Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf

Fragestunden

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde ("Eigenständigkeit der Bezirke bewahren, Wahl der Bezirksamtsleitung muss Sache der Bezirksversammlungen bleiben" angemeldet von der CDU-Fraktion)

Beschluss über die Tagesordnung

Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Situation am Allermöher See und Auswirkungen des zunehmenden Nutzungsdrucks (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort)

Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Leerstand von Wohnungen in der Chrysanderstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Trinkwasserversorgung im öffentlichen Raum - Wieso schließt sich der Bezirk Bergedorf nur so zurückhaltend dem Refill-Programm an? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Wie steht es um die Aufsicht an den Bergedorfer Badeseen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Grillen im öffentlichen Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Überlastungsanzeigen von Beschäftigten des Bezirksamtes Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Einsamkeit im Alter, welche Angebote macht Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Wie steht es um das Haus brügge? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Umsetzung der Kinder- und Jugendsprechstunden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Mündliche Anfragen

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Wie ist der Sachstand bezüglich der Projektstelle zur Erarbeitung eines Konzepts zur Sternwarte? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Welche Schäden entstehen durch Nutria an Be- und Entwässerungsgräben? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von "Allermöhe" in "Neuallermöhe" (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Bergedorf während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Massive Vermüllung am Neuallermöher See (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort)

Gibt es Cannabis-Vereine im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Zukunft des BG Klinikums in Boberg (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Wie stellt sich die Auslastung der Switch-Punkte mittlerweile dar? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Ausbreitung linksextremistischer Gruppe „AKK Als Klasse kämpfen“ und Sachbeschädigung im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion)

„Housing First“ in Bergedorf: Bilanz und Ausblick (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Wärmeplanungskonzept für Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Bundeswehr an Schulen und Hochschulen im Kontext der Wehrpflichtdebatte (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Fachausschussum- und -nachbesetzungen

Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI)

Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA) - geänderte Fassung

Um- / Nachbesetzung im Kulturausschuss (KA)

Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2025, öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beleuchtung in der Boberger Grünanlage verbessern (Stellungnahme)

Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern II (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Stellungnahme)

Ironman 2026 in den VuM (nur bei Mitnutzung der BAB A25) - Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE Stellungnahme)

Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten

Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme)

Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE Stellungnahme)

Beschlussvorlagen

Sachstand konsumtiver Sondermittel 2025 – Rückflüsse und weitere Vergabe

Anträge

Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE)

Änderungsantrag zum Antrag „Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung“ (Drs. 22-373) (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Gewerbegebiet "Bergedorf 125" vorantreiben (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion)

Einrichtung eines Nichtschwimmerbereichs am Südstrand des Hohendeicher Sees (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Riskante Fugen und Kopfsteinpflaster: Befahrbarkeit der Serrahnstraße für Rollatoren und Rollstühle verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 sichern (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Kreuzung Rahel-Varnhagen-Weg/Henriette-Herz-Ring busfreundlich umgestalten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Spielplatz Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Förderung des Rad- und Fußverkehrs durch Entfernen von Hammelgittern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Zuverlässiger unterwegs: Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Berichte

Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf

Kulturmittel 2025

Sport im öffentlichen Raum

Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2026 hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2026_Bericht

Anpassung der Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Haushaltsjahr 2026

Planungen Nettelnburger Straße