Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.06.2022

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 1.1

Bürger:innenpreis 2021-Sonderehrung

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-3073

Einrichtunng von Insektenfreundlichen Blühstreifen an den Rändern der großen und kleinen Moorweide Drs. 21-2090, Beschluss der BV vom 17.06.2021

Ö 4.2 - 21-3083

Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine Drs. 21-2797, Beschluss der BV vom 31.03.2022

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-3019

Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete Drs. 21-2850, Beschluss der BV vom 31.03.2022

Ö 5.2 - 21-3071

Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler Drs. 21-2764, Beschluss der BV vom 31.03.2022

Ö 5.3 - 21-3074

Ampeltrittbretter für Radfahrende – sicherer Halt beim Halten Drs. 21-2983, Beschluss der BV vom 19.05.2022

Ö 5.4 - 21-3075

Warenverkehrsströme auf Hamburgs innerstädtischen Wasserwegen? Studie des Fraunhofer CML vorstellen Drs. 21-2985, Beschluss der BV vom 19.05.2022

Ö 5.5 - 21-3078

Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten Drs. 21-2989, Beschluss der BV vom 19.05.2022

Ö 5.6 - 21-3080

Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Drucksache 21-2957, Beschluss der BV vom 19.05.2022

Ö 5.7 - 21-3082

Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in den äußeren Stadtteilen: Ladesäulen in Eidelstedt schaffen Drs. 21-2925, Beschluss der BV vom 28.04.2022

Ö 5.8 - 21-3096

Überholverbot in den Straßen Niendorfer Gehege und Vogt-Kölln-Straße auf einspurige Fahrzeuge ausweiten Drs. 21- 2939, Beschluss der BV vom 19.05.2022

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022

Ö 7 - 21-3108

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-3087

Umbenennung HaKuS

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-2814

Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden

Ö 9.2 - 21-2904

Änderungsantrag zu Drucksache 21-2814: Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden

Ö 9.3 - 21-3016

Eine Heimat für den HFC Falke

Ö 9.4 - 21-3024

Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus auch im Jahr 2023

Ö 9.5 - 21-3026

Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle

Ö 9.6 - 21-3072

Klimaschutz vorantreiben – CO² Ausstoß verringern – Kernkraftwerke nicht abschalten und deren Laufzeit verlängern

Ö 9.7 - 21-3076

Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen

Ö 9.7.1 - 21-3112

Änderungsantrag zu Drs. 21-3076: Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen

Ö 9.8 - 21-3077

Ausgestaltung digitaler Sitzungsformen für die Bezirksversammlung und Ausschüsse

Ö 9.9 - 21-3079

Deutscher Evangelischer Posaunentag auf der Großen Moorweide

Ö 9.10 - 21-3081

Beschlüsse der Bezirksversammlung nicht stillschweigend außer Kraft setzen

Ö 9.11 - 21-3086

Stellungnahme zu den Planungen zum Umbau der Mansteinstraße

Ö 9.11.1 - 21-3113

Alternativantrag zu Drs. 21-3086: Kein „Parken umsortieren“ im Generalsviertel ohne Quartiersgarage!

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-3029

Warenanlieferungen im Bereich Koppelstraße/Lokstedter Grenzstraße

Ö 10.2 - 21-3030

Schulwegsicherung im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen

Ö 10.3 - 21-3031

Würdigung der Namensgeberinnen für den Dorothea-Buck-Park und den Geschwister-Töllke-Platz

Ö 10.4 - 21-3055

„Palazzo“ auf der Kleinen Moorweide im Herbst/Winter 2022/2023 ermöglichen

Ö 10.5 - 21-3056

Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren

Ö 10.6 - 21-3057

Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung

Ö 10.7 - 21-3058

Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen

Ö 10.8 - 21-3059

Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel

Ö 10.9 - 21-3091

Hamburg Airport: Austausch mit der Bezirkspolitik

Ö 10.10 - 21-3092

Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten

Ö 10.11 - 21-3093

Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären

Ö 10.12 - 21-3094

Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport in den flughafennahen Eimsbütteler Stadtteilen

Ö 10.13 - 21-3097

Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel (II): Infrastrukturbetreiber einladen

Ö 10.14 - 21-3098

Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen

Ö 10.15 - 21-3099

Referierendenanforderung: Möglichkeiten und Grenzen von Modifikationen von Baumscheiben durch Privatpersonen erläutern

Ö 10.16 - 21-3033

Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2022

Ö 10.17 - 21-3034

Bücherhalle Niendorf: Sondermittel für die Beschaffung aktueller Medien

Ö 10.18 - 21-3085

Trainingstüre für die Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk

Ö 10.19 - 21-3100

Sondermittel für die Sommerferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.

Ö 10.20 - 21-3101

Finanzielle Unterstützung für das multimediale Filmprojekt „ICH MALE DIR MEINE WELT“

Ö 10.21 - 21-3103

Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!

Ö 10.22 - 21-3104

Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel

Ö 10.23 - 21-3105

Erläuterungsschild Oliver-Lißy-Straße

Ö 10.24 - 21-3106

Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-3111

Terminänderung Wirtschaftskonferenz (WIKO)

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung