Es werden keine Ergänzungen oder Änderungswünsche vorgetragen. Die Tagesordnung wird festgestellt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Ritscher meldet die beantwortete Anfrage für die Tagesordnung der Bezirksversammlung an.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Stadtentwicklungsausschuss.
Herr Sander merkt an, dass es sich im Petitum um das Verkehrszeichen 102 handelt und nicht 205.
Mit der vorgenannten Änderung im Petitum unter Punkt 1 beschließt derHauptausschuss den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mehrheitlich (gegen AfD) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mehrheitlich (gegen AfD) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung. Die Bezirksversammlung wird in ihrer Sitzung am 27.01.2026 um Nachvollziehung gebeten.
Frau Blomenkamp berichtet, im gestrigen Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion sei die Frage aufgeworfen worden, ob die Sozialbehörde zum Weiterbetrieb des Standortes Am Röhricht auch mit der Bürgervertretung in den Dialog getreten sei.
Herr Queckenstedt nimmt die Frage mit und wird die Fraktionen im Nachgang zur Sitzung informieren.
Antwort der Sozialbehörde
Im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Gespräche mit der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek (BINF) wurde ein möglicher Weiterbetrieb der örU Am Röhricht 1-27 bereits in der Vergangenheit thematisiert.
Eine Verlängerung ist nach Auffassung der Sozialbehörde dringend erforderlich und auch durch die Regelungen im Bürgervertrag, nämlich der Option bei einer Entwicklung der Zugangssituation wie im Jahr 2015 weitere Verhandlungen mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung zu suchen, gedeckt. Der Unterbringungsbedarf in Hamburg im Jahr 2025 ist zwar verglichen mit dem Jahr 2015 und Anfang 2016 etwas niedriger, aber verglichen mit den Folgejahren 2017 bis 2021 deutlich höher und weiterhin auf einem vergleichbar hohen Niveau wie im Jahr 2023. Aktuell ist das Gesamtsystem in Hamburg (EA + örU) zu 96, 4 % ausgelastet. Die Auslastung bei den öffentlich- rechtlichen Unterkünften liegt sogar bei aktuell 98%.
Parallel zum Informationsschreiben vom 27.11.2025 an die Bezirksversammlung Harburg wurde die BINF über die beabsichtigte Verlängerung informiert. Am 18.12.2025 fand ein persönliches Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der BINF in der Sozialbehörde statt. In diesem Gespräch hat die Sozialbehörde die BINF nochmals darüber informiert, dass beabsichtigt ist, den Standort über den 14.12.2026 hinaus bis Ende 2028 zu betreiben. Ebenso wurden Kompromissvorschläge eruiert. Es wurde sich darauf geeinigt, dass die Vertreterinnen und Vertreter der BINF dies mit den anderen Beteiligten der Initiative besprechen und der Sozialbehörde eine Rückmeldung hierzu geben. Im Nachgang zu diesem Gespräch, kam es zu einer Irritation auf Seiten der BINF. Es wurde dort davon ausgegangen, dass mit dem am 27.11.205 versandten Informationsschreiben an die Bezirksversammlung Harburg bereits Fakten im Hinblick auf eine Verlängerung geschaffen worden sind, ohne die BINF hierüber zu informieren. Der BINF wurde daraufhin mitgeteilt, dass die Sozialbehörde nur ihrer Informationspflicht gegenüber den bezirklichen Gremien nachgekommen ist und noch keine Faktenlage für eine Verlängerung geschaffen wurde. Auf Seiten der Sozialbehörde wird, bevor weitere erforderliche Maßnahmen zur Umsetzung ergriffen werden, wie verabredet auf eine Rückmeldung der BINF gewartet. Die Sozialbehörde hat gegenüber der BINF nun erneut die Bitte bekundet, weitere Gespräche zu führen, um eine gemeinsam abgestimmte Lösung zu finden.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. Es liegt eine Stellungnahme der SPD-Fraktion vor (Drucksache 22-1361), die der Fachbehörde mit der Bitte um Berücksichtigung zugeleitet wird.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Wettbewerbsergebnis Lüneburger Straße
Herr Carstensen informiert, am 21.01.2026 werde gemeinsam mit dem Oberbaudirektor eine Pressekonferenz zu den Wettbewerbsergebnissen der Lüneburger Straße durchgeführt. Am 28.01.2026 werden alle Wettbewerbsergebnisse im großen Saal des Harburger Rathauses präsentiert.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende erinnert die Fraktionen an folgende Punkte:
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.