Sichtbarmachung der Apfelallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2302.1)
21-3132
Ö 14.11
Birke verirrt sich in quartiersprägende Eichen-Allee - Straßenbaum-Ersatzpflanzung unbedingt in dieser Pflanzperiode korrigieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2632.1)
21-3133
Ö 14.12
Sperrfläche (Parken-Verboten-Bodenmarkierung) am Husarenhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2973.1)
21-3160
Ö 14.13
Gewerbegebiet Saseler Bogen/Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2741.1)
21-3162
Ö 14.14
Vertreterinnen der freien Träger im JHA Wandsbek - Schreiben des Gesundheitsamtes Wandsbek zu der Anordnung zur häuslichen Quarantäne Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2368.2)
21-3203
Ö 14.15
Bauvorhaben Wellingsbütteler Landstraße (bez. Drs. 21-2480 und Drs. 21-2877) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3054)
21-3227
Ö 14.16
Ausweichverkehre während der LSBG-Baumaßnahme Wellingsbüttler Weg (bez. Drs. 21-2802) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3055)
21-3228
Ö 14.17
Bushaltestellen für eine bessere Anbindung des südwestlichen Teils Marienthals mit dem Zentrum Wandsbek Markt und Umsetzung der Verbesserung der Beleuchtung des Fußgängertunnels unter der Robert-Schuman-Brücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2820.1)
21-3229
Ö 14.18
Illegale Pokerrunde in der Werkstatt im Gebäude der Spielhalle und einliegendem Sex-Kino in der Holzmühlenstraße 10 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2664.1)
21-3230
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Anschlag auf das Gebäude des Amtsgerichtes Wandsbek
21-2938.1
Ö 15.2
Wohnungsbau verdrängt Sport- und Freizeitflächen im Bezirk Wandsbek
21-2986.1
Ö 15.3
Planungszustand und Zeitschiene für die Baumaßnahmen im Bereich U- Bahnhof Farmsen
21-2897.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Verkehrszellen und Statistische Gebiete im Bezirk Wandsbek
21-3082
Ö 16.2
Radwege an der Magistrale M1
21-3098
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II